Cottbus + Straßenbahn: Cottbus Zehnter Langläufer ist auf der Schiene, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/zehnter-langlaeufer-ist-auf-der-schiene_aid-34929143

#Cottbusverkehr hat den zehnten #Langläufer auf die Schiene geschickt. Die komplett überarbeitete #Straßenbahn aus dem Jahr 1983 ist gut zu erkennen, da sie noch blitzweiß in Cottbus ihre Runden dreht.
Das Gefährt ist vor zwei Wochen wieder in den Dienst gestellt worden, wie Unternehmenssprecher Robert Fischer erklärt. Demnach ist auch bereits der elfte Langläufer in Arbeit. Im Straßenbahn-Fuhrpark von Cottbusverkehr stehen 21 Fahrzeuge mit einem Durchschnittsalter von 31 Jahren. Nur durch die komplette #Aufarbeitung einzelner Bahnen zu Langläufern kann Cottbusverkehr den #Straßenbahnbetrieb aufrechterhalten. Der städtische Verkehrsbetrieb befindet sich derzeit in #Kaufverhandlungen für sieben neue Straßenbahnen. Cottbusverkehr wickelt das Geschäft gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben Frankfurt (Oder) und …

U-Bahn: Notfahrplan gefordert BVG fehlen Züge – Ausfälle und Verspätungen bei der U-Bahn aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215932403/BVG-Schlimmer-als-auf-dem-Dorf.html

Die #BVG nennt Probleme bei Twitter flapsig "schlimmer als auf dem Dorf" – und verärgert damit Fahrgäste. Nun soll ein #Notfahrplan her.
Berlin. Auch zu Wochenbeginn mussten Nutzer der Berliner #U-Bahn auf fast allen Linien mit Ausfällen und Verspätungen rechnen. Besonders betroffen waren die Fahrgäste auf den Linien #U6 und #U8, bei der allein im morgendlichen Berufsverkehr jeweils drei Züge für den Betrieb nicht zur Verfügung standen. Insgesamt fehlten nach BVG-Angaben allein am Morgen 13 Züge. Lediglich die Linien #U1, #U4 und #U5 sollen nicht von Ausfällen betroffen gewesen sein.

Für die Fahrgäste waren die Probleme durchaus unangenehm. So waren etwa auf der Linie #U7 gegen 9.30 Uhr gleich zwei Zugfahrten hintereinander aus Rudow kommend in Richtung Rathaus Spandau ausgefallen. Der nächstfolgende Zug verspätete sich dann nicht nur um weitere vier Minuten, sondern war auch so überfüllt, dass eine junge Frau wegen der Enge und der schlechten Luft einen Kreislauf-Zusammenbruch erlitt. Fahrgäste halfen der kollabierten Frau an der U-Bahn-Station Kleistpark aus dem Wagen hinaus.

Das Twitter-Team der BVG (Slogan: „Weil wir dich lieben“) kommentierte die Ausfälle auf der U7 mit den offenbar spaßig gemeinten Worten „Schlimmer als auf dem Dorf!“ – und erntete für diese flapsige Bemerkung viele kritische Kommentare von Fahrgästen. „Die BVG überzieht ihre Fahrgäste weiter lieber mit Spott und Häme …

Bahnverkehr: Berlin-Premiere für den ICE 4 – Deutsche Bahn zeigt neueste Zuggeneration am Bahnhof Gesundbrunnen, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Berlin-Premiere-f%C3%BCr-den-ICE-4-3530526?contentId=1317082

#Besichtigung für jedermann am Samstag, 1. Dezember von 11 bis 14 Uhr • Mit dem neuen #Flaggschiff des Fernverkehrs künftig nach München, Frankfurt/Main und Hamburg

Der #ICE4 – die neuste Zuggeneration des Fernverkehrs der Deutschen Bahn – hat Berlin-Premiere.

13-mal täglich startet der 13.400 PS-starke neue Zug ab Fahrplanwechsel am 9. Dezember von der Bundeshauptstadt aus in die Republik. Ziele sind München und Frankfurt/Main via Erfurt sowie die Direktverbindung nach Hamburg. Mit 346 Metern Länge und 830 Sitzplätzen bietet der 250 Stundenkilometer schnelle Zug mehr Platz und mehr Komfort als seine Vorgängermodelle.

Die Berlinerinnen und Berliner können den neuen ICE 4 schon am Samstag,
1. Dezember, von 11 bis 14 Uhr kennenlernen. Zu besichtigen am Bahnhof Gesundbrunnen, Gleis 9.

