Archiv der Kategorie: Bahnverkehr

Bahnverkehr: 18 zusätzliche ICEs und neue Eurocity-Flotte – Deutsche Bahn startet Offensive im Fernverkehr, aus Handelsblatt

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/milliardenschwerer-investitionsplan-18-zusaetzliche-ices-und-neue-eurocity-flotte-deutsche-bahn-startet-offensive-im-fernverkehr/22625602.html?ticket=ST-158290-IRoiYsOM0XM9yXkTnEo6-ap2

#Bahn-Chef #Lutz will mit #Milliardeninvestitionen im #Fernverkehr punkten. Neue #ICEs werden aber nicht reichen, um die Wünsche der Regierung zu erfüllen.
BerlinAm Freitag vor Pfingsten war es wieder einmal so weit. Die Deutsche Bahn musste ihre allerletzte Reserve mobilisieren. Der nagelneue #ICE4 rollte aus dem Hamburger Depot zum Hauptbahnhof der Hansestadt und machte sich als Verstärkungszug auf den Weg nach Karlsruhe. Wegen des langen Wochenendes und der Pfingstferien in einigen Bundesländern war die halbe Republik auf Reisen – und brachte den Staatskonzern an die Grenze seiner Kapazität. Mehr ging nicht. Alle 250 ICEs waren im Einsatz.

Zum Glück lief an diesem Tag alles reibungslos. Kein Zug fiel aus, kein Unwetter blockierte Strecken. Doch so glimpflich kommt die Bahn nicht immer davon. Deshalb setzt Konzernchef Richard Lutz alles daran, die ICE-Flotte schnellstens auszubauen.

Die Bahn braucht aber nicht nur Reserven, die Bahn will wachsen. Ganz im Sinne der Politik. CDU und SPD haben in ihrer Koalitionsvereinbarung das ehrgeizige Ziel vorgegeben, die Zahl der #Fernreisenden auf der Schiene bis 2030 zu verdoppeln. Das wären dann 280 Millionen Fahrgäste pro Jahr. Und dafür braucht die Bahn Züge, viele Züge.
Lutz nannte die Vorgabe der Bundesregierung im Handelsblatt-Interview kürzlich „ausgesprochen sportlich“. Ein Aufsichtsrat meinte gegenüber dem Handelsblatt, den Regierungswunsch bis 2030 umzusetzen sei „sicherlich schwierig“, man müsse über den Zeithorizont reden.
Lutz’ Plan ist es, zumindest auf 200 Millionen Reisende zu kommen. Immerhin noch 20 Millionen mehr als bisher avisiert. Das geht aus Unterlagen für den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn am 13. Juni hervor, wie das Handelsblatt in Kreisen des Gremiums erfuhr.
Lutz legt Konzept vor

Erstmals wird der Bahn-Vorstand unter Lutz’ Führung sein Konzept vorlegen, wie er die Offensive im Fernverkehr stemmen will. Und der seit gut einem Jahr amtierende CEO und zugleich Finanzvorstand wird erklären müssen, warum noch ambitioniertere Ziele aus seiner Sicht …

Bahnverkehr: Geplante Bahnstrecke durch Berlin-Lichtenrade Anwohner legen Verfassungsbeschwerde gegen Dresdner Bahn ein, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/geplante-bahnstrecke-durch-berlin-lichtenrade-anwohner-legen-verfassungsbeschwerde-gegen-dresdner-bahn-ein/22622074.html

Der Streit um den Ausbau der #Dresdner Bahn geht in die nächste Runde: Eine #Bürgerinitiative will klären lassen, ob der zu erwartende #Lärm ihr #Grundrecht verletzt.
Der seit nunmehr 20 Jahren währende Streit um den Ausbau der Dresdner Bahn ist nun ein Fall für das #Bundesverfassungsgericht. Die Bürgerinitiative „Dresdner Bahn“ hat am Dienstag eine 66-seitige #Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eingelegt. Das teilte der Vorsitzende der Initiative, Klaus Roesler, mit.
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe sollen klären, ob die Anwohner durch den zu erwartenden Lärm in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt werden. Ziel der Bürgerinitiative ist es, dass der vor einem Jahr ergangene Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts abgeändert wird. Sie wirft der Deutschen Bahn eine „menschenfeindliche Planung“ vor.
Die Bahn plant den Ausbau der Dresdner Bahn mit zwei weiteren Gleisen für den Fern- und Regionalverkehr – aber nicht, wie von den Anwohnern gefordert, in einem …

