Bahnverkehr: Geplante Bahnstrecke durch Berlin-Lichtenrade Anwohner legen Verfassungsbeschwerde gegen Dresdner Bahn ein, aus Der Tagesspiegel

…20 Jahren währende Streit um den Ausbau der Dresdner Bahn ist nun ein Fall für das #Bundesverfassungsgericht. Die Bürgerinitiative „Dresdner Bahn“ hat am Dienstag eine 66-seitige #Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung…

Flughäfen: Der Streit um die Müggelsee-Route geht nach Karlsruhe Darf der Müggelsee vom künftigen Hauptstadt-Flughafen aus überflogen werden?, aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/fluglaerm/der-streit-um-die-mueggelsee-route-geht-nach-karlsruhe-.html Darf der #Müggelsee vom künftigen Hauptstadt-#Flughafen aus überflogen werden? Über diese Frage soll jetzt das #Bundesverfassungsgericht entscheiden. Zwei entsprechende Beschwerden liegen seit Freitag in Karlsruhe vor. Die Kläger wollen…

Flughäfen: Der Streit um die Müggelsee-Route geht nach Karlsruhe Darf der Müggelsee vom künftigen Hauptstadt-Flughafen aus überflogen werden?, aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/fluglaerm/der-streit-um-die-mueggelsee-route-geht-nach-karlsruhe-.html Darf der #Müggelsee vom künftigen Hauptstadt-#Flughafen aus überflogen werden? Über diese Frage soll jetzt das #Bundesverfassungsgericht entscheiden. Zwei entsprechende Beschwerden liegen seit Freitag in Karlsruhe vor. Die Kläger wollen…

Flughäfen: BBI-Bau verstößt nicht gegen die Verfassung, aus Die Welt

http://www.welt.de/welt_print/article1802367/ BBI-Bau_verstt_nicht_gegen_die_Verfassung.html Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden von Flughafenanwohnern zurück Karlsruhe/Schönefeld – Für den Bau des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) am Standort Schönefeld sind letzte Zweifel ausgeräumt. Das Bundesverfassungsgericht wies Klagen…

Flughäfen: Klage gegen Flughafen-Urteil?, aus Märkische Allgemeine

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ beitrag/10698144/62129/ Bürgerverein bereitet den Gang vor das Bundesverfassungsgericht vor SCHÖNEFELD Der Bürgerverein Berlin-Brandenburg hat seine Bereitschaft bekräftigt, gegen das Urteil zum Flughafenbau in Schönefeld vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen….

Flughäfen: Anwohner scheitern mit Beschwerden zu Nachtflügen am BER Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung am Flughafen BER sind gescheitert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article214975371/Anwohner-scheitern-mit-Beschwerden-zu-Nachtfluegen-am-BER.html Berlin. #Schönefeld/KarslruheDie lange umstrittenen #Flugzeiten für den #Flughafen #BER sind nun höchstrichterlich bestätigt. Das #Bundesverfassungsgericht hat drei #Verfassungsbeschwerden gegen die bereits vom Bundesverwaltungsgericht gebilligten Nachtflugregeln nicht zur Entscheidung angenommen….

U-Bahn: Wann kommt die versprochene U-Bahn für Berlin?, aus Senat

…die #Erfolgsaussichten der Finanzierung von U-Bahn-Ausbauprojekten im Angesicht des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15. November 2023?3 Antwort zu 14: Es bestehen aktuell keine Erkenntnisse zu Auswirkungen auf ÖPNV-Neuvorhaben in Berlin. 2 https://www.morgenpost.de/berlin/article241546116/So-kritisch-sieht-der-Bund-Berlins-U-Bahn-Plaene.html…

U-Bahn + Straßenbahn: Abschied von der Kanzlerlinie, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ print/berlin/596728.html Berlins Fahrgäste gehören zu den Leidtragenden des verschärften Sparkurses, der sich nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abzeichnet. Nach Informationen der Berliner Zeitung stößt der Wunsch der Berliner Verkehrsbetriebe…

Flughäfen: Gericht in der Kritik, aus taz

…Kläger stehe mit seinen Erkenntnissen alleine da, diese hätten sich in der wissenschaftlichen Diskussion noch nicht durchgesetzt. Mit der Entscheidung des BVG sei nun der Weg zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe…

Regionalverkehr: Verwendung der Bundeszuschüsse für Regionalverkehr auch in Berlin nicht nachzuweisen?, aus Senat

…zur Ausschreibung be-steht nicht. Dies hat das Oberlandesgericht Brandenburg durch Beschluss vom 2. September 2003, der durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. De-zember 206 bestätigt wurde, entschieden. Berlin, den…