Suchergebnisse für: #Gericht

U-Bahn: Streit um U-Bahnkauf Siemens und BVG stehen heute wieder vor Gericht Der Konflikt um den Kauf neuer U-Bahnen ohne Ausschreibung wird am Mittwoch vor Gericht fortgesetzt. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-u-bahnkauf-siemens-und-bvg-stehen-heute-wieder-vor-gericht/22590938.html Der Streit um den von der #BVG geplanten Kauf von 80 #U-Bahn-Wagen bei #Stadler wird am heutigen Mittwoch vor #Gericht fortgesetzt. Nach Tagesspiegel-Informationen haben sich die Kontrahenten bei Verhandlungen…

Flughäfen: Tegel-Fluglärm wird vor Gericht verhandelt, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/klagen-gegen-flughafen-tegel-fluglaerm-wird-vor-gericht-verhandelt,10809148,27353512.html Anwohner des #Flughafen #Tegel sind den #Dauerlärm leid. Sie fordern #Schallschutz oder Entschädigungen. Nach Pfingsten beginnen die #Gerichtsverhandlungen. Ein erstes Verfahren endete bereits mit einer Niederlage. Zuletzt hat der…

S-Bahn-Ausschreibung: Wichtiger Gerichtstermin verschoben, aus Berliner Morgenpost

…#Gerichtsurteil. Das #Kammergericht soll bewerten, ob die Ausschreibung #vergaberechtlich korrekt ist. Die mündliche Verhandlung verschiebt sich nun jedoch: Statt am 26. Januar wird der Termin erst am 23. Februar stattfinden….

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Flughäfen: Gericht in der Kritik, aus taz

http://www.taz.de/pt/2006/08/30/a0227.1/ text.ges,1 Gegner des Großflughafens beklagen mangelnden Sachverstand am Bundesverwaltungsgericht Die Gegner des geplanten Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld beklagen mangelnden Sachverstand beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig. Das…

S-Bahn: Länder halten an Grundkonzeption der S-Bahn-Vergabe fest, aus Senat

…Gericht bereits zwei als voraussichtlich unzulässig eingeschätzt hatte, weil sie zu spät eingelegt worden waren. Der Antragsteller hatte zwar zugesagt, im Falle einer Einigung auf den #Gerichtsvorschlag alle weiteren Beschwerden…

U-Bahn: BVG leitet gerichtliches Beweisverfahren ein

…Aufforderung der BVG nicht zugesagt. Zur Wahrung ihrer Rechte sah sich die BVG in dieser Situation gehalten, ein gerichtliches Beweisverfahren beim Landgericht Berlin einzuleiten. Vergleichbare Verfahren hat es bei komplexen…

Straßenverkehr: Laternen im ZwielichtWer darf die etwa 180.000 Straßenlaternen in Berlin betreiben? Der Auftrag ging an eine Vattenfall-Tocherfirma. Doch ein ausgeschiedener Bieter geht jetzt gerichtlich dagegen vor. Nun soll das Kammergericht über den umstrittenen Vertrag urteilen., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ Strassenlaternen-Kammergericht;art270,2869058 Die etwa 180 000 elektrischen Straßenlaternen in Berlin leuchten zurzeit gewissermaßen unter Vorbehalt. Denn die umstrittene Neuausschreibung ihres Betriebes bekommt neben dem parlamentarischen nun auch ein juristisches Nachspiel….

Bahnindustrie + BVG: Neue Wagen für die Berliner U-Bahn Kammergericht entscheidet für BVG und gegen Alstom aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-wagen-fuer-die-berliner-u-bahn-kammergericht-entscheidet-fuer-bvg-und-gegen-alstom/25664620.html Das #Kammergericht wies heute die Klage von #Alstom gegen die #Auftragsvergabe für den Bau neuer #U-Bahnen zurück. Die #BVG darf jetzt 1500 Wagen bei #Stadler kaufen. Berlin darf endlich…

Straßenverkehr + Bus: Prozesse – Berlin: Gericht stoppt neue Busspur in Berlin-Zehlendorf, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-berlin-gericht-stoppt-neue-busspur-in-berlin-zehlendorf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220906-99-653667 Eine neue #Busspur in Berlin-Zehlendorf ist nach einer Gerichtsentscheidung #rechtswidrig und muss #entfernt werden. Damit haben sich nach Angaben des Verwaltungsgerichts Berlin Anwohner der #Clayallee im Südwesten der Stadt…

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