Tarife + Bahnverkehr: Deutsche Bahn macht Nahverkehr für fast alle Fernreisenden kostenlos, aus Die Welt

https://www.welt.de/wirtschaft/article176734488/City-Ticket-wird-ausgeweitet-Deutsche-Bahn-macht-Nahverkehr-fuer-fast-alle-Fernreisenden-kostenlos.html

Gute Nachrichten für #Bahnreisende: Das Unternehmen will das #City-Ticket ausweiten. #Fernreisende können den öffentlichen Nahverkehr in 126 Städten nutzen. Eine bestimmte Kilometerzahl muss man allerdings gefahren sein.
Zugreisende können sich freuen: Die Deutsche Bahn weitet einem Zeitungsbericht zufolge das City-Ticket auf fast alle gebuchten Reisen im Fernverkehr aus. Das City-Ticket, das zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs am Start- und Zielbahnhof berechtigt, solle ab August auch für Kunden mit einem Spar- sowie Flexpreisticket gelten, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Bahnkreise.

Eine Buchung mit Bahncard wie bisher sei dann nicht mehr notwendig. Damit können Bahnkunden dem Bericht zufolge den öffentlichen Nahverkehr in …

Bahnverkehr: Wegen Gleisarbeiten verkehren die Züge von Berlin nach Warschau zwar über Frankfurt, halten dort aber nicht an, aus MOZ

https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1658840/

Dass ein ICE der Bahn auf einer Station zu halten vergisst, ist man im niedersächsischen Wolfsburg fast gewohnt. In #Frankfurt (Oder) gibt es derzeit ein anderes Phänomen: Die Züge von und nach #Polen fahren am Bahnhof #vorbei.

Die Szenerie wirkt absonderlich: Um 10.42 Uhr, wenn normalerweise der Eurocity aus Berlin nach #Warschau auf Gleis 11 des Frankfurter Hauptbahnhofs einfährt, ist der Bahnsteig menschenleer. Der Zug nähert sich  zwar, rollt dann aber auf einem grasüberwucherten Nebengleis an der Halle vorbei.

Das Gleiche spielt sich seit Beginn dieser Woche mehrfach am Tage ab: Auch die Züge nach und aus Warschau beziehungsweise #Gdynia und #Zielona Góra in Polen sowie der #Nachtzug von #Paris nach #Moskau, der zwei Mal in der Woche fährt, scheinen die Oderstadt einfach zu ignorieren.

Noch verwunderlicher sind die Zug-Auskünfte im Internet: „Dort erfährt man zwar, dass die Züge über Frankfurt fahren, aber es sind keine Haltezeiten angegeben“, hat Iwona Pazurkiewicz festgestellt. Die Studentin von der Frankfurter Europa-Universität fährt regelmäßig mit dem Zug in ihre Heimatstadt Posen (#Poznan). „In dieser Woche musste ich schon bei der letzten polnischen Station in #Rzepin aussteigen und am Sonnabend fahre ich für die Rückfahrt wieder dort mit dem Bus hin“, sagt die 22-Jährige.

„Der Grund dafür sind Gleisarbeiten und die Erneuerung von Weichen auf der Strecke in Richtung Eisenhüttenstadt“, erklärt ein Servicemitarbeiter der Bahn. Aus dem gleichen Grund werde bis zum übernächsten Wochenende für den Regionalexpress zwischen Frankfurt und Eisenhüttenstadt Schienenersatzverkehr …

Fernbus + Bahnverkehr: Fernbus-Haltepunkte Berlin hat zwei neue Flixbus-Haltestellen, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-hat-zwei-neue-flixbus-haltestellen

Insgesamt gibt es nun neun Möglichkeiten, von Berlin mit dem #Fernbus in andere Städte zu reisen.

Flixbus macht sich für die Hauptstadt attraktiver. Der Platzhirsch unter den Fernbusanbietern lässt ab sofort seine Busse auch von den S-Bahnhöfen #Ahrensfelde und #Pankow-Heinersdorf abfahren. Damit gibt es in der Hauptstadt nun neun #Flixbus-Haltepunkte.

Von Montag bis Freitag können Kunden von Ahrensfeld aus zu den Ostseebädern Ahlbeck, Heringsdorf und Bansin auf Usedom fahren. Wer am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf einsteigt, reist nach Hamburg, Rostock und Greifswald.
Neues Erfolgsmodell Flixtrain?

