Bahnverkehr: 2.000 Wohnungen geplant Pankower Tor wird frühestens ab 2023 bebaut aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/03/berlin-pankower-tor-baubeginn-2024.html

Ursprünglich wollte der Möbel-Unternehmer Kurt Krieger ein Einkaufszentrum auf der Brache des Pankower Tors errichten, doch dieser Plan hat sich zerschlagen. Stattdessen sollen Tausende Wohnungen entstehen. Doch bis zum Baubeginn vergehen noch Jahre.

An dem geplanten Berliner Bauprojekt #Pankower Tor können voraussichtlich in vier Jahren die Bagger rollen. Der Bezirk Pankow hat inzwischen den Aufstellungsbeschluss für den #Bebauungsplan gefasst, damit der Investor Krieger auf dem ehemaligen #Bahngelände zwischen Pankow und #Heinersdorf ein neues #Stadtquartier errichten kann.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Dienstag, wo ursprünglich ein reiner Einzelhandelsstandort entstehen sollte, werde es jetzt einen Mix aus Wohnen, Gewerbe, Büros und Einzelhandel geben. Das sei ein großer Erfolg.

Lompscher will Bürgerbeteiligung auf den Weg bringen
Am Pankower Tor sollen 2.000 Wohnungen entstehen, 30 Prozent als Sozialwohnungen, außerdem zwei Kitas und eine Grundschule. Wo zusätzlich eine weiterführende Schule errichtet wird, ist jedoch weiterhin unklar. Ebenso ist noch offen, was mit den #denkmalgeschützten #Lokschuppen auf dem Gelände geschehen soll.

Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) sagte, als nächster Schritt solle ein Masterplan …

Regionalverkehr: Nahverkehr RE1-Einschränkungen für Pendler aus Berlin, Erkner, Fürstenwalde und Frankfurt (Oder) im April, aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1789181/

In den nächsten Tagen trifft es vor allem #Wochenendpassagiere, vom 4. bis 24. April aber müssen sich auch #Berufspendler auf Einschränkungen auf der #RE1-Bahnstrecke Berlin- #Frankfurt (Oder) einstellen.

Züge der Linie #RE1 fahren dann nicht zwischen #Erkner und #Berlin-Ostkreuz, Reisende werden auf die S-Bahn verwiesen. Wer mit dem #Eurocity in Richtung Warschau möchte, muss zwischen Berlin und Frankfurt einen Bus als #Schienenersatzverkehr nutzen. Die Abfahrtszeiten weichen erheblich von denen der Züge ab, heißt es von der Bahn. Reisende sollten sich vor ihrer Fahrt informieren.

Grund für den dreiwöchigen Ausfall der Bahnlinie sind die Vorbereitungsarbeiten zur #Inbetriebnahme des neuen elektronischen #Stellwerks in #Berlin-Köpenick Ende April. „Um die Auswirkungen für Pendler so gering wie möglich zu halten, finden die Bauarbeiten während der Berliner und Brandenburger Osterferien (6. bis 17. April) …

Bahnverkehr: Neue Bahnstrecke zwischen Dresden und Prag halbiert Reisezeit Starke Schiene für Europa, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Neue-Bahnstrecke-zwischen-Dresden-und-Prag-halbiert-Reisezeit–4983308

Starke Schiene für Europa • Gemeinsame Erklärung von Deutschland und Tschechien bekräftigt Zusammenarbeit • Raumordnungsverfahren läuft

Deutschland und Tschechien wachsen auf der Schiene weiter zusammen: Heute haben beide Länder, der Freistaat Sachsen, die Deutsche Bahn sowie die tschechische #Netzgesellschaft #Správa železnic ihre Zusammenarbeit für eine neue #grenzüberschreitende Bahnverbindung zwischen #Dresden und #Prag bekräftigt. Ronald Pofalla, Vorstand #Infrastruktur der Deutschen Bahn und Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michal Fridrich, Leiter der Abteilung für internationale und europäische Angelegenheiten im Ministerium für Verkehrswesen der Tschechischen Republik, sowie Jiří Svoboda, Generaldirektor der Správa železnic, zeichneten in Dresden eine entsprechende Vereinbarung.

