Archiv der Kategorie: Flughäfen

Flughäfen: Berliner Flughafenbaustelle Kommt es zu einer Teileröffnung des BER?, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafenbaustelle-kommt-es-zu-einer-teileroeffnung-des-ber/20901052.html

Michael Müller kann sich eine #vorzeitige #Inbetriebnahme des Flughafens vorstellen – vor #Fertigstellung des #Hauptterminals. Neu ist die Idee nicht.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat überraschend eine stufenweise Eröffnung des neuen #Hauptstadt-Flughafens in Schönefeld ins Spiel gebracht. Und das nur wenige Wochen, nachdem der Oktober 2020 als neuer #BER-Eröffnungstermin bekannt gegeben worden war.
Die Aussagen nähren Befürchtungen, dass auch dieser Eröffnungstermin ins Rutschen geraten könnte. Nach Tagesspiegel-Informationen verzögert sich aktuell tatsächlich das Ende der Bauarbeiten im Terminal auf den Jahreswechsel 2018/2019, was kalkulierte Puffer im Terminplan minimiert. Bislang sah der Bauplan ein Ende der Arbeiten im August 2018 vor.

„Vielleicht wird es eine schrittweise Eröffnung geben“, hat Müller nun in einem „Morgenpost“-Interview gesagt. Die Idee: Schon vor der Inbetriebnahme des Hauptterminals im Herbst 2020 könnten Passagiere im Billig-Terminal T1E im Frühsommer 2020 einchecken. „Politisch können wir uns das vorstellen.“
Brandenburg ist von Müllers Vorstoß überrascht

In der Geschichte des Milliardenprojektes waren Teilinbetriebnahmen immer wieder Thema – etwa in Zeiten von Flughafenchef Hartmut Mehdorn. Der hatte einst dem „Spiegel“ erzählt: „Wir überlegen, zum Jahresende mit einem Probebetrieb am Pier Nord zu starten. Vielleicht nur mit zwei kleinen Airlines, 1500 Fluggästen, sechs oder acht Flugzeugen am Tag.“ So könne man testen, wie etwa die Gepäckabfertigung funktioniere. Und weiter: „Ich persönlich glaube schlicht nicht, dass es möglich ist, BER von null auf hundert in einer …