Flixbus – mit über 500 Verbindungen größter Fernbusanbieter Europas – ist inzwischen auch nach einer mehrmonatigen Testphase in den Bahnverkehr in Deutschland eingestiegen.
Angeboten werden unter dem Label Flixtrain unter anderem Fahrten zwischen Berlin und #Stuttgart an. Das Unternehmen will der Deutschen Bahn auch auf weiteren Strecken Konkurrenz machen. „Ab 2019 sollen FlixTrain-Züge auch zwischen Berlin und #München beziehungsweise #Köln und …

Bahnverkehr: Gesetz zum Schienenpersonenfernverkehr: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf, aus DBV

Pressedienst des DBV-Bundesverbandes vom 23. Mai 2018

Entsprechend den Zielen des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD sollen bis 2030 im Vergleich zu heute doppelt so viele Bahnkundinnen und Bahn-kunden gewonnen werden. Unverständlich ist in diesem Zusammenhang, dass an den gesetzlichen Rahmenbedingungen, die u. a. genau diesem konkreten Ziel dienen, offensichtlich keine Korrekturen vorgenommen werden sollen!

Entsprechend Artikel 87e Absatz 4 des Grundgesetzes (GG) wird dem Bund ein- deutig die Verantwortung für die Daseinsvorsorge im Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) zugewiesen. Die vom Bund bislang praktizierte, ausschließliche Beschränkung auf den Infrastrukturausbau ist dagegen als alleinige Maßnahme ungeeignet, dass anschließend Verkehrsangebote im SPFV tatsächlich auch erbracht werden.

So sind Großstädte wie z. B. Chemnitz auch weiterhin vom InterCity-Netz abgehängt oder haben, wie z. B. Jena, jüngst sogar einen Großteil des Fernzugangebotes verloren. Diese Sachlage haben der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Heilbäderverband und der Deutschen Bahnkunden-Verband in einer gemeinsamen Erklärung im Jahr 2011 der Bundesregierung und dem Bundesrat vorgetragen.
Um die bestehende Gesetzeslücke zu schließen, ist vom Bundesrat ein Entwurf für ein „Gesetz zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs – SPFVG“ beschlossen und den Bund überwiesen worden. Unverständlich: Mit Drucksache 19/2074 vom 09.05.2018 erfolgte durch die Bundesregierung die Ablehnung dieses Gesetzentwurfs. Die beschriebene gesetzliche Regelungslücke soll damit also bestehen bleiben! Begründet wird dies u. a. mit hohen zusätzlichen Belastungen für den Bund.

Zweifel am sparsamen Umgang mit zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln bestehen dagegen seitens des Bunds bei der politischen Durchsetzung wirtschaftlich fragwürdiger Großprojekte, wie beispiels- weise STUTTGART 21, offensichtlich nicht. Auch bezüglich der Subventionierung von Elektroautos, deren Kauf mit insgesamt 600 Millionen Euro Steuergeldern gefördert wird (hinzu kommt ein Eigenanteil von weiteren 600 Millionen Euro seitens der Automobilindustrie), kann von einem sparsamen Umgang mit Steuergeldern kaum die Rede sein. Auch subventioniert er die Ladeinfrastruktur mit weiteren 300 Millionen Euro. In vorliegendem Fall steht in der Konsequenz erneut die Gleichbehandlung der einzelnen Verkehrsträger in Frage.


Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) fordert die Behandlung des Entwurfs für das Schienenpersonenfernverkehrsgesetz im Deutschen Bundestag und im Verkehrsausschuss! Der DBV wird dazu auf seinem 42. Bundesverbandtages am 26.05.2018 in Berlin einen, die Version des Bundesrats erweiternde Fassung für ein SPFVG beschliessen, die dann unter www.bahnkunden.de abgerufen werden kann.


Für Rückfragen steht Ihnen Christian Schultz unter der Telefon-Nummer 0152 04057621 gern zur Verfügung.

Gerhard Curth

Präsident

Christian Schultz
Bundesvorstand Personenverkehr

Bahnhöfe: Tor zum Osten Erst Frankfurter Bahnhof, dann Hauptbahnhof, jetzt Ostbahnhof – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/tor-zum-osten-erst-frankfurter-bahnhof–dann-hauptbahnhof–jetzt-ostbahnhof-30433792

Vorsicht an der Bahnsteigkante! Taubendreck. Nicht nur auf dem Boden hinterlassen die Vögel Spuren. Viele Scheiben der beiden Kuppeldächer, die sich über die Halle wölben, sind blind von ihren Geschäften.

