S-Bahn + BVG: Vandalismus im ÖPNV, aus Senat

…Mio. Euro und damit auf dem Niveau des vergleichbaren Zeitraumes des Vorjahres. Frage 3: Wie viele Strafanzeigen gab es wegen Vandalismus, wie viele Ermittlungsverfahren und wie viele Verurteilungen im Zusammenhang…

Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…wurden 197 Prüfungen von Arbeitgebern 77 Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Straftaten 11 Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Straftaten 25 Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen 16.475,00 € Summe der erwirkten Freiheitsstrafe (in…

Taxi: Aktuelle Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…Berlin 2017 2018 2019 Prüfungen von Arbeitgebern 229 88 122 Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Straftaten 21 10 27 Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Straftaten 17 15 24 Summe der Geldstrafen aus Urteilen und…

Cottbus: Verfahren gegen Geschäftsführer, Brandenburger Investitionsbank friert Fördermittel für Cottbusverkehr ein, aus rbb24.de

…zurückweist. Seit August 2022 prüft die #Staatsanwaltschaft Cottbus, ob sie ein #Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer der Cottbusverkehr wegen des Verdachts der Untreue und des #Subventionsbetrugs einleiten muss. Vorausgegangen war eine…

Bahnindustrie: Kartellamt will Deutsche Bahn zur Ordnung rufen Behörde leitet Verfahren gegen Staatskonzern wegen Wettbewerbs-Behinderung ein – Streit um Fahrplan-Auskünfte für Konkurrenten, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/kartellamt-will-deutsche-bahn-zur-ordnung-rufen/390880.html Das #Bundeskartellamt hat ein #Ermittlungsverfahren gegen die Deutsche Bahn AG eingeleitet, weil sich das Unternehmen weigert, die #Abfahrtszeiten von Konkurrenz-Zügen in seine Fahrpläne aufzunehmen. Es bestehe der Verdacht, dass…

Straßenverkehr: Verkehrsunfälle und Unfallfluchten im Jahr 2014, aus Senat

…Direktion 4 2.774 Direktion 5 1.824 Direktion 6 2.062 Berlin 2.352 (da-von 6 x Sachbearbeitung durch das Landeskriminalamt) Es wird darauf hingewiesen, dass in zahlreichen Fäl-len das polizeiliche #Ermittlungsverfahren noch…

Taxi + Fahrdienst: Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin, aus Senat

…16 15 Einleitung von Ermittlungsverfahren 7 4 Abgabe an zuständige Stelle 1 Gesamtergebnis 229 88 109 Ermittlungsverfahren 2017 2018 2019 eingeleitete Strafverfahren 21 10 21 eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren 16 6 11…

S-Bahn + Bahnverkehr: Personen im Gleis – wohin des Weges?, aus Senat

…Personen im S-Bahngleis. Eine gesonderte statistische Erfassung der Ermittlungsverfahren, die eine der Frage entsprechende Eingrenzung der Verfahren – insbesondere innerhalb der Verfahren, zu denen ein Verstoß gegen § 315 StGB…

U-Bahn: Zustand der Berliner U-Bahn, aus Senat

…ein wesentlicher Beitrag zur Sicherheit im ÖPNV geleistet werden. Dabei werden festgestellte Straftaten nach dem Legalitätsprinzip verfolgt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Sinne der Anfrage werden durch die Polizei Berlin…

BVG: Graffiti: Rekordschaden bei der BVG, aus Berliner Morgenpost

…6,2 Millionen Euro. Deutlich gestiegen ist in den letzten Jahren auch die Zahl der staatsanwaltschaftlichen Verfahren. Gab es im Jahr 2000 1574 Ermittlungsverfahren, stieg die Zahl bis 2005 auf 4004…