Straßenverkehr: Verkehrsdelikte in Berlin, aus Senat

…dem 18. Mai 2021 wurden bei der Amtsanwaltschaft Berlin insgesamt 191.761 Js-Verfahren (Verfahren gegen bekannte Beschuldigte) und 105.249 UJs-Verfahren (Verfahren gegen unbekannte Beschuldigte) eingeleitet sowie 22.593 Verfahren allein wegen einer…

Mobilität: Stadtentwicklung & Mobilitätswende: Kiezblocks für Berlin?, aus Senat

…4 im Haushalt 2020/2021 eingeplant oder vorgesehen.“ Straßen- und Grünflächenamt: „Im Straßen- und Grünflächenamt, Fachbereich Planen und Bauen sind planmäßig keine Mittel explizit für Beteiligungsverfahren im Zusammenhang mit verkehrlichen Umgestaltungen…

Schiffsverkehr: Steganlagen, aus Senat

…viele Klageverfahren gegen einen Abriss sind anhängig? Antwort zu 2: Friedrichshain-Kreuzberg Verfahren im Sinn der Frage sind im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg im Rahmen seiner Zuständigkeit derzeit nicht anhängig. Zu den Gründen,…

allg.: Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung und kollaborative Stadtentwicklung, aus Senat

…Treffen des Projektbeirates am 08. Juni 2021 o B-Plan-Aufstellungsverfahren 3-65 „Grundschule Heinersdorfer Straße“: Offenlage ca. Sommer 2021 o B-Plan-Aufstellungsverfahren 3-72 „Alte Gärtnerei #Heinersdorf“: Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit in Vorbereitung des…

Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

Planfeststellung. Dieses umfasst als wesentliche Schritte die Antragstellung, Bekanntmachung, Auslegung der Planunterlagen, Beteiligung und Anhörung, Beschlussfassung sowie dessen Zustellung bzw. Auslegung. Genehmigungs- sowie Planfeststellungsverfahren dauern in der Regel mindestens zwei…

Straßenverkehr: Wie läuft die Umsetzung der Umgestaltung der Schönhauser Allee zwischen Gleimstraße / Stargarder Straße und Topsstraße?, aus Senat

…Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen? Wer sind jeweils die Beteiligten? Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als…

Radverkehr + zu Fuß mobil: Falschparken und gefährliches Fahren, aus Senat

…Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund von falsch parkenden Autos auf Rad- und Gehwegen und/ oder Fußgängerzonen betrug in dem Jahr 2021 insgesamt 221.849 Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren und 2022 insgesamt 228.997 Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren (Quelle: Data…

Schiffsverkehr: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen?, aus Senat

…ist die Landeskartellbehörde nicht befugt, Daten zu Verfahrensbeteiligten weiterzugeben.     Jahr     Verfahren insgesa mt     Einzel- verfahren     Stand / Ergebnis des Verfahrens    …

Regionalverkehr: Vergabeverfahren „Netz Berlin-Stettin“ gestartet, aus VBB

…Stettiner Bahn bis 2026 Deutlich mehr Verbindungen und #Taktverdichtungen durch zweigleisigen Ausbau möglich Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat das europaweite #Wettbewerbsverfahren „#Netz Berlin-Stettin“ gestartet. Es handelt sich um ein #Verhandlungsverfahren

Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

…Ausbau und Neubau von Schienenstrecken [inklusive Brücken]) in Berlin und Bran- denburg laufen derzeit Planfeststellungsverfahren (bitte den aktuellen Verfahrensstand tabellarisch angeben)? Folgende Planrechtsverfahren, laufen derzeit in Berlin und Brandenburg: Vorhaben…