Taxi + Flughäfen: Taxigewerbe, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1
In der Koalitionsvereinbarung der drei regierenden Parteien für die Legislaturperiode 2016-2021 heißt es im
Abschnitt "#Taxiverkehr" auf Seite: "Bei der Anbindung des Flughafens #BER durch Taxis ist darauf zu achten,
dass für alle Fahrgäste ein transparenter und einheitlicher Fahrpreis gewährleistet wird. Berliner Taxis
müssen am BER Fahrgäste laden können. Was hat der Senat konkret unternommen, um das Ziel eines
einheitlichen Fahrpreises für Fahrten von Berlin zum derzeit im Betrieb befindlichen Flughafen #SFX und vom
Flughafen SFX nach Berlin zu erreichen und was ist das Ergebnis dieser Anstrengungen?
Frage 2
Was hat der Senat konkret unternommen, um zu erreichen, dass Berliner Taxis Fahrgäste am Flughafen
SFX laden zu können und wie weit ist der Senat bei diesem Bemühen gekommen?
Antwort zu 1 und 2:
Taxen dürfen grundsätzlich nur in der Gemeinde bereitgehalten werden, in der der
Unternehmer seinen Betriebssitz hat. Da der SXF – ebenso wie der künftige BER – im
Gebiet des Landkreises Dahme-Spreewald liegt, dürfen sich Berliner Taxen dort nur
bereithalten, soweit eine Vereinbarung mit dem Landkreis dies gestattet. Im gegenseitigen
Einvernehmen können auch einheitliche Beförderungsentgelte für Flughafenfahrten
vereinbart werden. Berlin hat allerdings gegenüber dem Landkreis keinen Anspruch auf
Abschluss einer Vereinbarung. In der Vergangenheit gab es wiederholt Vereinbarungen
mit dem Landkreis über ein Laderecht von Berliner Taxen am Flughafen SXF. Die zuletzt
geschlossene Vereinbarung vom 21.11.2008 hat der Landkreis zum 31.12.2012
gekündigt. Zum Abschluss einer neuen SXF-Vereinbarung für die Zeit bis zur Eröffnung
des BER ist der Landkreis offenbar nicht bereit. Ziel des Senats ist deshalb – entsprechend
der Koalitionsvereinbarung – der Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis über 
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das Laderecht von Berliner #Taxen am BER einschließlich der Einigung über einen
einheitlichen Flughafentarif für Fahrten vom und zum BER. Dazu werden aktuell
Gespräche geführt.
Frage 3
Berliner #Taxifahrer beschweren sich darüber, dass in Berlin #Fiskaltaxameter eingeführt werden, während die
Einführung von Fiskaltaxametern im Landkreis LDS zeitlich deutlich hinterherhängt. Was hat der Senat
getan, um die Einführung der Fiskaltaxameter in Berlin und LDS auf einen einheitlichen Stand zu bringen
und so Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden?
Frage 4
Was hat der Senat getan, um zu erreichen, dass der Landkreis LDS Betriebsprüfungen bei Taxiunternehmen
durchführt, wie das auch in Berlin durch das LABO geschieht, um Wettbewerbsverzerrungen zu Ungunsten
von Berliner Taxis zu vermeiden?
Antwort zu 3 und 4:
Die Umsetzung des geltenden Rechts fällt in die Zuständigkeit der jeweiligen TaxenGenehmigungsbehörde.
Über die Art und Weise des Vorgehens gegenüber den
Taxenunternehmern des Landkreises entscheidet daher allein die im Landkreis DahmeSpreewald
zuständige Behörde. Unabhängig davon steht die Berliner TaxenGenehmigungsbehörde
(LABO) aber mit der zuständigen Behörde des Landkreises im
Austausch zu grundsätzlichen Fragen der praktischen Überwachung des Taxigewerbes
und über mögliche Vorgehensweisen. Darüber hinaus wird im Rahmen der in der Antwort
zu den Fragen 1 und 2 genannten Verhandlungen mit dem Landkreis zum BER auch zu
klären sein, inwieweit es für ein interessengerechtes Zusammenwirken ggf. einer Einigung
zu Überwachungsfragen bedarf.
Frage 5
Hat der Senat Kenntnis davon, ob sich Taxiunternehmen, denen in Berlin die Genehmigung versagt oder
widerrufen wurde, im Landkreis LDS angesiedelt haben?
Frage 6
Falls ja, was hat der Senat unternommen, um dieses zu unterbinden und Wettbewerbsverzerrungen
zuungunsten von Berliner Taxibetrieben zu vermeiden?
Antwort zu 5 und 6:
Einem Taxiunternehmer ist es nicht verboten, einen Antrag bei einer anderen Behörde zu
stellen. Es ist dann Aufgabe dieser Behörde, im Rahmen der Antragsbearbeitung die
Genehmigungsvoraussetzungen zu prüfen. Für die Prüfung der Zuverlässigkeit des
Unternehmers werden u.a. Registerauskünfte herangezogen, in denen rechtskräftige
Versagungen und Widerrufe von Genehmigungen zur Ausübung von Personenverkehr
vermerkt sind. Das LABO erhält über Anträge, die Taxiunternehmer in einer anderen
Betriebssitzgemeinde stellen, ggf. im Rahmen eines Anhörverfahrens eine Information und
die Gelegenheit, sich zu äußern.
Frage 7
Hat der Senat Kenntnis davon, ob Personen, die in Berlin durch die Prüfung zur Erlangung des P-Scheins
oder bei der Ortskundeprüfung durchgefallen sind, in LDS als Taxifahrer tätig sind?
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Frage 8
Falls ja, was hat der Senat unternommen, um dieses zu unterbinden und Wettbewerbsverzerrungen
zuungunsten von Berliner Taxibetrieben zu vermeiden?
Antwort zu 7 und 8:
Zuständig für die Erteilung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (FzF) ist die
Fahrerlaubnisbehörde, in deren Zuständigkeitsbereich der Bewerber seinen Wohnsitz hat.
Beantragt eine in Berlin wohnhafte Person beim LABO eine FzF für das Pflichtfahrgebiet
des Landkreises Dahme-Spreewald, wird ihm diese bei Vorliegen der
Zulassungsvoraussetzungen des § 48 Abs. 4 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) erteilt. Die
Erlaubnis wird auf Fahrten für in LDS zugelassene Taxibetriebe beschränkt, da der
Ortskenntnisnachweis nur für dieses Fahrgebiet erbracht ist. Erfolglose Versuche, die
Berliner Ortskundeprüfung zu bestehen, sind in solchen Fällen entscheidungsunerheblich,
da keine FzF für Berlin beantragt ist.
Frage 9
Welche Maßnahmen hat der Berliner Senat getroffen, um Wettbewerbsverzerrungen durch UBER zu
Ungunsten von Berliner Taxibetrieben zu vermeiden? Hierbei geht es um die Kontrolle der Abgabe von
Steuern und Sozialabgaben, Mindestlohn und mögliche Scheinselbständigkeit durch UBER-Mitarbeiter.
Antwort zu 9:
Die Berliner Behörden prüfen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit die Einhaltung der
Gesetze durch UBER gleichermaßen wie bei anderen Unternehmen. Im Übrigen obliegt
die Bekämpfung nahezu aller Erscheinungsformen von Schwarzarbeit und illegaler
Beschäftigung im gesamten Bundesgebiet und in allen Wirtschaftszweigen, mithin auch im
hiesigen Taxigewerbe, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der
Bundeszollverwaltung. In diesem Zusammenhang führt die FKS im Taxigewerbe, wie auch
in anderen Branchen, Prüfungen und Ermittlungen auf Grundlage des
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) durch. Dabei wird auch geprüft, ob
Sozialabgaben ordnungsgemäß abgeführt werden oder ob Mindestlohnunterschreitungen
bzw. Fälle von sogenannter Scheinselbständigkeit vorliegen
Frage 10
Welches ist der Zwischenstand der Gespräche mit den "sehr vielen Beteiligten, um zu sehen, wie wir dort zu
einer fairen Lösung kommen", auf die sich die Senatorin Günther am 18.05.2017 im Berliner
Abgeordnetenhaus anläßlich die Frage eines Abgeordneten zur Thematik UberX bezogen hat? (S.
Plenarprotokoll 11. Sitzung am 18.05.2017, Seite 988). Bitte um Einbeziehung der Gespräche mit den
"Brandenburger Kollegen" in die Antwort. (Gleiches Plenarprotokoll, S. 988).
Antwort zu 10:
Es erfolgen laufend Abstimmungen der Senatsverwaltung und des LABO mit den im
Einzelfall jeweils beteiligten Stellen (Taxenverbände, Flughafengesellschaft, IHK, jeweils
zuständige Stellen des Landes Brandenburg etc.) mit dem Ziel, die Einhaltung der
Gesetze mit zielführenden Maßnahmen sicherzustellen. Angesichts der Vielfalt der
Themen, der Vielschichtigkeit vieler Themen, der unterschiedlichen Zuständigkeiten und
der laufenden Fortentwicklung ist ein pauschaler Zwischenstandsbericht nicht möglich.
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Frage 11
Wie wird das Unternehmen Uber vom Senat eingestuft, als Verkehrsdienstleister oder anders? Falls es nicht
als Verkehrsdienstleister eingestuft wird, wie dann?
Antwort zu 11:
Uber arbeitet mit verschiedenen Konzepten, die rechtlich unterschiedlich zu bewerten
sind. Grundsätzlich muss die zuständige Genehmigungsbehörde im Rahmen der
Überwachung der Geschäftstätigkeiten von Unternehmen (nicht nur von Uber) die Frage
der Gesetzeskonformität nach den für die Personenbeförderung erlassenen Vorschriften in
jedem Einzelfall differenziert beurteilen. Bestimmte von Uber in Spanien praktizierte
Konzepte hat der EuGH kürzlich als Verkehrsdienstleistung im Sinne des Unionsrechts
eingestuft und deshalb auf die Regelungszuständigkeit der Mitgliedstaaten verwiesen.
Berlin, den 12.01.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Berliner Flughafen Tegel Gutachter des Senats: TXL muss schließen Sechs Monate nach BER-Eröffnung kommt das Ende für den alten Flughafen. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafen-tegel-gutachter-des-senats-txl-muss-schliessen/20852254.html