Bitte Vorsicht bei der Einfahrt des Zuges! Die #Regionalbahn nach Frankfurt/ Oder rollt auf Gleis 1 ein. In zwei Minuten fährt sie weiter. Ein paar Reisende, allen voran Pendler, steigen aus, ein paar steigen zu. In den Wagen sind viele Plätze frei.

Frei sind auch die anderen vier Gleise für den Fern- und Regionalbahnverkehr. Nur die #S-Bahn, die auf vier Gleisen verkehrt, ist im Minutentakt in Bewegung. Ansonsten ist an diesem späten Freitagvormittag wenig los.
#Ostbahnhof wechselte häufig den Namen

Was herrschte einst für ein Verkehr in diesem Bahnhof, der so oft seinen Namen wechselte wie kein anderer in Berlin, zum vorerst letzten Mal vor 20 Jahren, am 24. Mai 1998.

Am Gleis 1 am südöstlichen Ende der Bahnhofshalle gibt eine Tafel schwarz auf messingfarben Auskunft, wie der Bahnhof schon hieß: von 1842 bis 1881 #Frankfurter Bahnhof, 1881 bis 1950 #Schlesischer Bahnhof, 1950 bis 1987 Ostbahnhof und 1987 bis 1998 #Hauptbahnhof, und seit 1998 heißt er wieder Ostbahnhof.

Der Ostbahnhof ist nach Hauptbahnhof und Bahnhof #Südkreuz der drittgrößte Berlins. Was aber seine Nutzung angeht, liegt er nur auf Platz zehn; selbst auf den Bahnhöfen #Lichtenberg, #Ostkreuz und #Friedrichstraße ist mehr los. In seiner langen Geschichte hingegen ist reichlich was los.
Als westlicher Endpunkt der Eisenbahn nach #Frankfurt (Oder) nimmt der Frankfurter Bahnhof #1842 seinen …

Bahnhöfe: Das umstrittene „Pankower Tor“ kommt – mit 2000 Wohnungen Jahrelang gab es ein Hin und Her. Jetzt ist Investor Krieger mit dem Land Berlin und dem Bezirk einig über das Bauprojekt Pankower Tor. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neubaugebiet-in-berlin-pankow-das-umstrittene-pankower-tor-kommt-mit-2000-wohnungen/21211420.html

Um 16.40 Uhr gab es Applaus im Pankower #BVV-Saal in der Fröbelstraße. Kurt #Krieger hatte gerade die letzte Unterschrift unter die gemeinsame Absichtserklärung mit Land und Bezirk gesetzt. Der sogenannte „Letter of Intent“ zum #Bauprojekt #Pankower #Tor ist laut Pankows Bürgermeister Sören #Benn (Linke) ein „Meilenstein“.

Die Erklärung sieht den Bau von 2000 Wohnungen, einem Einkaufszentrum und einer Schule auf dem ehemaligen #Rangierbahnhof #Pankow vor. Dazu kommt nur noch ein Möbelmarkt im Bereich der Prenzlauer Promenade, Eigentümer Krieger wollte ursprünglich zwei. 550 Millionen Euro betrage das Investvolumen für das Projekt nun, sagte Krieger und schnaufte hörbar, „ganz schön viel“, er sei ja kein Wohnungsunternehmen. Dennoch zeigte sich der Berliner Möbelunternehmer mit dem Kompromiss zufrieden: „Zur Feier des Tages habe ich mir extra ein Jackett angezogen, ich trage sonst immer Pulli.“
Um das Gelände wird seit einem Jahrzehnt gerungen. Krieger hatte nach dem Kauf der Fläche 2009 bereits zweimal eine ähnliche Vereinbarung unterschrieben, immer wieder kam es zu Neu- und Umplanungen. Haupthindernis war laut Krieger lange die geplante Verbindungsstraße zwischen Prenzlauer Promenade und Mühlenstraße, die durch das Gebiet verlaufen sollte. Erst als der frühere Bausenator Andreas Geisel (SPD) diese Pläne vor zwei Jahren strich, sei der Weg frei geworden.

