Straßenverkehr: Feinstaubbelastung Berlin hat die schmutzigsten Straßen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/feinstaubbelastung-berlin-hat-die-schmutzigsten-strassen-31715990?dmcid=nl_20181210_31715990

Berlin ist Spitze – wenn es um #schmutzige #Luft geht. Drei Berliner Straßen führen die Liste an, in der das #Umweltbundesamt die Straßen mit der höchsten #Feinstaubbelastung in Deutschland aufführt. In einem Fall ist die Luft sogar so stark mit den schädlichen Teilchen belastet, dass Berlin dort als einzige deutsche Stadt den Grenzwert der Europäischen Union reißt – erstmals seit 2015.

Es handelt sich um die Silbersteinstraße in Neukölln. Dort wurde seit Jahresbeginn bereits an 36 Tagen mehr als 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft gemessen. Dabei darf dieser Wert pro Jahr maximal an 35 Tagen überschritten werden.

In der Frankfurter Allee in Friedrichshain schwebte in diesem Jahr bisher an 33 Tagen zu viel Feinstaub in der Luft. Der dritte Platz geht an die Karl-Marx-Straße in Neukölln, wo der Tagesmittelwert für Feinstaub seit Anfang Januar an 30 Tagen das zulässige Maß überschritten hat.

Gesundheitsrisiko Feinstaub
Die Menschen in Europa würden im Durchschnitt zehn Monate länger leben, wenn sie nicht so viel Feinstaub einatmen …

Straßenverkehr: Freie Fahrt am Autobahnkreuz Zehlendorf aus Berliner Abendblatt

Freie Fahrt am Autobahnkreuz Zehlendorf

Bauarbeiten an #A115 sollen bis zum 21. Dezember abgeschlossen sein.

Noch vor Weihnachten stehen den Autofahrern auf der Autobahn 115 in Höhe des #Zehlendorfer #Kleeblatts in beiden Richtungen wieder zwei Fahrstreifen in voller Breite zur Verfügung.

Die bestehenden #Verkehrseinschränkungen auf der A115 werden bis zum 21. Dezember aufgehoben und rechtzeitig zu den Weihnachtsfeiertagen wieder für den Verkehr freigegeben. Das teilt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit.

Die umfangreiche, mehrjährige Baumaßnahme inklusive Abriss und Neubau zweier Brückenbauwerke werde somit drei Monate früher …

