– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Unterhaltung von Steganlagen relevant: Ebene Europa: Richtlinie 2000/60/EG – Wasserrahmenrichtlinie Ebene Bund: Wasserhaushaltsgesetz (WHG) VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz), VwVG (Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz), VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung), VwZG (Verwaltungszustellungsgesetz), Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG, Bundesrecht mit EU-rechtlicher Basis)…
…#EU-Kommission grundsätzlich der fortentwickelten #Gleisanschlussförderrichtlinie und dem geplanten Inkrafttreten zum März 2021 zugestimmt hat. Gleichzeitig ist es ein gutes Zeichen, dass die bisherige Richtlinie bis einschließlich Februar des neuen Jahres…
…#Gewässer aufschlüsseln)? Antwort zu 1: Teltowkanal / Bäke Der Teltowkanals hat das gemäß der Europäischen #Wasserrahmenrichtlinie (#WRRL) angestrebte gute Ökologisches Potenzial noch nicht erreicht. Dabei werden die einzelnen biologischen Qualitätskomponenten…
…eine Überarbeitung der Förderrichtlinie (am 13.09.2019 im Amtsblatt veröffentlicht) ist der Anreiz zum Kauf bzw. Umbau eines geeigneten Kfz noch erhöht worden. In der angepassten Richtlinie sind nun die Anspruchsberechtigung…
https://www.shz.de/deutschland-welt/sicherheitsrichtlinie-fuer-traditionsschiffe-tritt-ab-2018-in-kraft-id18319616.html Es wurde lange diskutiert und die Schiffer haben sich gewehrt – nun macht Minister Christian Schmidt Nägel mit Köpfen. Kiel | Die neue #Sicherheitsrichtlinie für #Traditionsschiffe hatte in diesem…
…Eine Antragstellung ist seit Veröffentlichung der Richtlinie möglich. Dies sowohl Online als auch in Papierform. Antragsberechtigt sind Berliner Taxiunternehmen. Die Voraussetzungen können der oben aufgeführte Förderrichtlinie entnommen werden. 6. Können…
27.01.2023 Unter welchem Punkt im Kapitel 1350, Titel 68307 findet sich die #Förderung von #Inklusionstaxis wieder? Zu 1.: In den Richtlinien der Regierungspolitik wurde sich darauf verständigt, dass zukünftig mit…
…Richtlinien eingeführt worden. Sie liefern konkrete Vorgaben für die Planung, den Entwurf und die Gestaltung von Erschließungsstraßen sowie angebauter Hauptverkehrsstraßen. Dabei lassen die Richtlinien etlichen Entscheidungsspielraum für das planerische Handeln…
…weiteren U-Bahn-Neubaustrecken aus den Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026 erfolgen über die Erarbeitung des #Nahverkehrsplans 2024-2028. Die weitere Priorisierung der U-Bahn-Ausbauprojekte der Richtlinien der Regierungspolitik steht in Abhängigkeit von der Fortschreibung…
www.berlin.de Frage 1: Welche Maßnahmen wurden zur Wiedererreichung der biologischen #Durchlässigkeit von #Schleusen und #Wehren in Berlin bereits durchgeführt, welche Maßnahmen sind in Planung und wann sollen diese abgeschlossen werden?…