Ronald Pofalla: „Heute setzen wir gemeinsam ein weiteres Zeichen für die Stärkung der Schiene in #Europa. Wir haben ein ambitioniertes Zukunftsprojekt auf den Weg gebracht. Die schnelle Verbindung wird neue Möglichkeiten für die Kooperation in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur eröffnen und #klimafreundliche Mobilität fördern.“

Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Sachsen braucht eine moderne grenzüberschreitende #Schieneninfrastruktur, um die Anbindung an den internationalen Fernverkehr zu verbessern. Die Neubaustrecke Dresden–Prag ist ein nachhaltiges europäisches Verkehrsprojekt mit zentraler Bedeutung für den Freistaat. Sachsen macht sich seit vielen Jahren für die Realisierung der Verbindung als wichtiges Tor nach Südosteuropa stark. Unser Ziel ist es, das Elbtal von Güterverkehr und Lärm zu entlasten. Davon profitieren Anwohner, Reisende und die Umwelt gleichermaßen. Gemeinsam mit dem Bund, der Deutschen Bahn und Tschechien wird Sachsen das Vorhaben weiter voranbringen.“

Enak Ferlemann: „Die Schiene schweißt die Metropolen und Regionen Europas weiter zusammen. Brandenburger Tor, Frauenkirche und Karlsbrücke rücken mit diesem Mega-Projekt ganz dicht aneinander. Von Berlin über Dresden nach Prag in nur zweieinhalb Stunden, das wird ein unschlagbares Angebot für den Personen- und Güterverkehr auf der Schiene. Mit der Deutschen Bahn und unseren tschechischen Kollegen legen wir heute den Grundstein für eine neue grenzenlose und schnelle Mobilität in Europa.“

Karel Havlíček, Vizepräsident und Verkehrsminister der Tschechischen Republik: „Ich freue mich sehr über den Fortschritt, den wir bisher in der Zusammenarbeit beim Projekt Neubaustrecke Dresden–Prag im Abschnitt Dresden–Ústí nad Labem erreicht haben. Besonders schätze ich den präzisen Ansatz sowohl vonseiten der Správa železnic, als auch von DB Netze. Ich glaube, der gemeinsame Austausch bringt das Projekt mit erfolgreichen Genehmigungsprozessen und in der Umsetzung voran. Die Vision der Verkürzung der Reisezeit zwischen Prag und Dresden auf 60 Minuten und die Verlagerung des Güterverkehrs aus dem überlasteten Elbtal ist für beide Staaten eine große Chance, dass es ein großer Fehler wäre, sie nicht auszunutzen. Ich bin überzeugt, dass die heutige Unterzeichnung unserer Erklärung dazu beiträgt, dieses Ziel umzusetzen.“

Jiří Svoboda: „Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass es sich bei der neuen Schnellfahrstrecke zwischen der sächsischen und der tschechischen Metropole um ein sehr wichtiges Infrastrukturprojekt handelt. Die heutige Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung bekräftigt unsere Bemühungen um die Fortführung der intensiven Zusammenarbeit bei der Planung dieses Bauvorhabens.“

Die #Fahrzeit zwischen Prag und Dresden verkürzt sich künftig von heute zwei Stunden fünfzehn Minuten auf eine Stunde. Auch zwischen #Berlin und #Prag geht es dann schneller: Beide Städte rücken künftig auf zweieinhalb Stunden zusammen – heute sind es rund viereinhalb Stunden Fahrzeit.