Straßenbahn + Straßenverkehr: Blankenburger Süden – Weitere aktuelle Fragen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen kommuniziert im Dokument „Anmerkungen zu
Fragen und Themen, die besonders viel diskutiert wurden, Stand 27.8.2018“ zur Online-Beteiligung zum
#Blankenburger Süden auf mein.berlin.de zur ersten Frage „Warum wird die ‚#Erholungsanlage Blankenburg‘
als #Wohnbaufläche in Betracht gezogen?“, dass es nach der Wende durch das
Sachenrechtsbereinigungsgesetz zu einer „heterogenen Privatisierung von Parzellen“ gekommen sei, auf
denen „faktisch gewohnt wird, obwohl das baurechtlich nicht erlaubt ist.“ Wie gestaltet sich aus Sicht der
Senatsverwaltung die Rechtslage bei denjenigen Nutzerinnen und Nutzern, die ihre Parzellen schon vor dem
3. Oktober 1990 in der DDR genutzt haben?
Antwort zu 1:
In dem Dokument „Anmerkungen zu Fragen und Themen, die besonders viel diskutiert
wurden, Stand 27.8.2018“ zur Online-Beteiligung wird die komplexe Rechtslage in der
Erholungsanlage Blankenburg gekürzt dargestellt. Auch die Rechtslage bei den
Nutzerinnen und Nutzern, die ihre Parzellen schon vor dem 3. Oktober 1990 genutzt
haben, ist komplex und bedarf jeweils einer Einzelfallbetrachtung. Allgemein gestaltet sich
die Rechtslage wie folgt:
Für ein Schuldverhältnis, das vor dem Wirksamwerden des Beitritts entstanden ist, bleibt
nach Artikel 232 § 1 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) das
bisherige im Beitrittsgebiet geltende Recht maßgeblich. Auf ein am Tag des
Wirksamwerdens des Beitritts bestehendes Besitzverhältnis finden gemäß Artikel 233 § 1
von dieser Zeit an die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs Anwendung. In diesem
Rahmen gelten grundsätzlich die jeweiligen Vertragsbestimmungen über die
Nutzungsüberlassung. Soweit die Verträge vor dem 3. Oktober 1990 wirksam waren, ist
auch das Schuldrechtsanpassungsgesetz zu beachten, z.B. hinsichtlich der gegenüber
dem Bürgerlichen Gesetzbuch abweichenden Kündigungs- und Investitionsschutzfristen.
2
Auf der Grundlage des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes konnten Besitzer von
Grundstücksflächen, deren bauliche Investition nach dem Boden- und Wirtschaftsrecht der
DDR mit Billigung staatlicher oder gesellschaftlicher Organe durch Verleihung eines
Nutzungsrechts hätte abgesichert werden können, ihre Parzellen als Erbbauberechtigte
oder Eigentümer erwerben, wenn die formelle Umsetzung versäumt worden war. Die
Baugrundstücke sind den Besitzern von Eigenheimen auf der Grundlage eines
entsprechenden Bescheides auch übertragen worden. Dies führte vor allem in
sogenannten Erholungsanlagen, in Wochenendhausgebieten und ehemaligen
Gartenanlagen mit Eigenheimen zur Herauslösung und Entstehung von einzelnen
Baugrundstücken.
Das Schuldrechtsanpassungsgesetz sorgte dafür, dass für Nutzungsrechte aufgrund
„sonstiger Nutzungsverträge“, die nicht durch dingliche Positionen abgesichert werden
konnten, Einengungen aufgrund von BGB-Bestimmungen vermieden wurden.
Weder aus einer Anspruchsbegründung aufgrund des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes,
noch auf der Grundlage schuldrechtlicher Bestimmungen, für die das
Schuldrechtsanpassungsgesetz gilt und die z.B. eine Überlassung zur Wochenendnutzung
oder zu Wohnzwecken beinhalten können, kann ein Rechtsanspruch auf nachträgliche
baurechtliche Sanktionierung einer faktischen Wohnnutzung hergeleitet werden. Das
öffentliche Baurecht wird durch die genannten Rechtsvorschriften, die sich lediglich
privatrechtlich auswirken, nicht geändert. Aus der fortbestehenden Wohnnutzung auf
Grundstücken, die ihren Besitzern nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz übertragen
wurden oder auf Flächen, deren (schuldrechtliche) Überlassung eine Wohnnutzung
einschließt, folgt keine baurechtliche Zulässigkeit des Wohnens. Insoweit besteht lediglich
Bestandsschutz für eine Wohnnutzung, die vor dem 3. Oktober 1990 ausdrücklich gebilligt
worden war. Im Übrigen richtet sich die baurechtliche Zulässigkeit von Vorhaben nach
dem für die Flächen bestehenden Bauplanungsrecht. Die Erholungsanlage Blankenburg
ist planungsrechtlich nach § 35 Baugesetzbuch (Außenbereich) zu beurteilen.
Frage 2:
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen kommuniziert im Dokument „Anmerkungen zu
Fragen und Themen, die besonders viel diskutiert wurden, Stand 27.8.2018“ zur Online-Beteiligung zum
Blankenburger Süden auf mein.berlin.de zur ersten Frage „Warum wird die ‚Erholungsanlage Blankenburg‘
als Wohnbaufläche in Betracht gezogen?“, dass der Bezirk Pankow im „bezirklichen Wohnbaukonzept