Besucher erleben die großzügige und freundliche Gestaltung in beiden Wagenklassen, können sich über zielgruppenorientierte Angebote für Familien, für Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen und über die neuen Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme informieren. Zudem gibt es Gelegenheit, dem Lokführer an seinem Arbeitsplatz über die Schulter zu schauen. Im Bordrestaurant werden Kaffee und Kuchen serviert.

Einladung an die Redaktionen:

Samstag, 1. Dezember, 12.30 Uhr, Bahnhof Gesundbrunnen, Gleis 9

Sind Sie neugierig geworden? Wir freuen uns, wenn Sie sich selbst ein Bild vom neuen Hochgeschwindigkeitszug der Deutschen Bahn machen. An Bord begrüßt Sie Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, und beantwortet Ihnen alle Fragen rund um den ICE 4 und sein neues Einsatzgebiet. Entdecken Sie gemeinsam mit den Besuchern den neuen Reisekomfort im Fernverkehr.

Bitte teilen Sie uns bis Freitag, 30. November, unter ingo.priegnitz@deutschebahn.com mit, ob wir mit Ihrer Teilnahme rechnen können. Für Fragen steht Ihnen Ingo Priegnitz (Tel. 030 297 60 018) gern zur Verfügung.

Straßenbahn: Mehr Sicht!, aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2942

Der BVG liegt nicht nur die #Sicherheit ihrer Fahrgäste am Herzen, sondern auch die der anderen #Verkehrsteilnehmer. In einer Versuchsphase an einer ausgewählten #Straßenbahn wird ab dem 1. Dezember 2018 eine neue Technik getestet. Der Versuch dauert voraussichtlich ein Jahr.
 
Die #Außenspiegel bleiben während des Testlaufs erhalten. Die Bilder der #Kameras sind durchgehend auf den #Monitoren im #Fahrerstand zu sehen. Es handelt sich dabei um #Echtzeitaufnahmen, die ausschließlich für den Fahrer ersichtlich sind und nicht gespeichert werden. Die Bilder sollen die Sicht des Fahrers erweitern, um einen besseren Überblick zu erhalten. Das Kamerasystem hat unter anderem den Vorteil, dass es auch bei widrigen Witterungsverhältnissen nicht gereinigt werden muss und weiterhin eine gute Sicht ermöglicht. Zudem können keine defekten Außenspiegel den Betriebsablauf stören. Die Straßenbahn, an der die Kameras angebracht sind, kommt auf verschiedenen Linien zum Einsatz, damit möglichst viele Fahrer/innen die neue Technik ausprobieren können. Während des Versuchs werden die Erfahrungen der Mitarbeiter/innen ausgewertet und gegebenenfalls nachjustiert. Dadurch sollen Unfälle verhindert und die Störzeiten verringert werden. Ziel ist es, zu testen, ob Außenkameras die Außenspiegel komplett ersetzen können.

U-Bahn: BVG lässt neue U-Bahnzüge stehen Die Berliner Verkehrsbetriebe haben 60 neue Wagen gekauft. 20 davon werden aber nicht für den Fahrbetrieb eingesetzt., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215888825/BVG-laesst-neue-U-Bahnzuege-stehen.html

Bei der Berliner #U-Bahn rumpelt es schon seit Wochen mächtig. #Verspätungen, Ausfälle und technische #Störungen müssen die Fahrgäste auf faktisch allen Linien und an fast allen Tagen ertragen. Vor allem im Berufsverkehr wird es vielfach eng. Die aktuellen Probleme sind vor allem das Ergebnis eines völlig #überalterten #Wagenparks, bei dem die ältesten Vertreter schon seit 60 Jahren im Einsatz sind. Dennoch verzichten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) derzeit darauf, alle neuen U-Bahnzüge im regulären Betrieb einzusetzen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost steht rund ein Drittel der in diesem Jahr neu angeschafften Wagen ungenutzt rum.

Nach Angaben der von BVG-Mitarbeitern gewöhnlich gut unterrichteten Fach-Publikation „#Blickpunkt Straßenbahn“ sind aktuell auf der Linie #U2 (Pankow–Ruhleben) täglich maximal vier von insgesamt 13 Zügen der neuen Baureihe #IK18 eingesetzt.