Der Berliner Senat darf nach geltender Rechtslage keine Maßnahmen ergreifen, um den #Volksentscheid #Tegel umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der vom Senat im Oktober als neutraler Gutachter beauftragte Stefan Paetow. Seinen 72 Seiten umfassenden Bericht stellte der ehemalige Richter am Bundesverwaltungsgericht am Dienstag dem Senat vor – das Gutachten können Sie hier als PDF herunterladen.

An die gesetzliche Vorgabe, Tegel nach Inbetriebnahme des #BER zu schließen, seien alle Gesellschafter der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB) wie auch die Firma selbst gebunden, solange diese Gesetzeslage nicht im Einvernehmen aller Gesellschafter geändert worden ist. Das ist bisher nicht der Fall, weder Brandenburg noch der Bund sind dazu bereit. Und selbst wenn sich die Haltung der Miteigner ändern sollte, könnte Tegel dem Gutachten zufolge nur dann offen bleiben, wenn nachgewiesen wäre, dass der BER seine Funktion als einziger internationaler #Verkehrsflughafen in der Region auf Dauer nicht erfüllen könnte. Das wäre aber nur der Fall, wenn „anders als bisher angenommen der künftige BER bereits bei Inbetriebnahme oder kurze Zeit später an #Kapazitätsgrenzen stößt“ oder wenn Erweiterungen diese Kapazitätsengpässe nicht beseitigen könnten.
Bestünden hingegen nach Eröffnung des BER und in den Folgejahren keine oder keine gravierenden Engpässe, wäre nach Ansicht des Juristen eine Änderung des Landesentwicklungsplans rechtswidrig. Eine Offenhaltung Tegels würde zwar nicht den Planfeststellungsbeschluss für den BER ernsthaft gefährden, aber ein neues Planfeststellungsverfahren für Tegel nötig machen. Damit wäre ein nahtloser Fortbetrieb des City-Airports ausgeschlossen. Berlin könnte zwar, um eine Umsetzung des Volksentscheids zu versuchen, den gemeinsamen Landesentwicklungsplan einseitig kündigen. Allerdings würde dies laut Paetow erst frühestens zum 1. Januar 2022 wirksam. Da der BER nach derzeitigem Stand im Oktober 2020 eröffnen soll, Tegel nach derzeitiger Rechtslage sechs Monate später …