Ein weiterer zentraler Streitpunkt war die Shopping Mall, geeinigt hat man sich nun auf 25.000 Quadratmeter Verkaufsfläche. Es sei weiter „hoch umstritten“, ob Pankow eine solche Dimension vertrage, sagte Lompscher, „das werden die weiteren Untersuchungen zeigen“. Lompscher hatte persönlich in der Nacht zum Mittwoch noch einmal eine Steigerung von 1500 auf …

Bahnverkehr: Neuer Direktzug: Im ICE von Berlin nach Wien Ab Dezember fährt am Tag der ICE, in der Nacht der Nightjet direkt von Berlin nach Wien. Aktuell gibt es noch keine Direktverbindung mit dem Zug. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/deutsche-bahn-neuer-direktzug-im-ice-von-berlin-nach-wien/21254188.html

Mit dem Zug von Berlin nach #Wien: Während es derzeit keine #Direktverbindung mehr gibt, können Fahrgäste ab dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember wählen, ob sie am Tag oder in der Nacht umsteigefrei fahren wollen. Die Deutsche Bahn bietet dann, wie berichtet, eine #ICE-Verbindung an. Der Zug verlässt den Hauptbahnhof um 10.05 Uhr und kommt am neuen Wiener Hauptbahnhof planmäßig um 17.47 Uhr an. Und die Österreichischen Bundesbahnen (#ÖBB) setzen dann einen #Nachtzug ein, der laut dem Forum Zugreiseblog in Berlin bereits um 18.40 Uhr abfährt und den Hauptbahnhof in Wien um 6.49 Uhr erreicht. Zurück geht es um 22.10 Uhr mit Ankunft um 9.15 Uhr am Hauptbahnhof in Berlin.
Umsteigefrei nach #Breslau

Die bei den ÖBB Nightjet genannten Züge sollen über Polen fahren und dort mehrfach halten; unter anderem auch in Breslau. Damit gibt es erstmals seit Jahren wieder eine umsteigefreie #Fernverbindung zwischen Berlin und Breslau. Derzeit fährt hier nur am Wochenende der von den Ländern Berlin und Brandenburg bestellte Kulturzug, dessen Einsatz jetzt bis Ende 2019 gesichert ist.

Ende Mai bis Anfang Juni gibt es zudem an ausgewählten Tagen einige Direktverbindungen nach Stockholm. Die GVG Verkehrsorganisation fährt dann ab Berlin jeweils zur …