Erst zum bevorstehenden Fahrplanwechsel am 9. Dezember gestatte „die laufende #Personalschulung den freizügigen Einsatz der IK-Züge“ auf der Linie U2, heißt es in der Publikation.
Züge werden für andere #Einsatzzwecke benötigt

Die BVG bestätigte auf Nachfrage, dass aktuell nicht alle neuen Züge tatsächlich auch mit Fahrgästen unterwegs sind. Von den bislang in diesem Jahr vom Hersteller Stadler ausgelieferten 60 Wagen der Baureihe IK18 sind demnach 40 auf der Linie U2 im Fahrgastbetrieb im Einsatz. Die übrigen würden allerdings nicht herumstehen, betonte BVG-Sprecherin Petra Reetz, sondern würden für andere Einsatzzwecke …

Schiffsverkehr: Öffentliche und private Schifffahrt/Steganlagen – Zahlen, Genehmigungsverfahren, Förderung, Tourismusfaktor und Ausblick, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele öffentliche und private #Anlegestege, #Reedereien und zugelassenen #Schiffe gibt es in Berlin und
wie haben sich diese Zahlen innerhalb der letzten zehn Jahre entwickelt (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1:
Angaben zur Anzahl und Entwicklung innerhalb der letzten zehn Jahre bezüglich öffentlicher
und privater #Steganlagen in Berlin liegen dem Senat nicht vor. Gleiches gilt für Anzahl
und Entwicklung der zugelassenen Schiffe in Berlin.
In Berlin gibt es über 30 Reedereien, die überwiegend #Fahrgastschifffahrt betreiben. Angaben
zur Entwicklung der Reedereien innerhalb der letzten zehn Jahre liegen dem Senat
nicht vor.
Frage 2:
Welche Stellen sind für entsprechende Genehmigungsverfahren zuständig und welche Personalausstattung
steht hierfür zur Verfügung?
Antwort zu 2:
Für #Anlegestellen als Anlagen am und im Gewässer gemäß § 62 ff Berliner #Wassergesetz
(BWG) ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – Wasserbehörde –
als Genehmigungsbehörde zuständig. Davon abweichend liegt gemäß § 85 BWG das Genehmigungsverfahren
für Sportbootsteganlagen in der Zuständigkeit des jeweiligen Bezirksamts.
2
In Bezug auf den Personaleinsatz im jeweiligen Genehmigungsverfahren kann aufgrund
der Breite an unterschiedlichen Anträgen und den Unterschieden im jeweiligen Beteiligungsverfahren
keine pauschale Angabe erfolgen.
Frage 3:
Wie viele Neuanträge für Anlegestege sind seit 2016 Jahr für Jahr eingegangen, zu welchen Teilen wurden
diese positiv, negativ oder noch nicht beschieden?
Antwort zu 3:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, II D, Wasserbehörde führt
keine gesonderte Statistik zur Anzahl und jeweiligen Bescheidung von wasserbehördlichen
Anträgen für Anlegestellen.
Frage 4:
Welche wesentlichen Genehmigungsvoraussetzungen und Versagungsgründe gibt es?
Antwort zu 4:
Anlagen am und im Gewässer sind so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen,
dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die Gewässerunterhaltung
nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach vermeidbar
ist. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn von dem beabsichtigten Vorhaben
weder eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere der öffentlichen
Sicherheit oder Ordnung, noch erhebliche Nachteile für Rechte oder Befugnisse anderer
zu erwarten sind. Die Genehmigung ist außer bei wasserwirtschaftlichen Maßnahmen des
Bundes und des Landes Berlin zu versagen, wenn die Erhaltung oder Schaffung zusammenhängender,
unbebauter Uferwasserflächen durch das Vorhaben gefährdet oder unmöglich
gemacht wird.
Frage 5:
Wie haben sich die Fahrgastzahlen in den letzten zehn Jahren entwickelt und welche Bedeutung hat die
öffentliche Schifffahrt für den Tourismus?
Antwort zu 5:
Die Fahrgastzahlen haben sich nach Einschätzung der Fahrgastschifffahrt in den letzten
10 Jahren verdoppelt. Für den Senat ist die Fahrgastschifffahrt auf der Bundeswasserstraße