Bahnverkehr + Flughäfen: Express zum BER Fledermäuse stoppen Bauarbeiten für Ringbahnbrücke – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/express-zum-ber-fledermaeuse-stoppen-bauarbeiten-fuer-ringbahnbruecke-29488832?dmcid=nl_20180116_29488832

Auf den ersten Blick geht es nur um eine hundert Jahre alte #Brücke, die neu gebaut, und um einen #Bahndamm, der verbreitert werden werden muss. Das kleine Projekt an der Grenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain hat allerdings eine große Bedeutung. Denn der kurze #Ringbahnabschnitt am #Wiesenweg wird dringend benötigt, um dem geplanten #Airport Express zum #BER und anderen Zügen einen zeitraubenden Umweg zu ersparen. Doch nun musste ein wichtiger Teil des Bauvorhabens erst mal gestoppt werden. Der Grund: #Fledermäuse.
„Bei Abendspaziergängen sind sie uns immer wieder aufgefallen“, sagt Dirk-Toralf Bräuer. „Und hier leben sie.“ Der 49-jährige Lichtenberger steht vor den Häusern Wartenbergstraße 20 und 21 – beziehungsweise vor dem, was davon übrig geblieben ist. Seit Jahren sind die einstigen Wohngebäude leer. Wände sind eingestürzt, Fensterglas und intakte Dächer gibt es schon lange nicht mehr. Erst im Dezember hat es in einer der Ruinen gebrannt.
„Da wird immer wieder gezündelt“, sagt Bräuer, der in der Nähe am Kietzer Weg lebt. Für Menschen sind die Häuser am Rande von Lichtenberg unbewohnbar – für Fledermäuse gilt das offenbar nicht. Die Tiere, von denen viele als gefährdet gelten und auf der Roten Liste stehen, mögen alte Gemäuer wie diese.
In 34 Minuten zum BER
Ginge es nach der Deutschen Bahn, wären die Ruinen längst abgerissen. Wo sie stehen, ist eine provisorische Baustraße geplant, die notwendig ist, damit der Kietzer Weg während der Arbeiten an der Ringbahntrasse weiterhin erreichbar ist. Neben der Brücke über den Wiesenweg müssen drei Stützmauern erneuert werden, das engt die nur sechs Meter breite Kopfsteinpflastergasse …

U-Bahn + S-Bahn + Flughäfen: Das ist der aktuelle Stand auf den Berliner Großbaustellen Berlins Baugeschehen hat neben vielen Dauerproblemen auch positive Überraschungen zu bieten. Ein Überblick über den Baufortschritt., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213035371/Das-ist-der-aktuelle-Stand-auf-den-Berliner-Grossbaustellen.html

Berlin boomt. Rund 3,7 Millionen Einwohner zählt die Hauptstadt inzwischen, bis 2030 rechnet der Senat mit 181.000 zusätzlichen Einwohnern. Um den bereits jetzt schon vorhandenen Mangel an Wohnungen einzudämmen, sollen 100.000 neue Wohnungen bis zum Jahr 2021 entstehen, also rund 20.000 im Jahr. Ob das noch zu schaffen ist, ist fraglich, auch wenn die Zahl der Neubauten in den vergangenen Jahren stetig gestiegen ist: Wurden 2014 erst 9000 fertiggestellt, waren es 2016 knapp 14.000 Wohnungen. Die Zahlen für das Jahr 2017 liegen noch nicht vor, sie werden erst im Frühjahr 2018 veröffentlicht, die Senatsverwaltung für Wohnen rechnet aber mit einem weiteren deutlichen Anstieg. Doch nicht nur der Bedarf an Wohnhäusern ist gestiegen, auch bei Schulen, Kitas und Büros drehen sich die Baukräne.