Die neue schnelle #Bahnstrecke schafft die Voraussetzung für mehr europäischen Personen- und Güterverkehr auf der Schiene. Kern des Projektes ist eine Neubaustrecke zwischen #Heidenau in Sachsen und #Ústí nad Labem in Tschechien mit einem mindestens 25 Kilometer langen, grenzüberschreitenden Tunnel unter dem Erzgebirge.

Für das Projekt läuft derzeit in Sachsen ein #Raumordnungsverfahren, in dem sieben #Trassenkorridore, darunter drei so genannte „#Volltunnelvarianten“, hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Menschen und Natur bewertet werden. Noch bis zum kommenden Freitag (6. März 2020) können Bürger, Verbände und Behörden ihre Anregungen in das Verfahren einbringen. Im Sommer wird der Abschluss des Raumordnungsverfahrens erwartet.

Parallel bereitet das deutsch-tschechische Projektteam die weiteren Planungsschritte vor und wird in den kommenden Wochen erste Aufträge für die Planung des Erzgebirgstunnels ausschreiben.

Straßenverkehr: Schönhauser Allee (Pankow): Abriss der Brücke – Einschränkungen beim S-Bahn- und Fernverkehr, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228547799/Abriss-der-Schoenhauser-Allee-Bruecke-U2-Trasse-kann-bleiben.html

Beim #Neubau der #Brücke der #Schönhauser Allee drohen Einschränkungen beim -Bahn- und #Fernverkehr. Für die -Bahn besteht Hoffnung.

Auf der Brücke Autos, Straßenbahnen und Lastwagen, unter der Brücke die Ringbahn und Gleise des Fernverkehrs. Und zwischen den beiden Segmenten: die Hochbahn-Trasse der BVG Linie #U2. Die 132 Jahre alte Schönhauser-Allee-Brücke wird seit Generationen massiv beansprucht. Für Laien ist die mehrfach überbaute Konstruktion dennoch schwer erkennbar.

Fest steht, dass der Senat die Überbrückung des #Bahngrabens ab 2024 gegen einen kompletten Neubau ersetzen muss. Dabei drohen bis zum Ende des Jahrzehnts erhebliche Verkehrsprobleme für die gesamte Region in Pankow und Prenzlauer Berg. Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind die Planer aber zumindest eine große Sorge los.

So soll die Auto- und Straßenbahnbrücke zu beiden Seiten des Viadukts der Hochbahn so aufgebaut sein, dass sie von der U2-Trasse auf den Ständern von den kaputten Bereichen darunter entkoppelt ist. In dem Fall ließen sich die beiden Teilstücke …