in Berlin ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Fahrgastschifffahrt generiert jährlich
über 200 Mio. EUR Bruttoumsatz.
Frage 6:
Welche Konzepte gibt es für Berlin und für einzelne Bezirke hinsichtlich der Perspektiven für die Schifffahrt,
inwieweit werden hier Interessenvertretungen, Vereine, Reedereien und Bürgerschaft eingebunden?
3
Antwort zu 6:
Sowohl der Senat als auch die Bezirke sind stets an einer adäquaten Einbindung der
Schifffahrt sowohl in gesamtverkehrlicher als auch in touristischer Hinsicht interessiert.
Frage 7:
Für welchen Zeitraum werden neue Stege genehmigt? Gibt es nach Ablauf der Genehmigungsdauer die
Option eines Verlängerungsantrages oder ist grundsätzlich ein Neuantrag zu stellen? Gibt es hier Optimierungspotential
hinsichtlich des Verwaltungsaufwands und welche Kosten entstehen den Antragstellern?
Frage 10:
Warum sind Uferabgrenzungen nach 30 Jahren neu zu beantragen und können nicht nach einer Begehung
verlängert werden?
Antwort zu 7 und zu 10:
In der aktuellen Genehmigungspraxis werden Genehmigungen für Steganlagen auf eine
Dauer von 10 Jahren befristet.
Eine Verlängerung der bestehenden Genehmigung ist vor Ablauf der Gültigkeitsdauer zu
beantragen. Der Antrag muss schriftlich, zunächst ohne weitere Formvorschriften eingereicht
werden. Die eventuell für die Prüfung der Verlängerung darüber hinaus einzureichenden
Unterlagen sind abhängig von dem jeweiligen Einzelfall. Genehmigungen unterliegen
den verfahrensrechtlichen (und den Form-) Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes
und werden gegebenenfalls unter Auflagen erteilt.
Die Erhebung der fälligen Verwaltungsgebühren erfolgt auf Grundlage der Umweltschutzgebührenordnung
und ist abhängig vom Antragsgegenstand.
Frage 8:
Was spricht gegen Genehmigungen "bis auf Widerruf", welche Ressourcen könnten hierdurch ggf. gespart
werden?
Antwort zu 8:
Der Widerruf einer unbefristeten Anlagengenehmigung ist verwaltungsrechtlich aus Gründen
der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes für den Genehmigungsinhaber mit
hohen Eingriffskriterien versehen und soll einen Ausnahmefall darstellen.
Die Befristung liegt auch im Rechtssicherheitsinteresse des Genehmigungsinhabers, da er
ab dem Zeitpunkt der Genehmigungserteilung über deren möglichen Ablauf informiert ist.
Im Regelfall ist es nur für einen bestimmten Zeitraum möglich zu beurteilen ob und inwieweit
dem genehmigungsbedürftigen Vorhaben öffentliche Belange oder erhebliche Nachteile
für Rechte und Befugnisse anderer entgegenstehen. Dies berücksichtigt sich ändernde
äußere Umstände und Anforderungen.
4
Konkrete Angaben zu möglichen Ressourceneinsparungen bei einem verwaltungstechnischen
Vorgehen entsprechend der Fragestellung können vom Senat nicht gemacht werden,
werden aber als vernachlässigenswert eingeschätzt.
Frage 9:
Warum werden in Berlin keine Steingabionen als Uferabgrenzung genehmigt und welche Erfahrungen gibt
es hierzu in anderen Bundesländern?
Antwort zu 9:
Steingabionen sind im Land Berlin an den fließenden Gewässern 2. Ordnung, sofern bautechnisch
und ökologisch sinnvoll, genehmigt und eingebaut worden.
An den Gewässern 1. Ordnung, die in der Regel dem Schiffsverkehr dienen, werden aus
Gründen der Standsicherheit und Dauerhaftigkeit entweder senkrechte Ufereinfassungen
oder langjährig erprobte geböschte Bauweisen nach dem Merkblatt Anwendung von Regelbauweisen
für Böschungs- und Sohlensicherung an Wasserstraßen MAR (Ausgabe
2008) der Bundesanstalt für Wasserbau ausgeführt.
Erfahrungen aus anderen Bundesländern sind hier nicht bekannt.
Frage 11:
Welche öffentlichen Fördermöglichkeiten (Programme/ Höhe der Mittel insgesamt und durchschnittlich/
maximal je Antragsteller) und Ausgaben für landeseigene Einrichtungen gibt es im Bereich von Steganlagen
und umweltfreundlicher Schifffahrt?
Antwort zu 11:
Das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE), kofinanziert durch den Europäischen
Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), soll von 2014 bis 2023 eine deutliche
Reduzierung der Treibhausgasemissionen bewirken. Im BENE Förderschwerpunkt 4
(Nachhaltige Mobilität) wird neben Investitionen in die Rad- und ÖPNV-Infrastruktur auch
die modellhafte Erprobung innovativer Antriebssysteme in öffentlichen Fuhrparks gefördert.
Projekte mit Vorbildcharakter sollen das Land Berlin in seiner Vorreiterrolle bei der
Elektromobilität stärken, sowie den Umstieg auf alternative Antriebe unterstützen. Mit Projektaufruf
vom Oktober 2016 wurden Fördermittel in Höhe von 5 Mio. € zur Verfügung gestellt,
die aktuell weitgehend in bewilligten Projekten festgelegt wurden.
Schiffe, die als Nutzfahrzeuge zum Fuhrpark des Landes Berlin gehören, können in BENE
gefördert werden. Wenn dies zum Betrieb notwendig ist, kann ergänzend auch Ladeinfrastruktur
gefördert werden. Steganlagen sind nicht förderfähig. Für Schiffe im Besitz privater
Unternehmen ist diese Förderung derzeit nicht möglich.
Unabhängig von der BENE-Förderung stehen im Doppelhaushalt 2018/19 insgesamt
600.000 € zur Verfügung, um die testweise Umrüstung von Fahrgastschiffen auf (teil-)
elektrischen Antrieb oder den nachträglichen Einbau von Filtersystemen zur gleichzeitigen
Minderung der Diesel-und Stickoxidemissionen zu finanzieren.
5
Für die Folgejahre 2020-23 sind für den Haushaltsentwurf jeweils 900.000 € geplant, damit
unter Nutzung der in den laufenden Pilotprojekten gewonnenen Erfahrungen Um- bzw.
Nachrüstungen in größerer Zahl gefördert werden können.
Berlin, den 23.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Taxi + barrierefrei: Inklusionstaxis in Berlin: Wer erhält eine Förderung und wie ist der Stand der Umsetzung?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie viele #Inklusionstaxis – abgesehen von den fünf im Rahmen des Pilotprojektes – gibt es aktuell bei wie
vielen Betrieben in Berlin?
2. Wie viele Inklusionstaxis sind nach Kenntnis des Senats durch die #Taxiunternehmen geleast und wie viele
befinden sich bereits im Eigentum?
Zu 1. und 2.: Da für Taxiunternehmen keine verpflichtenden gesetzlichen Vorgaben zur
Meldung von eingesetzten sog. „Inklusionstaxen“ bzw. hinsichtlich ihrer
Eigentumsverhältnisse an solchen Fahrzeugen bestehen, können hierzu keine
Aussagen gemacht werden.
3. Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat aus den Erfahrungen des abgelaufenen Pilotprojekts und
welche Konsequenzen haben die Erkenntnisse für die weitere Planung und Förderung?
4. Wann wird die seit März 2018 in Arbeit befindliche Förderrichtlinie des Senats veröffentlicht und in
welcher Form werden alle Taxiunternehmen gezielt hierauf aufmerksam gemacht?
Zu 3. und 4.: Die Erfahrungen „des abgelaufenen Pilotprojekts“ „#InklusionsTaxi – #Taxi
für Alle“ sind in ein Konzept der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung
eingegangen, welches u. a. die Grundlage für die oben aufgeführte „Richtlinie für die
Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen
Taxiangebotes im Land Berlin (Inklusionstaxi)“ bildete. Die Richtlinie wurde am
2
09.11.2018 im Amtsblatt Berlin veröffentlicht: 68. Jahrgang Nr. 45 Ausgegeben zu
Berlin am 9. November 2018; S. 6086 – 6100.
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales #(LAGeSo) steht in engem Kontakt mit
Vertreterinnen/Vertretern der #Taxiverbände, die unterschiedlichste Informationsmaterialien
erhielten. Darüber hinaus wurden diese Informationen durch die Presse und
durch den Internetauftritt des LAGeSo publiziert.
5. Ab wann soll eine Antragstellung auf Förderung möglich sein, wer kann hiervon profitieren und welche
Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Zu 5.: Eine Antragstellung ist seit Veröffentlichung der Richtlinie möglich. Dies sowohl
Online als auch in Papierform. Antragsberechtigt sind Berliner Taxiunternehmen. Die
Voraussetzungen können der oben aufgeführte Förderrichtlinie entnommen werden.
6. Können die Taxiunternehmen, welche sich kürzlich aufgrund des bekannten Bedarfs und der
angekündigten Förderung entsprechende Fahrzeuge zugelegt bzw. umgerüstet haben, ebenso mit einer
Förderung rechnen?
Zu 6.: Dem Zuwendungsrecht entsprechend können Maßnahmen erst dann gefördert
werden, wenn ein entsprechender Bewilligungsbescheid erlassen wurde. Bereits
umgerüstete Fahrzeuge können daher nicht nachträglich gefördert werden. Bei
vorhandenen, noch nicht umgerüsteten Taxis, deren Erstzulassung weniger als ein Jahr
beträgt, ist eine Förderung der Umrüstung allerdings noch möglich.
7. Welche Härtefallregelungen sind vorgesehen, die etwa durch die verzögerte Inkraftsetzung der
Förderrichtlinie entstanden sind?
Zu 7.: Da Zuwendungen gemäß Landeshaushaltsordnung (LHO) keinen verbindlichen
Rechtsanspruch begründen, sieht das Zuwendungsrecht keine Härtefallregelungen vor.
Neben diesem fehlenden Rechtsanspruch gemäß LHO gibt es keine Hinweise für eine
„verzögerte Inkraftsetzung“ der Richtlinie, die Härtefallregelungen begründen könnten.
8. Ist es zutreffend, dass die im Pilotprojekt eingesetzten Inklusionstaxis nicht förderfähig sind und welche
Lösung kann hier zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile in Aussicht gestellt werden?
Zu 8.: Nein, diesbezüglich wurde eine Sonderregelung geschaffen, die eine anteilige
Förderung dieser Fahrzeuge möglich macht. Ziel war es, durch Erhalt der bereits im
Einsatz befindlichen Taxis ein deutliches Signal für den Ausbau eines entsprechenden
Mobilitätsangebotes zu setzen.
9. Welche Anzahl von Inklusionstaxis sind für 2018 bis 2021 jeweils jährlich geplant?
10. Inwieweit wird bei der Förderung und Projektsteuerung sichergestellt, dass das gesamte Stadtgebiet –
insbesondere aber auch Randbezirke – gleichermaßen profitieren?
Zu 9. und 10.: Die Richtlinie kann und soll lediglich einen Anreiz bieten, um die vom
Senat angestrebten 250 Taxis bis 2021 in den Verkehr zu bringen. Wie viele
Taxiunternehmen sich letztlich in den Jahren 2018 – 2021 entschließen werden, ein
Fahrzeug umzurüsten bzw. zu erwerben, ist ausschließlich eine unternehmerische
Entscheidung der Betriebe.
3
11. In welcher Form werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Taxiunternehmen beschult, wer ist für
die Organisation zuständig und welche Mittel stehen hierfür zur Verfügung?
Zu 11.: Pro gefördertem Fahrzeug stehen 120,00 Euro für Schulungszwecke zur
Verfügung. Zur Wahrung der unternehmerischen Freiheit der Taxiunternehmen und zur
Vermeidung eines ungerechtfertigten Eingriffs in die wirtschaftlichen Interessen der
Schulungsanbietenden sind durch die antragstellenden Taxiunternehmen lediglich
entsprechend wahrgenommene Schulungsinhalte im Rahmen des Verwendungsnachweises
zu erbringen. Hier ist davon auszugehen, dass sich das Angebot
entsprechender Schulungsinhalte am Markt der Nachfrage anpassen wird.
12. Wie kann gewährleistet werden, dass Menschen mit Behinderungen künftig ohne längere Wartezeiten
mit einem Inklusionstaxi zu und von einem Berliner Flughafen kommen?
Zu 12.: Die Inklusionstaxis sind Bestandteil des gesamten Taxiangebotes in Berlin. Sie
können durch jede interessierte Person im Rahmen des üblichen Bestellvorganges für
Taxis geordert werden. Mit einer zunehmenden Anzahl verfügbarer Taxis einschließlich
verfügbarer Inklusionstaxis erhöht sich die Wahrscheinlichkeit einer verkürzten
Wartezeit auch für Menschen mit und ohne Behinderung u. a. auch zu und von einem
Flughafen.
Berlin, den 22. November 2018
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