Baustelle 2: #Hauptstadtflughafen #BER
In Berlins Hauptstadtflughafen BER in #Schönefeld sollten alle Bauarbeiten längst abgeschlossen sein. Doch auch der letzte Terminplan ist geplatzt. Nun soll es im Oktober 2020 so weit sein. Diesen Termin gab jedenfalls der Aufsichtsrat des BER am 15. Dezember 2017 bekannt. Der Großflughafen ginge damit achteinhalb Jahre nach der kurzfristig geplatzten Eröffnung im Juni 2012 und 14 Jahre nach dem Baubeginn im Jahr 2006 an den Start.

Angesichts der immer neuen Schwierigkeiten auf der Baustelle – allen voran mit dem Brandschutz – sind die einstmals kalkulierten Kosten längst aus dem Ruder gelaufen. Der aktuelle Stand der Kosten beläuft sich auf 6,5 Milliarden Euro, gegenüber knapp zwei Milliarden Euro bei Baubeginn im Jahr 2006. Darin sind aber noch nicht die Kosten für die nun verkündete Verschiebung der BER-Eröffnung auf Oktober 2020 enthalten. Die will Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup (SPD) erst im Frühjahr mit der Vorlage einer neuen Finanzplanung verraten.

Baustelle 4: #Lückenschluss der U-Bahn-Linie #U5
Im Jahr 2009 haben die Arbeiten für den zweiten, 2,2 Kilometer langen Abschnitt im Lückenschluss der U-Bahn-Linie 5 von Alexanderplatz bis zum Brandenburger Tor begonnen. Die Eröffnung dieses Abschnitts war ursprünglich für Mitte 2019 geplant. Inzwischen wird Ende 2020 als wahrscheinliches Datum der Inbetriebnahme genannt. Der Baubeginn hatte sich zunächst verzögert, weil Archäologen bei Grabungen vor dem Roten Rathaus Reste des mittelalterlichen Berliner Rathauses fanden, die …

Flughäfen: Ryanair Zwei Flugbegleiter berichten über skandalöse Verhältnisse beim Billigflieger – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/ryanair-zwei-flugbegleiter-berichten-ueber-skandaloese-verhaeltnisse-beim-billigflieger-29410166?dmcid=nl_20171230_29410166

Für 23,79 Euro nach Köln, für etwas mehr ins Ausland. Die irische #Fluggesellschaft #Ryanair wirbt mit niedrigen Tarifen – auch in Berlin. Doch die #Billigangebote haben ihren Preis. Menschen, die für Ryanair arbeiten, klagen über schlechte Bezahlung und miese Bedingungen. Zwei Berliner erzählen, was sie als Flugbegleiter bei Ryanair erlebt haben. „Die Verhältnisse sind skandalös“, berichten Dave und Roman, die in Wirklichkeit anders heißen.
Angst 
„Sie wollen, dass du immer Angst hast, deine Arbeit zu verlieren“, sagt Dave. Er habe Kollegen aufgefordert, gegen Missstände vorzugehen, doch sie trauten sich nicht. Stattdessen hätten einige gekündigt. „Es ist nicht so, dass das Unternehmen verbietet, einer Gewerkschaft anzugehören. Doch was immer Gewerkschaften sagen – Ryanair interessiert sich nicht dafür“, berichtet Roman.
Es kommt vor, dass vor den Crewräumen Gewerkschafter Infomaterial verteilen. „Doch die meisten Kollegen haben Angst. Sie sagen: Egal, was wir unternehmen, es würde nichts ändern. Nach uns werden andere kommen.“
Fluktuation
„Das Unternehmen will, dass du es nach zwei oder drei Jahren wieder verlässt“, so Dave. „Weil man dann meist weiß, wie es funktioniert. Sie wollen dich frisch und motiviert. Das ist ein Grund, warum sie gern Menschen unter 25 Jahren einstellen, am besten welche ohne Arbeitserfahrung.“ Und aus Ländern, in denen gute Jobs rar sind.
Leiharbeiter
Die Beschäftigten, die man in einer Ryanair-Maschine antrifft, haben meist unterschiedliche Verträge mit unterschiedlicher Bezahlung und unterschiedlichen Bedingungen. Roman: „Es gibt alte und neue Verträge direkt mit Ryanair, es gibt Verträge mit Agenturen wie Crewlink oder Workforce – das sind die …

Flughafen-Chef Lütke Daldrup „Wir haben jetzt festen Boden unter den Füßen“ – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/flughafen-chef-luetke-daldrup–wir-haben-jetzt-festen-boden-unter-den-fuessen–29394690?dmcid=nl_20171227_29394690

