– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Regelung dazu, dass die wasserrechtliche Genehmigung andere öffentlich- rechtliche Genehmigungen ersetzt (VG Berlin 23.05.2023 – 10 K 243.21). Möglich ist die Versagung einer wasserrechtlichen Genehmigung aus naturschutzrechtlichen Gründen, insbesondere wegen…
…die Vorplanung (Leistungsphase 2 nach HOAI) überführt. b.) Die Vor- und Entwurfsplanung soll bis Anfang 2024 finalisiert werden. Der Abschluss des gesamten Planungsprozesses wird nach Ende der #Genehmigungsplanung im ersten…
…Antragssteller gestellt? c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren? d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich? Frage 6: Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und Genehmigungsverfahren…
…sowie der Erteilung behördlicher #Genehmigungen? Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen mit der #Havelländischen Eisenbahn AG als Betreiberin der #Bötzowbahn über einen Finanzierungsvertrag zur Erstellung der #Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen…
01.02.2023 Frage 1: Auf welche verkehrs- und umweltbezogenen #Risiken wurden im Verfahren für die #Genehmigung des Baus eines Hochhauses durch #Covivio am #Alexanderplatz hingewiesen? (bitte getrennt nach eingebender Stelle mit…
…eine wasserbehördliche Genehmigung erscheinen. Abschließende Aussagen dazu können – siehe oben – erst im Zuge eines Genehmigungsverfahrens einschließlich der zu erfolgenden Behördenbeteiligung getroffen werden Im Übrigen obliegt jenseits einer Genehmigung,…
…bestimmte Bedingungen vorliegen: Eine Genehmigung für weniger als zehn Jahre wird dann erteilt, wenn beispielsweise konkrete Planungs- oder öffentliche Baumaßnahmen existieren, die einer längeren Genehmigung entgegenstehen. Eine Genehmigung für höchstens…
…der #Genehmigungsbehörde in Berlin lizenziert? Bitte tabellarisch für die Jahre 2018 bis einschließlich 2023 darstellen: Anzahl genehmigter Inklusionstaxisdavon Inklusionstaxis mit emissionsfreiem Antrieb Anzahl abgemeldeter Inklusionstaxis Zu 4.: Anzahl der vorhandenen…
…zugenommen. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), die zuständige Genehmigungsbehörde, hat darauf reagiert und Änderungen in der Verfahrens- und Genehmigungspraxis beim Mietwagengewerbe vorgenommen, um eine Benachteiligung des Taxengewerbes, soweit…
…aus dem der DB übermittelten #Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt hervorgeht, hat die Prüfung der Sach- und Rechtslage ergeben, „dass Billigkeitserwägungen – insbesondere die vorgesehene Preiserhöhung – keine rechtlichen Versagungsgründe darstellen“….