Bahnverkehr: Bahn fehlen Tausende Mitarbeiter Nur jeder fünfte ICE soll voll funktionsfähig sein aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/bahn-fehlen-tausende-mitarbeiter-nur-jeder-fuenfte-ice-soll-voll-funktionsfaehig-sein-31629860?dmcid=nl_20181122_31629860

Der Deutschen Bahn AG fehlen aktuell rund 5800 #Mitarbeiter im so genannten „#betriebskritischen Bereich“. Damit ist Personal gemeint, das direkt für den #Zugverkehr zuständig ist. Dies geht aus internen Dokumenten des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn hervor, der am Donnerstag in Berlin zusammenkommt. Laut dem Papier, das dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“ vorliegt, fehlt es dem Konzern unter anderem an #Lokführern, #Instandhaltungskräften und #IT-Spezialisten.

Nur 20 Prozent der #ICE-Züge fahren demnach voll funktionsfähig durch Deutschland. Grund dafür ist laut den Bahn-Dokumenten, dass die Züge verspätet in die #Werkstätten kommen und daher oft nur Zeit für #sicherheitsrelevante Reparaturen bleibt, berichtet „Kontraste“.
Auch #Zugbegleiter bestätigen laut dem Medienbericht, dass Züge teilweise Wochen oder Monate mit denselben Mängeln unterwegs seien. „Ein System, das über Jahrzehnte auf Sparen getrimmt worden ist, kollabiert nun“, wird der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, zitiert.

Für Oktober hatte der DB Konzern den Pünktlichkeitswert im Fernverkehr mit nur 73 Prozent angegeben – geplant waren eigentlich 82 Prozent. Dieses Ziel soll das Unternehmen nun auf das Jahr …

U-Bahn: Ein Schwarzer Dienstag für Berliner U-Bahn-Fahrgäste – Fahrgastverband IGEB fordert Ehrlichkeit und Sofortmaßnahmen aus IGEB

Der gestrige 20. November 2018 war ein „Schwarzer Dienstag“ für die Berliner #U-Bahn-Fahrgäste. Fast stadtweit war die #U-Bahn nur ein Schatten ihrer früheren Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit. Auf fast allen Linien gab es massive #Ausfälle und #Verspätungen, die an die große S-Bahn-Krise von 2009 erinnerten.
So fehlten beispielsweise auf der #U2 von 5 von 26 Zügen. Die #U6 fuhr fast durchgängig nur noch im 10- statt 5-Minuten-Takt. Auf der #U7 fehlten 10 Züge, auf der #U8 waren es 8 Züge.
Das Social-Media-Team der BVG versuchte auf Twitter, dagegen zu halten und Erklärungen zu liefern. Mal waren es die vielen Fahrradfahrer, die bei der Kälte jetzt U-Bahn fahren. Mal war es das hohe Fahrgastaufkommen. Aber all das konnte das Chaos nicht begründen und nicht entschuldigen.
Noch immer leugnen BVG, Aufsichtsrat und Senat, dass es bei der Berliner U-Bahn eine schwere Krise gibt. Allenfalls gebe es einige Ausfälle, z.B. wegen besprühter Züge. Aber der Vandalismus ist nur ein Teil des Problems. Es gibt vor allem einen massiven Mangel an fahrendem Personal und an Personal in den Werkstätten.
Gegen diesen Mangel müssen schnellstens Maßnahmen ergriffen werden. So fahren in Städten wie Köln, Frankfurt am Main oder Dresden Studenten für die Nahverkehrsbetriebe. Diese Option ist zu prüfen. Auch muss geprüft werden, ob und inwieweit Instandhaltungsaufgaben nach außen vergeben werden können.
Nur eine ehrliche Problemdarstellung und ein Konzept für Sofortmaßnahmen können helfen, das Vertrauen der U-Bahn-Fahrgäste zurückzugewinnen. Andernfalls wird die vom rot-rot-grünen Senat richtigerweise angestrebte Verkehrswende krachend scheitern.
 
Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender
 
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Schöne Grüße
Berliner Fahrgastverband IGEB e.V.
S-Bahnhof Lichtenberg, Empfangsgebäude, Untergeschoss
Weitlingstraße 22, 10317 Berlin, Deutschland
Telefon (030) 78 70 55 11 – Telefax (030) 78 70 55 10

Bus: Das sind die Neuen. Die kommen jetzt öfter: Die größte Busflotte Deutschlands bekommt Zuwachs., aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2926

Die größte #Busflotte Deutschlands bekommt Zuwachs. Am heutigen Dienstag, 20. November 2018, hat die BVG gemeinsam mit dem Hersteller #MercedesBenz die ersten beiden Busse der nächsten Generation vorgestellt. 20 neue Fahrzeuge sollen noch in diesem Jahr in Berlin ankommen. Rüdiger Kappel, Leiter Vertrieb Flotten und Behörden Deutschland bei Daimler Buses, übergab den ersten #Eindecker und den ersten #Gelenkbus offiziell an die BVG. Voraussichtlich schon in der kommenden Woche werden die Berliner Fahrgäste die ersten bei ihrer Premierenfahrt im regulären Linieneinsatz erleben können.