Drei Jahre gibt sich die #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (#FBB) noch Zeit bis zur #Eröffnung des #BER. Vor knapp zwei Wochen verkündete Vorstandschef Engelbert Lütke #Daldrup den Terminplan, er war das zentrale Ergebnis seines ersten Jahres im Amt. Er glaubt fest daran, dass die Planung diesmal funktioniert.
Herr Lütke Daldrup, das Jahr geht dem Ende zu. Wie fühlen Sie sich?
Das war ein anstrengendes Jahr.
Warum? Sie haben doch gewusst, worauf sie sich einlassen, als sie am 7. März als Flughafenchef anfingen.
Die große Herausforderung war, das Projekt BER straffer zu organisieren. Um einen verlässlichen und unternehmerisch verantwortlichen Eröffnungstermin nennen zu können, mussten wir uns zunächst einen umfassenden Überblick verschaffen. Viele Verhandlungen mit Firmen und anderen Beteiligten waren erforderlich. Einen weiteren entscheidenden Schritt haben wir mit der Masterplanung 2040 gemacht. Nun haben wir eine langfristige Planung, wie die Kapazitäten für die steigenden Passagierzahlen am BER erweitert werden. Dieser Prozess wurde 2016 angestoßen, im November 2017 hat der Aufsichtsrat den in diesem Jahr erarbeiteten Masterplan beschlossen. Daneben gab es viele schwierige Themen – die Insolvenz von Air Berlin, den Weiterbetrieb von Schönefeld-Alt bis 2025 oder die Einigung mit dem Bund zum Regierungsflughafen. Wir sind ein gutes Stück vorangekommen.
Was haben Sie 2017 gelernt, womit Sie nicht gerechnet haben?
Alle gingen zu Beginn des Jahres noch davon aus, dass es eine Chance gibt, 2018 mit dem BER fertig zu werden. Ich musste lernen, dass das nicht möglich ist. Als ich in das Unternehmen eingetreten bin, war mir klar, dass wir versuchen müssen, mit den zentralen Auftragnehmern zu vertraglichen Regelungen zu kommen, die schnellere Prozesse ermöglichen und die auch mehr Sicherheit bei den Terminen geben. Dieser Prozess läuft seit einem halben Jahr, wir kommen gut voran. Mit dem größten Auftraggeber, der Firma Caverion, haben wir jetzt eine vertragliche Einigung über Fertigstellungstermine abgeschlossen. Bei Nichteinhaltung werden Strafzahlungen fällig.
Wann haben Sie die Hoffnung aufgegeben, dass es 2018 klappt?
Als wir im Sommer 2017 den Rahmen- und Steuerungsterminplan für die bauliche Fertigstellung des Terminals in Abstimmung mit den Baufirmen und Dienstleistern …