Pankow“ selbst die Erholungsanlage als Ergänzungsstandort für 1500 neue Wohneinheiten dargestellt habe.
Wo findet sich diese Information im auf den Internetseiten des Bezirks unter https://www.berlin.de/bapankow/
politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.528193.php publizierten
„Wohnbaukonzept für den Bezirk Pankow“, welches 213 Seiten umfasst?
Antwort zu 2:
Die nachfolgende Antwort basiert u.a. auf der des Bezirksamtes Pankow:
Das Wohnbaukonzept für den Bezirk Pankow (Bezirksamtsbeschluss zur Kenntnisnahme
vom 21. Juni 2016, BA- Nr. VII-1590, BVV-Drs. Nr. VII-1188 vom 13. Juli 2016) benennt
auf S. 156 die Erholungsanlage Blankenburg als ergänzenden Nachverdichtungsstandort
mit bis zu 1.500 Wohneinheiten mit einer Realisierungswahrscheinlichkeit „perspektivisch
2025 bis 2030“. Die Erholungsanlage gehört damit nicht zu den im Wohnbaukonzept 2016
dargestellten künftigen Entwicklungsschwerpunkten und prioritären Wohnbaustandorten
(siehe Karte S. 153).
3
In der BVV-Drucksache VII-1188 (vgl. https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-undverwaltung/
bezirksverordnetenversammlung/online/tmp/tmp/45-181-
136274760333/274760333/00128090/90-
Anlagen/02/BezirklichesWohnbaukonzept_AnlageVzK_15.pdf) ist auf den S. 417 und 418
des PDF-Dokumentes (entspricht den S. 242 und 243 des Anhanges „Standortsteckbriefe“
– vgl. dazu S. 176 des PDF-Dokumentes) der entsprechende „Standortsteckbrief“ für die
„Erholungsanlage Blankenburg“ enthalten.
Frage 3:
Im selben Absatz verweist die Senatsverwaltung darauf, dass die Bezirksverordnetenversammlung Pankow
am 13. Juli 2016 die weitere planerische Qualifizierung der Anlage Blankenburg beauftragt habe,
einschließlich der Aufstellung von Bebauungsplänen. Ich bitte um Nennung der entsprechenden
Drucksachennummer. Sollte es sich dabei um die Drucksache VII-1188 handeln: trifft es zu, dass die
Bezirksverordnetenversammlung dazu dezidiert eine Beschlussfassung abgelehnt hat und den Bericht
lediglich zur Kenntnis genommen hat? Wenn ja, wann werden diese Informationen in der Veröffentlichung
„Anmerkungen zu Fragen und Themen, die besonders viel diskutiert wurden“ korrigiert?
Antwort zu 3:
Die nachfolgende Antwort basiert u.a. auf der des Bezirksamtes Pankow:
Mit der Drucksache VII-1188 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den
Beschluss des Bezirksamtes vom 21. Juni 2016 über das Wohnungsbaukonzept
einschließlich des Abschlussberichtes, wie vom Bezirksamt eingebracht, mit Aussprache
zur Kenntnis genommen. Mit diesem Beschluss des Bezirksamtes vom 21. Juni 2016
wurde die Abt. Stadtentwicklung mit der weiteren planerischen Qualifizierung der
Wohnbaupotenziale, einschließlich der Aufstellung von Bebauungsplänen entsprechend
der Schwerpunktbereiche beauftragt. Schwerpunktbereiche sind dabei Buch, Französisch
Buchholz, Karow, Blankenburg, Heinersdorf, Pankow Süd und Prenzlauer Berg.
Die bisherige Darstellung in dem Dokument „Anmerkungen zu Fragen und Themen, die
besonders viel diskutiert wurden, Stand 27.8.2018“ zur Online-Beteiligung, dass „am
13.07.2016 […] die Bezirksverordnetenversammlung Pankow die weitere planerische
Qualifizierung der Erholungsanlage Blankenburg einschließlich der Aufstellung von
Bebauungsplänen“ beauftragt hätte, war somit nicht richtig und wurde inzwischen
korrigiert.
Inwieweit es zutrifft, dass „die Bezirksverordnetenversammlung dezidiert eine
Beschlussfassung zur BVV-Drucksache VII-1188 abgelehnt hat und den Bericht lediglich
zur Kenntnis genommen hat“, ist den auf der BVV-Seite eingestellten Dokumenten nicht
zu entnehmen. Diesen Dokumenten ist aber zu entnehmen, dass die BVV-Drucksache VII-
1188 als „Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG“ durch das Bezirksamt
eingereicht wurde.
Frage 4:
Trifft es zu, dass die BVV Pankow in ihrer beschlossenen Stellungnahme zum Wohnbaukonzept Pankow
(Drucksache VII-1203) beim Blankenburger Süden ausdrücklich auf die Zuständigkeit des Senats
hingewiesen hat?
Antwort zu 4:
nein
4
Frage 5:
In wie vielen Fällen hat das Land Berlin inzwischen Vorkaufsrechte in der Anlage wahrgenommen und in wie
vielen Fällen hat es auf die Nutzung eines Vorkaufsrechts verzichtet?
Antwort zu 5:
Auf Basis der Vorkaufsrechtsverordnung des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb
des Gebietes der vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Blankenburger
Pflasterweg/ Heinersdorfer Straße sowie daran anschließender Flächen der Ortsteile
Blankenburg, Heinersdorf und Französisch Buchholz im Bezirk Pankow wurde in zwei
Fällen das Vorkaufsrecht durch das Land Berlin in der Erholungsanlage Blankenburg