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Bauarbeiten an der Bahntrasse Marienfelde, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann wird mit dem Bau einer #Bahnunterführung an der #Säntisstraße begonnen?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die zuständige Deutsche Bahn AG mit:
„Mit bauvorbereitenden Maßnahmen wurde in 01/2018 begonnen. Ab Mitte 2018 erfolgten
die #Leitungsumverlegearbeiten der Versorgungsunternehmen. Seit April 2019 laufen die
Baumaßnahmen zur Beseitigung des Bahnübergangs Säntisstraße. Aktuell wird das
östliche Trogbauwerk für die Straßenunterführung Säntisstraße erstellt. Die Fertigstellung
des gesamten Bauwerks ist unter Berücksichtigung der weitestgehenden
Aufrechterhaltung des S-Bahnbetriebs für Ende 2021 geplant.“
Frage 2:
Ist für die Bauarbeiten eine Sperrung der Albanstraße an der Einmündung zur Säntisstraße vorgesehen?
2
Antwort zu 2:
Hierzu teilt die zuständige Deutsche Bahn AG mit:
„Eine dauerhafte Sperrung der #Albanstraße ist während der Bauzeit nicht vorgesehen.
Lediglich für die Herstellung des Anschlusses vom Bestand an das neue Trogbauwerk
kann es zu kurzzeitigen Einschränkungen im Einmündungsbereich kommen.“
Frage 3:
Wenn dem so ist, welche alternativen Fahrtrouten stehen dem PKW- und dem LKW-Verkehr während der
Zeit der Sperrung zur Verfügung?
Antwort zu 3:
Nach Aussage der zuständigen Deutschen Bahn AG sind lediglich kurzzeitige
Einschränkungen aber keine Sperrung der Albanstraße geplant. Die Ausweisung
alternativer Fahrtrouten für den Kraftfahrzeugverkehr ist deshalb aktuell nicht vorgesehen.
Frage 4:
Sind dem Senat erhöhte Staumeldungen aus der Vergangenheit bekannt, als der Bereich Alban-/Grillostraße
schon einmal temporär gesperrt war?
Frage 5:
Wenn dem so ist, wie gedenkt der Senat, die erhöhten Verkehrsströme während der nun anstehenden
Bauarbeiten bewältigen zu können?
Antwort zu 4 und 5:
Nein. Es sind keine erhöhten Staumeldungen bekannt geworden. Nach Angabe der Polizei
Berlin war lediglich eine Zunahme der Verkehrsströme merkbar.
Frage 6:
Wie stellt der Senat die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere auch der Fußgänger, während der
Bauphase im genannten Bereich sicher?
Antwort zu 6:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erläßt die im Zusammenhang
mit der Baumaßnahme erforderlichen verkehrsregelnden Maßnahmen auf Grundlage des
§ 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Hierbei steht eine Gewährleistung der
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden im Fokus aller Entscheidungen. Für die
benannte Bauphase liegen bislang noch keine prüffähigen Antrags- und
Abstimmungsunterlagen vor.
Frage 7:
Sind dem Senat erhöhte Aufkommen von Schäden an parkenden Autos aus der Vergangenheit bekannt, als
der Bereich Alban-/Grillostraße schon einmal temporär gesperrt war?
3
Frage 8:
Wenn dem so ist, wie gewährleistet der Senat während der nun anstehenden Bauarbeiten den Schutz der
parkenden Autos?
Antwort zu 7 und 8:
Nein. Die Polizei Berlin registrierte kein erhöhtes Schadensaufkommen an parkenden
Fahrzeugen.
Frage 9:
Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, die Albanstraße auch während der Bauarbeiten für Anlieger offen
zu halten?
Antwort zu 9:
Über die Art und den Umfang anzuordnender Verkehrsbeschränkungen in der Albanstraße
kann durch die hierfür zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
erst nach einem Eingang der in diesem Zusammenhang erforderlichen Antrags- und
Abstimmungsunterlagen entschieden werden. Ansonsten wird zu den