Der BVG-Aufsichtsrat hatte im April dem Zuschlag an Mercedes-Benz zugestimmt. Die geschlossenen Rahmenverträge ermöglichen es der BVG, bis zu 600 Gelenkbusse sowie bis zu 350 Eindecker zu beschaffen. Eine Abnahmeverpflichtung besteht nicht. Die Beschaffungen ist abhängig von der Marktentwicklung bei E-Bussen. Je schneller deren Hochlauf erfolgt, desto weniger der konventionell betriebenen Fahrzeuge wird die BVG abrufen.

„Mit diesen modernen und komfortablen Bussen bleibt unser Fuhrpark auf der Höhe der Zeit“, sagte Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG. „Selbstverständlich erfüllen sie die höchste europäische Abgasnorm. Zugleich können wir dank flexibler Rahmenverträge konsequent  unsere Strategie zur Umstellung unserer Busflotte auf Elektroantrieb weiterverfolgen“.

Bei denen piept’s wohl
Die neuen Eindecker des Typs #Citaro bieten Platz für insgesamt ca. 70 Fahrgäste, die Gelenkbusse (Citaro G) für ca. 100 Fahrgäste. Beide Fahrzeugtypen haben moderne Fahrgastinformationssysteme und natürlich große Mehrzweckbereiche für Fahrgäste mit Rollstühlen, Kinderwagen, Rollatoren und Gepäck. „Das zählt auch in unseren anderen Fahrzeugen natürlich längst zum Standard“, sagte Torsten Mareck, Bereichsleiter Omnibus der BVG. „Unsere Fahrgäste, aber auch die Kolleginnen und Kollegen am Steuer können sich bei den neuen Bussen aber auch auf zahlreiche Extras freuen.“

Ein Warnton bei blockierter Lichtschranke an den Ausstiegstüren zählt in Verbindung mit dem jetzt auf ein Minimum optimierten Lichtschrankenbereich zu den Neuerungen, die die Nerven von Fahrpersonal und Fahrgästen gleichermaßen schonen sollen. Die berühmte Durchsage „Bitte Türraum freimachen!“ soll damit der Vergangenheit angehören. Ebenfalls neu sind USB-Buchsen zum Laden von Smartphones und Tablets sowie die komplette Innengestaltung von der LED-Beleuchtung bis zu den Sitzbezügen im inzwischen mit Kultstatus versehenen BVG-Puzzlemuster.  

Neue Maßstäbe setzen die Busse beim Thema Barrierefreiheit. Große, im Boden eingelassene Piktogramme zeigen deutlich, welche Plätze für Rollstühle vorgesehen sind und auch die richtige Abstellrichtung. Erstmals gibt es einen zusätzlichen, nach vorn gerichteten Monitor für die Fahrgastinformation, der speziell von den Rollstuhlplätzen zu sehen ist. Taktile Haltestangen mit geriffeltem Griffprofil beiderseits der Türen erleichtern Blinden und Sehbehinderten ebenso die Orientierung wie die bewusst kontrastreiche Innenraumgestaltung.

Kollegen-Komfort? Klar!
Selbstverständlich gibt es beim Thema Sicherheit auch in den neuen Bussen keine Kompromisse. Wie alle BVG-Busse haben sie eine automatische Brandmelde- und Löschanlage im Motorraum, moderne Videotechnik im Fahrgastraum und – wie inzwischen bereits 800 weitere BVG-Busse – eine Außenkamera, die den Fahrerinnen und Fahrern beim Rechtsabbiegen eine noch bessere Sicht ermöglicht.

Pressemitteilung als PDF

Und – weil die Kolleginnen und Kollegen am Steuer schließlich die meiste Zeit in ihren Gefährten verbringen und rund um die Uhr Berlin mobil halten – wurde auch am Fahrerarbeitsplatz auf Komfort geachtet. Diverse Ablagemöglichkeiten wurden ebenso eingeplant wie ein ergonomischer und drehbarer Sitz, ein zusätzlicher Monitor zur Überwachung der Türbereiche sowie eine separat vom Fahrgastraum steuerbare Klimaanlage.

Die zwei Neuen im Kurzüberblick
Mercedes-Benz Citaro als Solobus
Modellvariante: Zweitürer mit Motor Mercedes-Benz OM 936h, Leistung 220 kW (299 PS), Abgasstufe Euro VI, Gesamtplatzkapazität für ca. 70 Fahrgäste (davon 36 Sitzmöglichkeiten).

Mercedes-Benz Citaro G Gelenkbus
Modellvariante: Dreitürer mit Motor Mercedes-Benz OM 936h, Leistung 260 kW (354 PS) Abgasstufe Euro VI, Gesamtplatzkapazität für ca. 100 Fahrgäste (davon 48 Sitzmöglichkeiten).