ausgeübt. Ein weiterer Fall befindet sich noch im Verfahren. In drei Fällen wurde das
Vorkaufsrecht in der Erholungsanlage Blankenburg nicht ausgeübt.
Frage 6:
Wann sind die nächsten Beteiligungsformate vor Ort geplant?
Antwort zu 6:
Am 16. November 2018 wurde die Vor-Ort-Sprechstunde für das Stadtentwicklungsprojekt
„Stadt behutsam weiterbauen im Blankenburger Süden“ in der Bahnhofstr. 32 eröffnet.
Dieses neue Informationsangebot vor Ort soll die Möglichkeit bieten, mit den Planerinnen
und Planern ins Gespräch zu kommen, Informationen auszutauschen, Fragen zu
beantworten und in Ruhe die komplexe Problemlage zu erörtern.
In der Regel wird jeden Dienstag in der Zeit von 16:30 Uhr bis 19:00 Uhr ein offener
Gesprächsabend mit Planerinnen und Planern des Projektes auch zu speziellen Themen –
wie z.B. zu den Ergebnissen der ökologischen Grundlagenermittlung oder zu den
bisherigen Erkenntnissen zum Thema Regenwassermanagement – angeboten.
Donnerstags besteht die Möglichkeit, Fragen der einzelnen, potentiell betroffenen Mieter,
Pächter oder Eigentümer zu beantworten. Nach telefonischer Terminvergabe können
Einzelfragen gemeinsam mit den Planern und Planerinnen in den Blick genommen
werden.
Die Beteiligungsformate für das Jahr 2019 stehen noch nicht fest, werden aber am 18.
Dezember 2018 dem Projektbeirat vorgestellt.
Frage 7:
Wann ist mit einer Vorlage zur Beschlussfassung im Berliner Abgeordnetenhaus zu rechnen?
Antwort zu 7:
Ein Beschluss über die Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wird
nach § 27 Absatz 1 Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch (AGBauGB) durch den Senat
gefasst. Aus heutiger Sicht ist dafür Anfang 2021 avisiert. Da ein solcher Beschluss
politische wie auch fiskalische Grundfragen berührt, ist eine vorherige Einbindung des
Berliner Abgeordnetenhauses vorgesehen.
Frage 8:
Vor dem Hintergrund von deutlichen Verzögerungen in der Projektplanung ist bereits angedeutet worden,
auch für die Anlage Blankenburg – wie bei anderen Erholungsanlagen und Kleingartenanlagen – die
Schutzfrist bis 2030 zu verlängern. Wie schnell ist mit einer entsprechenden Entscheidung zu rechnen, die
die weitere Diskussion in Blankenburg erheblich erleichtern würde?
5
Antwort zu 8:
Im Unterschied zu anderen sogenannten Erholungsanlagen im Bezirk Pankow, für die
durch Bezirksamts-Beschluss Nr. VII-1623/2016 vom 27. September 2016 ein Verzicht auf
das Recht zur ordentlichen Kündigung der Miet-, Pacht- und Nutzungsverträge bis 2030
beschlossen wurde, ist die Erholungsanlage Blankenburg Teil eines Gebietes, für das
Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB)
durchgeführt werden.
Diese vorbereitenden Untersuchungen sollen Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlagen
dafür bereitstellen, welche einzelne Maßnahmen für die Errichtung eines neuen
Stadtquartiers mit ca. 5.000 – 6.000 Wohnungen auf dem ehemaligen Rieselfeld zwischen
Blankenburg und Heinersdorf erforderlich sind und inwieweit für die Errichtung des neuen
Stadtquartiers die Durchführung einer städtebaulichen #Entwicklungsmaßnahme
erforderlich ist. Die Erholungsanlage Blankenburg ist Teil des Gebietes der vorbereitenden
Untersuchungen, da davon auszugehen ist, dass für die Errichtung des neuen
#Stadtquartiers „Blankenburger Süden“ die #Straßeninfrastruktur vor Ort ausgebaut und die
#Tramlinie #M2 durch das neue Stadtquartier bis zum #S-Bahnhof #Blankenburg verlängert
werden muss und für beide Maßnahmen Flächen der Erholungsanlage Blankenburg in
Anspruch genommen werden müssen.
Die voraussichtliche Trassenführung der Tramlinie M 2 war Gegenstand einer seitens
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz durchgeführten
Machbarkeitsuntersuchung und wurde in ihrem groben Verlauf am 3. März 2018 im
Rahmen der Auftaktarena der Öffentlichkeit vorgestellt. Der konkrete Bedarf an
Straßennetzausbaumaßnahmen ist Gegenstand einer weiteren
Machbarkeitsuntersuchung dieser Senatsverwaltung. Die Vergabe soll noch 2018
erfolgen.
Sobald belastbare Zwischenergebnisse vorliegen, wird eine Bilanzierung der
erforderlichen Eingriffe in vorhandene Nutzungen und Rechte im Zuge der Verlängerung
der Tramlinie M 2 zum S-Bahnhof und der erforderlichen Straßennetzausbaumaßnahmen
für die Erholungsanlage angestrebt. Eine Verlängerung einer solchen „Schutzfrist“ –
gemeint ist der Beschluss des Bezirksamtes Pankow, bis zu einer bestimmten Frist auf
das Recht zur ordentlichen Kündigung zu verzichten – wird in diesem Zusammenhang
eingeordnet.
Berlin, den 27.11.2018
In Vertretung
Sebastian Scheel
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