Verkehrseinschränkungen ergänzend auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.
Frage 10:
Inwiefern werden die Anwohnerinnen und Anwohner über die geplanten Baumaßnahmen informiert?
Antwort zu 10:
Hierzu teilt die zuständige Deutsche Bahn AG mit:
„Alle Anwohnerinnen und Anwohner wurden vor Beginn der Baumaßnahme informiert.
Zusätzlich finden Informationsveranstaltungen der DB Netz AG statt und ein Infopunkt in
Lichtenrade wurde für das Projekt eingerichtet. Außerdem können interessierte
Bürgerinnen und Bürger sich auch per E-Mail an das Projekt wenden.“
Berlin, den 10.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass auf der -Bahn-Strecke #Berlin-Buch – #Bernau in letzter Zeit bereits mehrere
#Eisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das #2. Gleis zu
berücksichtigen, und dass #Oberleitungsmaste, #Signale und #Signalbrücken auf die #Trasse des 2. Gleises
gesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit dem
Land Brandenburg gab es dazu?
Antwort zu 1:
Der Senat ist im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im jeweiligen
#Planfeststellungsverfahren einbezogen. Der Beginn der Planungen für die bereits
erneuerten Eisenbahnüberführungen war zu einem Zeitpunkt, als der
#Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg noch nicht beschlossen war. Es lagen
auch noch keine konkretisierenden Planungen für die Notwendigkeit des #zweigleisigen
Ausbaus für einen langfristigen #10-Minuten-Takt zwischen den Bahnhöfen Buch und
Bernau vor. Die Trägerbeteiligung erfolgte bereits im Jahr 2015.
Hinsichtlich der -Bahnnetzabschnitte im Land Brandenburg gibt es regelmäßige
Abstimmungen.
Frage 2:
Sind bei der noch ausstehenden Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den #Pölnitzweg in Berlin-Buch
Brückenpfeiler oder Stützmauern und #Brückenwiderlager für ein oder zwei Gleisüberbauten für die S-Bahn
geplant?
2
Antwort zu 2:
Nach Kenntnis des Senats beinhaltet die Planung der Deutschen Bahn AG (DB AG) zur
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den Pölnitzweg aktuell nur die Möglichkeit für
einen #Gleisüberbau für die S-Bahn.
Frage 3:
Falls nur ein Gleisüberbau geplant ist, hat der Senat dem zugestimmt? Wenn ja, warum, wenn die Koalition
gemäß des Koalitionsvertrags vorhandene eingleisige Strecken im S-Bahn-Netz Schritt für Schritt beseitigen
will?
Antwort zu 3:
Der Senat hat im Rahmen der Trägerbeteiligung zur Erneuerung der
Eisenbahnüberführung über den Pölnitzweg darauf hingewiesen, dass die Infrastruktur
zwingend so ausgebildet werden muss, das ein zweites Gleis jederzeit nachgerüstet
werden kann. Dies betrifft die gesamten Gleis- und Brückenanlagen, inkl. Widerlagern.
Frage 4:
Falls nur ein Gleisüberbau geplant ist: Zieht der Senat in Erwägung, einen #Baustopp oder zumindest eine
#Umplanung zu veranlassen, um wenigstens in diesem Bereich die künftige #Zweigleisigkeit als
Voraussetzung für den stabilen 10-Minuten-Takt ohne spätere Mehrkosten und erneute Gleissperrungen zu
ermöglichen?
Antwort zu 4:
Vorhabenträger ist die DB AG. Der Senat wird seine Position (siehe Antwort zu Frage 3)
im laufenden Planfeststellungsprozess weiter vertreten. Für den endgültigen
Abwägungsprozess im Rahmen des planungsrechtlichen Verfahrens ist das EisenbahnBundesamt zuständig.
Berlin, den 10.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr + Bahnhöfe + S-Bahn: 840 Millionen Euro für Schienennetz, Bahnhöfe und Energieanlagen in Berlin und Brandenburg 700 Kilometer Gleise seit 2015 erneuert, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Bauvorhaben-B-BB-2020-4920676?contentId=1317080