Flughäfen: Qualifizierung des Luftverkehrsstandortes Berlin – Grundlagen und Konsequenzen für TXL, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche konkreten Einzelmaßnahmen sind für eine nachhaltige #Sanierung des #Flughafen #TXL laut
Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (#FBB) erforderlich? A) Mit welchen konkreten Kosten rechnet
dabei die FBB
Antwort zu 1.:
Für eine nachhaltige Sanierung des Flughafen TXL fallen für die Flughafen Berlin
Brandenburg GmbH (FBB) Sanierungs- und Umbaukosten in Höhe von ca. 1,1 Milliarden
Euro (Brutto) an. Es wurden Maßnahmen zur Sanierung der Außenbereiche (ca. 325 Mio.
EUR), Infrastruktur (ca. 222 Mio. EUR) und Gebäudesubstanz (ca. 565 Mio. EUR)
berücksichtigt.
Frage 2:
Welche der Maßnahmen sind für den eigentlichen Flugbetrieb betriebsnotwendig?
Im Rahmen der Kostenbetrachtung wurden ausschließlich Maßnahmen berücksichtigt, die
für einen gesamtheitlichen Flughafenbetrieb erforderlich sind.
2
Frage 3:
Welche der Maßnahmen müssen unverzüglich durchgeführt werden, um die Sicherheit des Flugbetriebs
aufrecht zu erhalten?
Antwort zu 3.:
Um die Sicherheit des Flugbetriebs aufrecht zu erhalten, werden im Jahr 2018
Regelinstandhaltungen in Höhe von 5,4 Millionen Euro durchgeführt. Die Umsetzung von
weiteren erforderlichen Maßnahmen (z.B. durch neue gesetzliche Anforderungen oder
durch betriebliche Notwendigkeiten) werden im Projekt Betriebssicherung TXL
zusammengefasst (4,9 Millionen Euro).
Frage 4:
Bitte Einzelmaßnahmen mit ihrem Investitionsbetrag und ihrem Zeitpunkt der Fertigstellung auflisten.
Antwort zu 4.:
 Gebäudesubstanz (ca. 565 Mio. EUR)
 Infrastruktur (ca. 222 Mio. EUR)
 Außenbereiche (ca. 325 Mio. EUR)
Die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen würden bei entsprechender Beschlusslage der
Gesellschafter priorisiert.
Frage 5:
Welche der Maßnahmen müssen wann durchgeführt werden, wenn TXL in 2019, in 2020 und in 2021 noch
in Betrieb ist?
Antwort zu 5.:
Für das Jahr 2018 sind Maßnahmen im Rahmen der Regelinstandhaltung und in der
Umsetzung des Projektes Betriebssicherung TXL geplant. Maßnahmen für die Folgejahre
werden mit den jeweiligen Wirtschaftsplänen erarbeitet.
Frage 6:
Welches wäre der Zeitablauf weiterer Sanierungsmaßnahmen für einen fortlaufenden Weiterbetrieb nach
2022? A) Welcher Zeithorizont für die Weiternutzung von TXL wurde hierbei zugrunde gelegt?
Antwort zu 6.:
Die Kostenschätzung (1,1 Milliarden Euro) für einen langjährigen Weiterbetrieb des
Flughafens Tegel erfolgte bei Unterstelung einer dauerhaften Fortführung des Flugbetriebs
am Flughafenstandort TXL. Die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden aufgrund
des Instandhaltungsrückstaus nach Dringlichkeit priorisiert.
Frage 7:
Welche von den o.g. rund 60 Maßnahmen wurden bereits in Auftrag gegeben, weil sie unverzichtbar waren?
Antwort zu 7.:
Für das Jahr 2018 sind ausschließlich Maßnahmen im Rahmen der Regelinstandhaltung
und in der Umsetzung des Projektes Betriebssicherung TXL geplant.
Frage 8:
Bitte ggf. Einzelmaßnahmen mit ihrem Investitionsbetrag und dem Zeitpunkt ihrer Fertigstellung auflisten.
Antwort zu 8.:
Die FBB wird erst nach entsprechender Beschlussfassung der Gesellschafter eine
Priorisierung der Maßnahmen vornehmen. Ob das möglich ist, kann derzeit nicht
verlässlich eingeschätzt werden.
3
Frage 9:
Ab welchem Datum haben die Anwohner von TXL einen Anspruch auf weiteren Schallschutz?
Antwort zu 9.:
Der Anspruch auf Schallschutz ist durch den Gesetzgeber gem. § 9 Gesetz zum Schutz
gegen Fluglärm (FluLärmG) normiert. Unter Beachtung der festgelegten äquivalenten
Dauerschallpegel als Schwellenwert und der daraus resultierenden Fristenregelung ergibt
sich für Anwohnerinnen und Anwohner des Verkehrsflughafens Berlin Tegel ein Anspruch
gegenüber dem Flugplatzhalter frühestens ab dem 01.01.2020 im Sinne des Gesetzes.
Frage 10:
Welches Betriebskonzept (Jährliche Flüge, Spitzenwerte pro Tag) und welcher Flugzeugmix wurden bei der
derzeitigen Begutachtung des Lärmschutzes zugrunde gelegt?
Antwort zu 10:
Grundlage des sog. Datenerfassungssystems (DES) soll das Verkehrsaufkommen des
Verkehrsflughafen Berlin-Tegel im Jahr 2016 bilden, das in einem Zeithorizont von 10
Jahren jährlich um 2% (entsprechend der durchschnittlichen Wachstumsrate der
Flugbewegungen der letzten drei Jahre) ansteigt.
Frage 11:
Wurden die Flugzeuge der neueren Generation wie A320neo, 737max, A350, B787 einbezogen?
Antwort zu 11.:
Sofern die Luftfahrzeugmuster Teil der Verkehrsprognose sind, werden sie auch im DES
berücksichtigt.
Frage 12:
Welches Zieldatum verfolgt der Senat für die Fertigstellung weiterer Schallschutzmaßnahmen?
Antwort zu 12.:
Die Fristenregelung ergibt sich aus § 9 FluLärmG. Demnach entsteht der Anspruch mit
Beginn des sechsten Jahres nach Festsetzung des Lärmschutzbereichs. Falls in der Tag-
Schutzzone 1 der durch Fluglärm hervorgerufene äquivalente Dauerschallpegel LAeq Tag
den Wert von 70 dB(A) übersteigt, entsteht ein sofortiger Anspruch mit der Festsetzung
des Lärmschutzbereichs. Gleiches gilt für die Nacht-Schutzzone, falls der durch Fluglärm
hervorgerufene äquivalente Dauerschallpegel LAeq Nacht den Wert von 60 dB(A)
übersteigt. Zur Zahlung ist gem. § 12 Abs. 1 FluLärmG der Flugplatzhalter verpflichtet.
Berlin, den 22.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Viele Ausnahmen vom Nachtflugverbot – In Tegel wird’s nachts regelmäßig laut, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2017/12/nachtflugverbot-tegel-flughafen-laerm-anwohner-berlin.html