Radverkehr + Straßenverkehr + Bus: Radverkehr in Berlin Voll neben der Spur Busspuren, die auch Radler nutzen, sollte es laut Mobilitätsgesetz nicht mehr geben., aus taz

http://www.taz.de/Radverkehr-in-Berlin/!5550263/

Gerade noch ist es fast ein Vergnügen, als #Radler entlang einer sechsspurigen #Hauptstraße in Berlin zu fahren: Der Weg ist frei, die Spur breit genug, dass zwei Räder nebeneinander locker Platz haben, die Autos halten schön Abstand beim Vorbeifahren. Dann brettert von hinten ein Taxi heran und quetscht sich beim Überholen vorbei; kurz darauf spürt man förmlich, dass der #BVG-Bus sich nur sehr ungern der langsameren Geschwindigkeit des #Radfahrers anpasst. So sieht Alltag aus auf Berlins Busspuren: Als Radler ist man dort bestenfalls geduldet.

Das hat natürlich seine Gründe: Eingerichtet wurden diese #Bussonderfahrstreifen für den #ÖPNV. Und auch Taxen dürfen sie meist nutzen – und die sind dort oft noch häufiger anzutreffen als Busse.
Doch die Situation soll sich für Radler durch das rot-rot-grüne Mobilitätsgesetz deutlich verbessern. Es sieht vor, dass „auf oder an allen Hauptverkehrsstraßen #Radverkehrsanlagen mit gut befahrbarem Belag in sicherem Abstand zu parkenden Kraftfahrzeugen und ausreichender Breite eingerichtet werden“. Die #Radstrecken sollen zudem „so gestaltet werden, dass unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge unterbleibt“, heißt es in dem Gesetz. Danach müsste es zusätzlich zu den Bussonderstreifen künftig auch Radspuren geben.
Platz zum Überholen

Die Position der #Radverbände dazu ist klar: Teilen sich Radfahrende und Busse weiterhin einen Fahrstreifen, müsse dieser künftig ausreichend Platz zum Überholen bieten. „Damit das Miteinander stressfrei und sicher funktioniert, …

Radverkehr: Elektromotor, Getränkehalter So will Uber den Berliner Markt für Mietfahrräder erobern, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/elektromotor–getraenkehalter-so-will-uber-den-berliner-markt-fuer-mietfahrraeder-erobern-31654548

Nun gibt es noch mehr #Mieträder in Berlin. Ab sofort bietet das US-Unternehmen #Uber auch in Berlin #Pedelecs an – zunächst als Test für eine ausgewählte Kundenschar, von 2019 an dann für alle Interessierten. Seit heute Morgen warten die Fahrräder mit elektrisch verstärktem Antrieb rund um den Kollwitzplatz auf Kunden. Dieser Teil des Prenzlauer Bergs wurde zum Testgebiet auserkoren. An den grellrot lackierten Velos weist nichts darauf hin, dass sie ein Angebot von Uber sind. Doch der Markenname „#Jump“ ist unübersehbar.
Wir haben 100 #Fahrräder aufgestellt. Die Test-Kundengruppe umfasst mehrere hundert Menschen“, sagte Tobias Fröhlich, der neue Sprecher von Uber Deutschland. Wer die Räder nutzen will, zahlt einen Euro fürs Entriegeln. In diesem Preis sind die ersten 20 Minuten enthalten. Danach zahlen die Kunden, die das Angebot über ihre Uber-App buchen können, zehn Cent pro Minute. Mit dem Beta-Test, der nun begonnen hat, will Uber die Logistik und die Abläufe erproben – damit der für das kommende Jahr geplante umfassende Start gut funktioniert.
Berlin ist wie angekündigt die erste Stadt in Europa, in der das US-Unternehmen sein Mobilitätsangebot mit Mieträdern ergänzt. Mit den Pedelecs will Uber Pendler gewinnen – Menschen, die mit Fahrrädern, die nur mit Pedalkraft angetrieben werden, womöglich nicht so weite Strecken zurücklegen würden. In den USA werden die Jump-Bikes im Schnitt für Entfernungen von rund 4,5 Meilen (7,2 Kilometer) genutzt.

Uber möchte „Amazon der Mobilität“ werden – ein Unternehmen, das in vielen Mobilitätsbereichen vertreten ist. In Berlin ist Uber bereits vertreten. Über die App können Taxis gebucht werden – im September 2018 waren es rund …

Straßenverkehr: Baufällige Brücken in Berlin Auch die Mühlendammbrücke wird zur Großbaustelle Neben der Elsenbrücke soll die Spreequerung am Mühlendamm abgerissen und neu gebaut werden., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/baufaellige-bruecken-in-berlin-auch-die-muehlendammbruecke-wird-zur-grossbaustelle/23679174.html

Die Nachricht war fast untergegangen im Schrecken um die #Elsenbrücke: Auch die #Mühlendammbrücke wurde für nicht sanierungsfähig befunden und muss neu gebaut werden. Damit droht eine weitere #Spreequerung zur vieljährigen Großbaustelle zu werden – massive Staus inklusive.

Als ostwärtige Verlängerung der chronisch verstopften Leipziger Straße trägt die achtspurige Mühlendammbrücke pro Tag mehr als 72.000 Fahrzeuge. Damit ist sie eine der meistbefahrenen Stadtstraßen überhaupt. Sie ist Ende der 1960er-Jahre in der DDR zur selben Zeit und nach demselben Verfahren wie die Elsenbrücke errichtet worden. Der Unterschied, zumindest momentan: Bei Untersuchungen erwies sie sich zwar als marode, aber nicht als einsturzgefährdet angesichts der über die Jahre stark gewachsenen Verkehrslast.
Besondere Lage am historischen Stadtzentrum

Ein Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther (für Grüne) teilte auf Anfrage mit, dass wegen der besonderen Lage der Brücke am historischen Zentrum der Stadt zurzeit gemeinsam mit der Stadtentwicklungsverwaltung und der Baukammer ein Realisierungs- und Gestaltungswettbewerb vorbereitet werde. Anfang 2019 solle das #Wettbewerbsverfahren beginnen, das als Bedingung "eine Realisierung unter Aufrechterhaltung des Verkehrs" …

Straßenverkehr: Kiefholzstraße: Die Lücke wird bald geschlossen aus Berliner Abendblatt

Kiefholzstraße: Die Lücke wird bald geschlossen

Diese #Einbahnstraße nervt gewaltig! Aus Richtung Neukölln kommend geht es seit Monaten auf der #Kiefholzstraße völlig unvermittelt nicht mehr weiter. „Durchfahrt verboten“ signalisiert das Schild vor der #Mega-Baustelle auf der Grenze zu Treptow. Hier wird derzeit für den 16. Streckenabschnitt der Autobahn #A100 mächtig gebaggert und gebuddelt und seit 2015 entsteht der zukünftige Autobahnabschnitt nebst dem darunter gelegenen Pumpen- und Sammelraum für anfallendes Regenwasser.
Viel Betrieb vor Ort

Oberhalb der eigentlichen Baustelle gibt es das Planungs- und Betriebsgebäude und auch der neue Stahlbetonüberbau für die Brücke im Zuge der Kiefholzstraße wird an dieser Stelle gebaut. Und weil es für die Bauunternehmen hier so viel zu tun gibt, ist der Straßenverkehr auf der bestehenden Kiefholzstraße in besonderem Maße eingeschränkt. Und genau das kostet die Bewohner aus der Treptower und auch der Neuköllner Nachbarschaft mächtig Zeit und Nerven: Für die Sperrung auf einer Strecke von nur wenigen hundert Metern müssen Autofahrer nämlich Umwege von einigen Kilometern in Kauf nehmen.

Insbesondere die Nachbarn aus Baumschulenweg und dem Plänterwald sind von dieser Baustellen-Odyssee betroffen. „Das geht schon seit dem Sommer so“, berichtet Familienvater Jens Martinus aus dem Ortsteil …

VBB: Verkehr Immer mehr Menschen pendeln von und nach Berlin Studie: Zahl der Pendler in der Region Berlin-Brandenburg wächst stark. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215872557/Zahl-der-Berufspendler-waechst-weiter.html

Seit dem Mauerfall haben noch nie so viele #Pendler in der Region Berlin-Brandenburg so viel Zeit in #Zugabteilen oder auf der #Straße verbracht wie heute. Laut den neuesten Zahlen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB) für das Jahr 2017 entwickelt sich die Strecke zwischen Berlin und #Potsdam dabei zur wichtigsten Verkehrsverbindung in der Region. Demnach fuhren 15.000 Menschen aus der Bundeshauptstadt täglich nach Potsdam zur Arbeit. Umgekehrt pendelten 17.000 von dort nach Berlin. Hier verzeichnete der VBB gegenüber 2013 ein Plus von 17 Prozent – einer der Spitzenwerte im aktuellen Vergleich.

Die höchste Zuwachsrate gab es bei Fahrten von Berlin nach #Hoppegarten. Hier transportierten die Bahnen 2017 21 Prozent mehr Fahrgäste als im Jahr zuvor. Rund 3800 Berliner zog es täglich in die Kommune am östlichen Stadtrand.

Eine deutlich höhere Nachfrage verzeichnete der VBB mit jeweils 18 Prozent Steigerung auch auf den Trassen von Teltow und Bernau nach Berlin und umgekehrt. Deutlich dichter drängten sich Reisende auch in Zügen von Falkensee und Königs Wusterhausen nach Berlin. Hier stieg das Fahrgastaufkommen gegenüber 2016 jeweils um 13 Prozent.
Immer mehr und immer weiter

Insgesamt waren im vergangenen Jahr laut VBB täglich 300.000 Pendler zwischen Berlin und Brandenburg unterwegs. Seit 2013 stieg die Zahl der Fahrgäste pro Jahr im Verbund um 11,2 Prozent auf …

Sraßenverkehr + Schiffsverkehr: Neue Brücken braucht das Land – Treptow-Köpenick ganz besonders, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

 

Welche #Brücken in Treptow-Köpenick werden ab bzw. bis wann und zu jeweils welchen voraussichtlichen Kosten saniert?

 

Antwort zu 1:

 

Das Sanierungsprogramm sieht für das Jahr 2019 Maßnahmen an folgenden Brücken vor:

 

 

Frage 2:

 

Welche  Brückenneubaubedarfe  sehen  der  Senat  und  das  Bezirksamt  Treptow-Köpenick  an  welchen Standorten, wie sehen hierzu der jeweilige Zeit- und Kostenplan sowie die Bürgerbeteiligung aus?

 

Antwort zu 2:

 

Mit Ausnahme der Brücken im Zuge der Tangentialen Verbindung Ost (#TVO) liegen keine Neubaubedarfe im Bezirk Treptow-Köpenick vor.

 

Frage 3:

 

Welche Brückenkonstruktion ist für den Neubau der #Langen Brücke am Schloss Köpenick geplant?

 

Frage 4:

 

Welche Vorgaben gibt es  für die Architektur der neuen  Brücke, wird sie sich an die historische und denkmalgeschützte der vor ca. 120 Jahren gebauten anlehnen?

 

Frage 5:

 

Wer ist/wird/wurde an Entscheidungen zu Konstruktion und Architektur beteiligt? Frage 6:

Welche Nutzungskapazität wird der neuen Brücke zugrunde gelegt, wird sie der zunehmenden Anzahl der Verkehrsteilnehmer einer wachsenden Stadt und eines stark wachsenden Bezirks angepasst werden?

 

Frage 7:

 

Wie  wird  die  Konzeption  an  aktuelle  Entwicklungen  für  Verkehrsteilnehmer  angepasst,  wie  werden Fahrradfahrer und Fußgänger bei der Nutzungskonzeption berücksichtigt?

 

Antwort zu 3 bis 7:

 

Vor dem Hintergrund des sog. Mobilitätsgesetzes wurden das Nutzungskonzept sowie die Querschnittsaufteilung auf der Brücke einer Prüfung unterzogen und Änderungen gegenüber der bisherigen Planung vorgenommen. Mit dem Ziel  des Nachweises der Standsicherheit der denkmalgeschützten Bestandsbrücke unter der gewachsenen Verkehrsbelastung und geänderten Randbedingungen wird zurzeit  eine Machbarkeitsstudie erarbeitet.

Erst im Ergebnis dieser Studie können die weiteren Planungsschritte, Konstruktion und Architektur sowie die Beteiligungsschritte festgelegt werden.

 

Frage 8:

 

Welche Planungen sind für die vorhandenen Behelfsbrücken vorgesehen?

 

Antwort zu 8:

 

Die Behelfsbrücke wird bis zur Inbetriebnahme/Teilinbetriebnahme der instandgesetzten/ neu gebauten Langen Brücke unter Betrieb verbleiben.

 

Frage 9:

 

Wie oft mussten bei Behelfsbrücken in Berlin die Prognosen für die Nutzungsdauer in den letzten 20 Jahren korrigiert werden, wurden die Prognose-Instrumente verändert bzw. an den Erfahrungen angepasst?

 

Antwort zu 9:

 

Behelfsbrücken verbleiben im Allgemeinen bis zur Inbetriebnahme einer Brückeninstandsetzungsmaßnahme oder Brückenersatzneubaumaßnahme unter Betrieb, um den Verkehr der „Ursprungsbrücke“ oder auf einer Umleitungsstrecke während der Bauzeit aufzunehmen. Die prognostizierte Nutzungsdauer wird in der Regel eingehalten, kann sich jedoch infolge einer Vielzahl von Randbedingungen verändern.

 

Frage 10:

 

Welche tatsächlichen Kosten sind im Vergleich zu den prognostizierten Kosten nach Abschluss der jeweiligen Vorplanungen für den Neubau von Brücken und für Instandsetzungskosten von Behelfsbrücken seit 2015 entstanden?

 

Antwort zu 10:

 

Hierzu kann keine allgemeingültige Aussage getroffen werden. In den Jahren 2015 und 2016 konnten Vergaben erzielt werden, die zum Teil unterhalb der prognostizierten Kosten lagen. Erst im letzten Jahr sind deutliche Abweichungen gegenüber den Vorplanungskosten zu verzeichnen.

 

Frage 11:

 

Für welche Brücken gelten welche Einschränkungen aufgrund ihres baulichen Zustandes, wann erfolgen welche Maßnahmen zur Abhilfe?

 

Antwort zu 11:

 

Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

 

Bauwerksname

Verkehrseinschränkung

 

Maßnahme

Lange Brücke (Behelfsbrücke)

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

10 km/h

 

Ersatzneubau geplant

 

 

 

Salvador-Allende-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

 

Neubau in Ausführung

 

 

 

Wendenschloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, Zusatz: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) fei

 

 

 

20 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Triglawbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Schloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge aller Art, Lieferverkehr frei, Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

 

 

16 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Grenzwegbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

24 t

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Nördliche Rialtoringbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

12 t

 

 

Ersatzneubau geplant

 

 

Brücke An der Wuhlheide

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

3,5 t

 

Instandsetzung Lagersockel

 

Neue Fahlenbergbrücke

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

30 km/h

Ersatzneubau            geplant (ab 2019)

 

Köpenicker-Allee-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

12 t

Ersatzneubau  geplant  / TVO

 

 

 

Elsenbrücke

Vollsperrung des östlichen Überbaus, Verkehr in Richtung Ostkreuz wird im Gegenverkehr über den westlichen Überbau geleitet

 

 

 

 

Ersatzneubau geplant

 

Frage 12:

 

In welchem Jahr wurden Instandhaltungsvorgaben festgelegt, wie oft werden diese auf aktuelle Ansprüche überprüft und welche Anpassungen wurden ggf. zwischenzeitlich vorgenommen?

 

Antwort zu 12:

 

Instandhaltungsvorgaben werden nicht vorgegeben. Der Instandhaltungsbedarf ergibt sich aus der regelmäßigen Bauwerksprüfung und -überwachung nach DIN 1076, woraufhin ein Instandhaltungsprogramm entwickelt wird. Dieses wird regelmäßig fortgeschrieben und nach Maßgabe zur Verfügung stehenden Kapazitäten umgesetzt. Sich aus der Bauwerksprüfung und -überwachung ergebender Instandsetzungsbedarf an bestehenden Bauwerken wird im Rahmen regelmäßiger Unterhaltungsarbeiten laufend abgearbeitet.

Berlin, den 20.11.2018 In Vertretung

Stefan Tidow

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Sicher durch Kreuzberg Hier entsteht der zweite geschützte Radweg Berlins, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/sicher-durch-kreuzberg-hier-entsteht-der-zweite-geschuetzte-radweg-berlins-31632916?dmcid=nl_20181123_31632916

Auf der #Holzmarktstraße in Mitte wurde Radfahrern bereits ein grüner Teppich ausgerollt. Nun bekommt auch eine wichtige Hauptverkehrsstraße im Westen der Stadt einen #Radfahrstreifen, der mit #Kunststoffpollern geschützt wird.

„Der Baubeginn auf der südlichen Seite der #Hasenheide soll, sofern die Witterungsbedingungen es zulassen, am Montag erfolgen“, sagte Sara #Lühmann, Sprecherin des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, auf Anfrage. Das Projekt bedeutet auch: Autonutzer müssen sich darauf einstellen, dass sie in dieser Straße künftig weniger Platz zur Verfügung haben.
Vom Südstern bis zum Hermannplatz

Wenn alles klappt, soll der neue Schutzbereich für #Radfahrer noch in diesem Jahr freigegeben werden. „Genug Unwägbarkeiten gibt es ja immer. Aber wir können ja mal optimistisch sein“, sagte die Sprecherin. Als letzter Schliff wird die Trasse 2019 mit Kunststoff in #Verkehrsgrün (RAL 6024) beschichtet. „Die #Grünmarkierung wird im nächsten Frühjahr erfolgen, bei trockenen und frostfreien Witterungsbedingungen“, hieß es.

Der geschützte Radstreifen soll wie berichtet vom Südstern bis zur Wissmannstraße am Hermannplatz verlaufen. Er führt in Richtung Neukölln – auf dieser Seite gibt es noch keine Anlagen für den Radverkehr. „Zunächst werden die Poller angebracht, die den Auto- vom Radverkehr abtrennen“, sagt Lühmann.

Die rot-weiß geringelten, 90 Zentimeter hohen Plastikelemente sollen verhindern, dass Autos und Lieferwagen …