#Kundenfreundliches #Bauen für weniger Einschränkungen • 170 neue Mitarbeiter in Bauberufen

Die Deutsche Bahn startet in ein Jahrzehnt der #Infrastruktur-Investitionen. Bundesweit steht dieses Jahr erstmals eine Rekordsumme von 12,2 Milliarden Euro für moderne #Schienen, Technik, #Bahnhöfe und #Energieanlagen zur Verfügung. Rund 840 Millionen Euro kommen der Infrastruktur in Berlin und Brandenburg zugute. Für eine höhere Leistungsfähigkeit packt die DB über 200 Kilometer Gleise, mehr als 170 #Weichen und 35 #Brücken an. Ergänzend treibt die Bahn wichtige Neu- und Ausbaumaßnahmen zum Beispiel die neue -Bahnstrecke durch Berlins Mitte  und die #Dresdner Bahn voran, um dringend benötigte #Netzkapazitäten zu schaffen. Mit rund 200 Projekten werden die Bahnhöfe in Berlin und Brandenburg mittelfristig kundengerecht modernisiert.

Damit die Reisenden trotz anspruchsvollen Baupensums mit möglichst wenigen Einschränkungen unterwegs sein können, setzt die Bahn alles daran, ihre Planung immer weiter zu verbessern und frühzeitig zu informieren. Dafür stellt die DB in Berlin und Brandenburg dieses Jahr knapp 170 neue Mitarbeiter für #Bauprojektmanagement und -überwachung sowie Instandhaltung ein.

Durch ein optimiertes Baumanagement haben die Störungen durchs Bauen in den letzten vier Jahren um die Hälfte abgenommen – bei insgesamt steigender Bauleistung. In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist erstmals ein Betrag für kundenfreundliches Bauen vorgesehen. Für eine bessere Bündelung der Maßnahmen, schnellere Bauverfahren und zusätzliche #Bauinfrastruktur steht in den nächsten zehn Jahren mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Dass sich die Investitionen lohnen, zeigt ein Blick auf die letzten fünf Jahre,
in denen die DB einen spürbaren Qualitätsschub in der Infrastruktur erreicht hat. 700 Kilometer Gleise der beiden Bundesländer sind erneuert. 80 Brücken haben im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II eine Frischekur erhalten. Die Bauwerke werden insgesamt kontinuierlich mit gut bewertet. Bei den Bahnhöfen ging es ebenfalls voran: In den vergangenen zwei Jahren wurden in Berlin und Brandenburg 22 Stationen umfassend modernisiert. Vielerorts stehen den Reisenden Aufzüge und Fahrtreppen zur Verfügung, mit denen sie bequem zum Bahnsteig zu gelangen. Bundesweit sind bereits 78 Prozent der 5.400 Personenbahnhöfe stufenfrei.

Wichtige Maßnahmen in Berlin und Brandenburg 2020 (Auswahl):

– Gleiserneuerung und moderne Sicherungstechnik im S-Bahn-Netz
– Brückenerneuerung zwischen Karow und Bernau
– Inbetriebnahme Europäisches Zugbeeinflussungssystem Berlin – Dresden

Wichtige Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern 2020

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Bauvorhaben-MV-2020-4922818?contentId=1317082

Aktuelle Angaben zu Baustellen, deren Auswirkungen auf den Fahrplan und alternative Fahrmöglichkeiten sind zu finden in den Apps „DB Bauarbeiten“ und
„DB Navigator“, den „Streckenagenten“-Apps des Nahverkehrs sowie unter www.deutschebahn.com/bauinfos sowie https://inside.bahn.de/. Zudem informiert die DB rechtzeitig im Vorfeld detailliert über konkrete Auswirkungen und Ersatzverkehre.

Weitere Informationen zum Thema finden sich im bundesweiten Medienpaket unter: https://www.deutschebahn.com/de/presse/suche_Medienpakete/2020-Rekordinvestitionen-von-12-2-Milliarden-Euro-in-die-Eisenbahninfrastruktur-3784910

Bahnverkehr: Revision der transeuropäischen Netze, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der #transeuropäischen Netze entschieden werden?
Antwort zu 1:
Über die Revision der Transeuropäischen Netze wird etwa alle fünf Jahre, d.h.
voraussichtlich im Jahr 2023 entschieden. Der Revision ist ein Dialog- und
Konsultationsprozess der EU Kommission mit den Regionen und den nationalen
Regierungen vorgeschaltet, der sich 2021 intensivieren wird.
Frage 2:
Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden?
Antwort zu 2:
Die Anmeldung erfolgt nicht durch einzelne Bundesländer. Die Europäische Union
erwartet, dass Regionen entlang von Transeuropäischen Netzerweiterungen zusammen
grenzüberschreitend anmelden und dabei auch eine Unterstützung ihrer nationalen
Regierungen nachweisen. So war für die erfolgreiche Anmeldung der Bahnstrecke Berlin –
#Stettin in den #Kernnetzkorridor der Transeuropäischen Verkehrsnetze (#TEN V) bei der
letzten Revision im Jahr 2018 eine gemeinsame Initiative der Länder Berlin und
Brandenburg mit der Wojewodschaft Westpommern und unterstützende Schreiben der für
Raumordnung zuständigen nationalen Ministerien in Polen und in Deutschland
ausschlaggebend.
2
Zur nächsten Revision beabsichtigen die Länder Berlin und Brandenburg gemeinsam mit
der polnischen Seite für die #Elektrifizierung und den vollständigen #zweigleisigen Ausbau
die #Ostbahn Berlin – #Kostrzyn (Küstrin) – #Gorzów (Landsberg/Warthe) – #Krzyż (Kreuz) in
das TEN #Ergänzungsnetz anzumelden. Ein wichtiges Dokument für die Antragstellung
zum Nachweis der grenzüberschreitenden Abstimmungen wird das gemeinsame
Memorandum von Senatorin Günther, Ministerin Schneider und dem Marschall Jabłonski
der Wojewodschaft Lubuskie vom 5. August 2018 zur Ostbahn sein. Die Strecke ist
außerdem Bestandteil einer mit den Bundesländern und Wojewodschaften der OderPartnerschaft der Deutsch-Polnischen Raumordnungskommission, dem
Bundesverkehrsministerium und dem polnischen Infrastrukturministerium abgestimmten
Karte „Entwicklung der Überregionalen Verkehrsinfrastruktur der Oder-Partnerschaft“.
Der Berliner Senat hat bereits EU #INTERREG Projekte zur „#Rail Baltica“ genutzt, um durch
Studien und Workshops die EU Kommission, die zuständige EU Korridorbeauftragte
Cathérine Trautmann und den Verkehrsausschuss des Europaparlamentes frühzeitig auf
die Engpasssituation der „Rail Baltica“ Berlin – #Frankfurt/Oder – #Poznań (Posen) und die
Notwendigkeit der Entlastung durch Aufnahme der Ostbahn in das TEN – Ergänzungsnetz
aufmerksam zu machen. Hier befinden wir uns bereits in einem intensiven
Konsultationsprozess mit der EU.
Berlin und Brandenburg schlagen weiterhin Initiativen zur Aufnahme der Strecke Berlin –
Flughafen #BER#Cottbus – #Wrocław (Breslau) in das Transeuropäische Netz vor. Hier
sind die grenzüberschreitenden Abstimmungen noch nicht abgeschlossen.
Frage 3:
Welche Projekte will das Land Berlin für das EU-Förderprogramm #CEF („Connecting Europe Facilities“)
2021-2027 anmelden?
Antwort zu 3:
Im Gegensatz zu den Anmeldungen bei der Revision der TEN-Schienennetze werden
Fördermöglichkeiten zum CEF – Programm durch die #Eisenbahninfrastrukturunternehmen
(insbesondere DB Netz AG) beantragt. Die wichtigste Anmeldung zum Beginn der neuen
Förderperiode der EU wird die Infrastrukturmaßnahme „Durchgehender zweigleisiger
Ausbau der Strecke #Angermünde – Staatsgrenze“ sein. Hier ist vereinbart worden, dass
die DB Netz AG bei der Antragstellung von den Ländern Berlin und Brandenburg
unterstützt wird, die Länder in finanzieller Vorleistung gehen und später die gesamten EU
Fördergelder erhalten. Die EU Kommission hat den Ländern Berlin und Brandenburg
bereits in Aussicht gestellt, dass wegen der Aufnahme der Strecke in das TEN Netz des
Nordsee-Baltikum-Korridors das Projekt eine hohe Priorität bei der finanziellen
Unterstützung in der nächsten Förderperiode genießen wird.
Sofern es gelingt auch die Ostbahn bis 2013 in das TEN Schienennetz aufzunehmen,
würden die Länder mit DB Netz eine Vereinbarung anstreben, dass auch der Ausbau der
Ostbahn im CEF – Programm durch DB Netz angemeldet wird. Die polnische Seite hat
3
bereits mit den Vorplanungen und einer #Machbarkeitsstudie unter Nutzung des nationalen
Förderprogramms („#Kolej+“) begonnen.
Da die Hauptstadtregion den Status eines „Urban Node“ (Transeuropäischer Knoten) hat,
wird es unter bestimmten Voraussetzungen auch möglich sein, dass einzelne Maßnahmen
durch private Eisenbahninfrastrukturunternehmen (z.B. der #Niederbarnimer Eisenbahn)
und einzelne Infrastrukturmaßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit
Zubringer-und Entlastungsfunktionen durch das Land Berlin beantragt wird. Hier muss das
Land Berlin erst die Bekanntgabe der neuen Förderrichtlinien des CEF abwarten. Vor dem
Hintergrund des BREXIT, der längeren Neubildung der EU Kommission und der
verspäteten Haushaltsberatungen durch das EU Parlament sind Verzögerungen zu
erwarten.
Berlin, den 27.01.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr: Ausfälle zwischen Berlin und Nauen – diese Linien sind betroffen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228212229/Bahn-Wochenlang-Zugausfaelle-zwischen-Berlin-und-Nauen.html

Wegen #Bauarbeiten ist die Bahnstrecke zwischen Berlin und #Nauen im Frühjahr wochenlang eingeschränkt. Viele Verbindungen fallen aus.

#Bahnpendler im Nordwesten Berlins müssen sich auf unangenehme Zeiten einstellen. Wegen Bauarbeiten kommt es im Frühjahr zu wochenlangen Einschränkungen und Zugausfällen auf der Strecke zwischen Berlin und Nauen.

„Auf der stark befahrenen Hamburger Bahn erneuern wir im 1. Quartal abschnittsweise die #Schienen zwischen #Brieselang und #Falkensee sowie zwischen Falkensee und #Berlin-Spandau“, teilte die Bahn in einer Information an die Fahrgäste mit. Für diese Arbeit müsse jeweils ein Gleis im betroffenen Abschnitt gesperrt werden. #Fahrplanänderungen und Ausfälle seien daher „leider unvermeidlich“.

RB 14 fällt wochenlang von Berlin nach Nauen aus
Betroffen von den Arbeiten sind die Züge der Linien #RE2, #RE6 und #RB14. Letztere Linie fällt für die geplante Bauzeit vom 18. Februar bis zum 24. März …

Deutsche Bahn Milliardenpaket für das Schienennetz, aus Tagesschau

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bahn-553.html

Der Bund und die Deutsche Bahn wollen das teilweise marode #Schienennetz in den kommenden zehn Jahren massiv stärken. Dazu sollen bis 2030 insgesamt 86 Milliarden Euro fließen. Kritiker sind skeptisch, ob das ausreicht.

Der Bund will das Schienennetz der Deutschen Bahn mit einem langfristigen #Milliardenpaket für das geplante Passagier- und Güterwachstum rüsten.

Verkehrsminister Andreas #Scheuer, Bahnchef Richard #Lutz und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald #Pofalla unterschrieben im Beisein von Finanzminister Olaf #Scholz ein Abkommen, nach dem bis 2029 gut 86 Milliarden Euro unter anderem in Signalanlagen, Weichen und Brücken investiert werden sollen.

Scheuer hofft auf schnelle Verbesserungen
Der Bund zahlt in der neuen #Leistungs- und #Finanzierungsvereinbarung 62 Milliarden Euro. Dies ist ein Plus gegenüber der 2019 ausgelaufenen Vereinbarung von fast 60 Prozent. Die Bahn selbst soll die übrigen gut 24 Milliarden Euro aus eigenen Mittel aufbringen, sowie über …