An welchen deutschen #Flughäfen gibt es #nachts trotz #Flugverbot besonders viele Starts und Landungen? Diese Frage beantwortet eine Analyse eines Fluggast-Portals, das 13 Flughäfen miteinander vergleicht. In Tegel blieb es in keiner untersuchten Nacht ruhig.
Durch #Nachtflugverbote sollen Anwohner von Flughäfen ruhig schlafen können. Doch an den meisten deutschen Airports starten und landen trotz Beschränkungen zahlreiche Maschinen zwischen 23 und 6 Uhr – auch in Berlin-Tegel. Dort gab es in den September- und Oktober-Nächten 132 Landungen und 154 Starts in den eigentlich verbotenen Stunden.

Das zeigt eine Analyse des Unternehmens Airhelp, das für Reisende Fluggastrechte geltend macht. Demnach gab es im Untersuchungszeitraum keine einzige Nacht, in der es in Tegel zwischen 23 und 6 Uhr ruhig blieb. Auch wenn die Daten keine validen Aussagen über längere Zeiträume zulassen, sind sie dennoch ein Indikator dafür, was Anrainer an dem unter Volllast betriebenen Airport erdulden müssen.
Am Dresdner Flughafen ist es nachts am ruhigsten

Besonders viele nächtliche Passagierflüge gibt es demnach an den Flughäfen München (776 Landungen, 32 Starts), Stuttgart (435 Landungen, 359, Starts), Düsseldorf (414 Landungen, 185 Starts), Frankfurt am Main (202 Landungen, 338 Starts) und Berlin-Tegel. In Dresden (Landungen 6, Starts 0) und Dortmund (Landungen 9, Starts 0) wird das Nachtflugverbot dagegen am häufigsten eingehalten.

Am Flughafen Tegel gibt es eine Ausnahmeregelung vom Nachtflugverbot für verspätete Flüge: Für Starts oder Landungen zwischen 23 Uhr und Mitternacht können in solchen Fällen …

Flughäfen: Qualifizierung des Luftverkehrsstandortes Berlin – Grundlagen und Konsequenzen für SXF und BER, aus Senat

www.berlin.de

1) Wie lautet die aktuelle jährliche #Passagierprognose für das Land Berlin bis 2040?
Zu 1.: Siehe Antwort auf Frage 3 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/12168.
2) Welche jährliche Passagierprognose liegt für #SXF vor, bis der #BER in Betrieb geht?
3) Welche Passagierprognose liegt für SXF-Nord für die Weiternutzung nach der Inbetriebnahme des BER bis 2025 vor?
Zu 2. und 3.: Das Betriebskonzept Schönefeld (SXF) prognostiziert ein Aufkommen bis Mitte 2020 von 13 bis 14 Mio. Passagieren. Bis 2025, nach Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER), wird ein Aufkommen von ca. 10 Mio. Passagieren prognostiziert.
4) Trifft es zu, dass laut Planfeststellung mit Eröffnung des BER der "Flughafen SXF" zu schließen ist?
Zu 4.: Nein.
5) Welches Gelände umfasst die Planfeststellung des BER im nördlichen Bereich?
Zu 5.: Die Planfeststellung bezieht sich auf den Ausbau bzw. die Änderung vorhandener Flugbetriebsflächen. Die Gesamtdokumentation des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld inklusive der entsprechenden Karten ist auf den Internetseiten des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg veröffentlicht.
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6) Ist auf diesem Gelände in der Planfeststellung eine Nutzung als Passagierabfertigung vorgesehen?
Zu 6.: Ja.
7) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt gegebenenfalls eine Weiternutzung von SXF-Nord?
Zu 7.: Die Nutzung erfolgt auf Grundlage der Betriebsgenehmigung und des Flugplatzzeugnisses.
8) Sind die derzeit erfolgenden Änderungen des Vorfeldes und der Rollwege des Flughafens SXF in der Planfeststellung des BER enthalten?
Zu 8.: Derzeit in Bau befindliche Änderungen der Vorfelder und Rollwege wurden bereits planfestgestellt.
9) Wie ist der derzeitige Planungsstand für die Weiternutzung von SXF-Nord ab 2026 und die folgenden Jahre bis 2030?
Zu 9.: Nach einer Außerbetriebnahme von SXF als Passagierflughafen wird laut Masterplan BER 2040 auf der Luftseite eine Nutzung für Servicebereiche angestrebt. Auf der Landseite ist eine immobilienwirtschaftliche Nutzung denkbar.
Berlin, den 20.12.2017
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen