– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…SenStadt VII F 312 vom 11.12.2003 Freistellung von Teilflächen der „IGB Industriebahn-Gesellschaft Berlin mbH“, Standort Berlin-Neukölln (Lahnstraße), Bescheid SenStadtUm VII E 324 vom 31.07.2014 Freistellung von Teilflächen der „IGB Industriebahn-Gesellschaft…
…Freihaltung und Nichtfrei-stellung eines mind. 40 m breiten Streifens parallel zur Märkischen Allee im Zuge der Planung der Nahverkehr-stangente (NVT). Der auf den 01.08.2013 datierte Frei-stellungsbescheid berücksichtigte die Forderung des…
…Eisenbahngesetz (AEG), sondern nach § 23 AEG – Freistellung von Bahnbetriebsflächen. Ein Antrag auf Freistellung gem. § 23 AEG des Antragstellers Deutsche Bahn AG, DB-Immobilien-Region Ost, wurde im Bun-desanzeiger vom…
…Die bezeichneten Flä-chen wurden mit Bescheid vom 22.06.2011 von Bahnbe-triebszwecken freigestellt. Ein zweiter Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebs-zwecken wurde mit Datum 11.04.2013 beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt. Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Freistellungantrag…
…der Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetztes in 2005 wurde ein § 23 „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ eingefügt, mit dem erstmals die bisherige Verwaltungspraxis der Entwidmung unter dem Begriff „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ gesetzlich…
…Bereich der Straßenüberführung „Prenzlauer Allee Brücke“ Bedenken gegen die beantragte Freistellung. Das Freistellungsverfahren ist derzeit nicht abge-schlossen, ein Freistellungsbescheid liegt nicht vor. Aktueller Status: Planfestgestellte Eisenbahnverkehrsflä-chen. Nachfolgende Flächen werden weiterhin…
…ungünstiger Arbeitszeiten können in Härtefällen nur dann erteilt werden, wenn keine zumutbaren Fahrmöglichkeiten mit öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen. Im Grundsatz ist eine #Freistellung von der #Parkgebührenpflicht nur dann möglich, wenn a)…
…Rahmen der Straßenverkehrs-Ordnung regelt. Die Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Manja Schreiner: „Die neue Regelung bietet freien Hebammen und Hebammenpraxen sowie auch ambulanten Pflegediensten eine vereinfachte #Freistellung von…
…werden könnte? Antwort zu 3.: Hierzu teilt die DB AG mit: „Durch die letzte Novellierung des Allgemeinen Ei-senbahngesetzes (AEG) wurde der Begriff der „Entwid-mung“ durch „Freistellung von Eisenbahnbetriebszwe-cken“ ersetzt. Der…
…Antwort zu 2.: Der Verkauf allein ändert den Rechtsstatus der Bahnanlage nicht. Erst mit der Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) entscheidet die Planfeststellungsbehörde über diese Fragestellung….