barrierefrei + Straßenverkehr + Bahnverkehr: Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Inwiefern war der Senat mit welchen Senatsverwaltungen an der Planung zur Schaffung einer #Querungsmöglichkeit der Bahntrasse am #Bahnübergang #Säntisstraße während dessen Sperrung in der Zeit der #Baumaßnahmen zur #Dresdner Bahn befasst?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Der Senat wurde im Rahmen des #Planfeststellungsverfahrens und der von der Vorhabenträgerin eingereichten #Planänderungen mehrfach beteiligt. Die bauzeitliche Fußgängerüberführung wurde erst in die 6. Planänderung eingebracht. Die damalige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hatte im Rahmen einer Einwendung um Information zur bauzeitlichen barrierefreien Querung der Säntisstraße gebeten, die von der Vorhabenträgerin entsprechend erläutert wurde.“
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Frage 2:
Welche Positionen haben die beteiligten Senatsverwaltungen zu einer etwaigen Barrierefreiheit der Querungsmöglichkeit eingenommen, um auch Menschen mit Behinderungen, Eltern mit Kinderwagen oder Fahrradfahrern die Überwindung der Bahntrasse zu ermöglichen?
Frage 3:
Was hat welche Senatsverwaltung getan, um eine barrierefreie Querungsmöglichkeit sicherzustellen?
Frage 4:
Was hält der Senat von der nunmehr gefundenen nicht barrierefreien Querungsmöglichkeit?
Frage 5:
Trifft es zu, dass der Senat am 01.02.2016 nachgefragt hat, ob die bauzeitliche Fußgängerüberführung barrierefrei sein wird? Wenn ja, welche Senatsverwaltung hat nachgefragt? Wenn ja, wie hat der Senat reagiert, als er die Antwort erhalten hat?
Antwort zu 2 bis 5:
Mit einer E-Mail vom 01.02.2016 hat die damalige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hinterfragt, wie die bauzeitliche Barrierefreiheit gestaltet werden soll.
Für die Planungsentscheidung zur bauzeitlichen Fußgängerüberführung wurden die örtlichen Gegebenheiten und das geringe Verkehrsaufkommen am Bahnübergang Säntisstraße in einem Abwägungsprozess mit einbezogen. Dabei wird stets ein Ausgleich zwischen betroffenen Belangen und berechtigten Interessen geschaffen. Für den vorliegenden Fall stehen jedoch Nutzen und Kosten in keinem vertretbaren Verhältnis. Die Fußgängerbrücke wurde im Rahmen der Planfeststellung der Dresdener Bahn bei der Planfeststellungsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA), eingereicht. Die provisorische Fußgängerbrücke wurde mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 22.05.2017 durch das EBA genehmigt: „Gleichwohl hält die Planfeststellungsbehörde den Aufwand für die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums zur bauzeitlichen Bahnquerung angesichts des relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern für unverhältnismäßig.“ (EBA, 2017: Planfeststellungsbeschluss „Dresdner Bahn“, PFA 1, S.160).
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Der Zugang zur S-Bahn und zu den Gebieten der jeweils anderen Bahnseite während der Bauzeit wird durch die bauzeitliche Planung gewährleistet. So ermöglicht die Buslinie 277 (z.T. im 10-Minuten-Takt) mit Halt am S-Bahnhof Buckower Chaussee eine barrierefreie Umfahrung des geschlossenen Bahnübergangs Säntisstraße innerhalb von rd. sieben Minuten.“
Die bauzeitliche Barrierefreiheit ist demnach durch den Bahnübergang Buckower Chaussee und die Buslinie 277 gegeben.
Frage 6:
Inwiefern war der Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit welchen Abteilungen und Ämtern beteiligt?
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Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Das Stadtentwicklungsamt koordiniert die bezirklichen Stellungnahmen der Fachdienststellen und nimmt selbst zu den städtebaulichen Belangen Stellung. U. a. wurde der Fachbereich Straßen einbezogen.
Eine erste Information der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung erfolgte durch die Beauftragte für Menschen mit Behinderung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg. Seit 2011 bestehen regelmäßige Kontakte zwischen Landes- und Bezirksebene.“
Frage 7:
Welche Position hat der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu einer etwaigen Barrierefreiheit der Querungs-möglichkeit eingenommen, um auch Menschen mit Behinderungen, Eltern mit Kinderwagen oder Fahrradfahrern die Überwindung der Bahntrasse zu ermöglichen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die fehlende Barrierefreiheit der Fußgängerbrücke wurde in der Stellungnahme zur 6. Planänderung seitens des Bezirkes festgestellt.
Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg hat sich fortwährend für Barrierefreiheit auch während der gesamten Planungsphase eingesetzt. Dies erfolgte in Abstimmung mit der Landesebene.“
Frage 8:
Was hat der Bezirk Tempelhof-Schöneberg getan, um eine barrierefreie Querungsmöglichkeit sicherzustellen?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die Sicherstellung einer barrierefreien Querungsmöglichkeit ist nicht Aufgabe des Bezirkes sondern des Vorhabenträgers der Maßnahme, der DB AG.“
Frage 9:
Was hält das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von der nunmehr gefundenen nicht barrierefreien Querungsmöglichkeit?
Antwort zu 9:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat sich mit der Drucksache Nr. 0619/XX „Eine anwohnerfreundliche Querungsmöglichkeit für die Säntisstraße“ positioniert und damit den Wunsch nach einer entsprechenden Verbesserung zum Ausdruck gebracht.
Der Beirat von und für Menschen mit Behinderung Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat in seinem Offenen Brief vom 12.04.2018 gefordert: „Eine zumutbare barrierefreie Querung
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an der Säntisstraße ist … unverzüglich einzurichten.“ Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung im Bezirk vertritt die gleiche Auffassung.“
Frage 10:
Trifft es zu, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg lediglich eine ausreichende Beleuchtung für die Fußgängerbrücke gefordert, eine Barrierefreiheit hingegen nicht als notwendig erachtet hat?
Antwort zu 10:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die Einwendung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg vom 29.04.2016 enthielt keine Forderung zur Herstellung einer barrierefreien Lösung. Gegenüber der ursprünglich geplanten Schließung des Bahnübergangs ohne bauzeitliche Fußgängerüberführung wurde die Aufrechterhaltung der Querungsmöglichkeit während der Bauzeit durch die Fußgängerbrücke positiv gesehen.“
Berlin, den 08.05.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz