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allg.: Versorgung mit öffentlichen Toiletten wird deutlich verbessert: Auftrag für die nächsten 15 Jahre an Wall GmbH vergeben, aus Senat

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Heute hat die #Senatsverwaltung für Umwelt, #Verkehr und Klimaschutz das Ausschreibungsverfahren für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen für die nächsten 15 Jahre mit der Zuschlagserteilung an die #Wall GmbH erfolgreich abgeschlossen. Die Wall GmbH hat sich im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung gegen mehrere Bieter aus dem In- und Ausland durchgesetzt.

Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther: „Das Land Berlin wird mit den neuen Toilettenanlagen eine der größten und modernsten Infrastrukturen in diesem Bereich in ganz Europa erhalten. Berlin gewinnt durch diesen Auftrag deutlich an Lebens- und Aufenthaltsqualität. Nicht nur für die Berlinerinnen und Berliner, sondern auch für die Gäste, die nach Berlin kommen. Für die Menschen, die auf die Versorgung mit öffentlichen #Toiletten angewiesen sind, wird die Teilhabe am öffentlichen Leben spürbar verbessert. Aber auch wirtschaftlich ist das jetzt zum Abschluss gebrachte Verfahren ein riesiger Erfolg für Berlin.“

Mit dem Auftrag wird das vom Senat beschlossene Toilettenkonzept umgesetzt. In dem Konzept wurde der Bedarf an öffentlichen Toiletten in Berlin unter Beteiligung aller Interessengruppen ermittelt. Nun werden ganz neue, moderne und barrierefreie öffentliche Toiletten für die wachsende Stadt Berlin errichtet und betrieben. Die bisherigen Toilettenanlagen der Wall GmbH werden durch neue Anlagen ersetzt. Zudem werden – dem Konzept entsprechend – erstmals zahlreiche neue Standorte mit Toilettenanlagen ausgestattet. Die Standorte sind nicht mehr abhängig von der Anzahl der Werbeanlagen, die ein Bezirk zur Verfügung stellen kann. Bereits in den nächsten zwei Jahren werden nun in einer ersten Stufe 193 neue Toilettenanlagen aufgebaut, das sind 23 #Toiletten mehr als im Toilettenkonzept geplant. Vorhandene Toilettenanlagen im Bestand des Landes Berlin (insgesamt 37 Anlagen) wird Wall weiter betreiben, und weitere 50 Toilettenanlagen werden weiter auf anderer Grundlage betrieben. Insgesamt ergeben sich so 280 Toilettenanlagen in der Grundversorgung.
Für die Jahre ab 2021 kann zudem als zweite Stufe die Option für eine Erweiterung um zusätzliche 86 Toilettenanlagen ausgeübt werden.

Während der zweijährigen Aufbauphase kommt es zu keiner Versorgungslücke, denn die Senatsverwaltung hat rechtzeitig dafür gesorgt, dass bis zum Aufbau der neuen Toilettenanlagen die alten Toiletten unverändert weiterbetrieben werden.

Die neuen #Unisex-Toiletten werden als Modultoiletten errichtet, die eine ansprechende und einheitliche Gestaltung aufweisen und bei Bedarf erweitert werden können. 28 Anlagen erhalten Wickeltische, 85 Anlagen ein zusätzliches kostenfreies Pissoir, und an 43 Standorten werden Toiletten mit mehreren Sitzplätzen errichtet. Alle Toiletten stehen künftig von Anfang an im Eigentum des Landes Berlin. Vor dem Start der Serienproduktion erhalten alle Berlinerinnen und Berliner noch einmal die Gelegenheit, einen probeweise aufgestellten Prototyp zu testen.

Für die Reinigung und Instandhaltung werden künftig sehr hohe Qualitätsstandards gesetzt. Deren Einhaltung wird dann – anders als bisher – regelmäßig kontrolliert. Zur Erhaltung des Qualitätsniveaus sieht das Vertragswerk vor, dass sich eine Unterschreitung der Standards unmittelbar auf das Betriebsentgelt auswirkt. Zudem wird eine speziell für Berlin entwickelte Toiletten-App das Auffinden der nächsten öffentlichen Toilette erleichtern, den Betriebszustand der Toilettenanlage anzeigen, eine digitale Bezahlmöglichkeit anbieten und eine Bewertung der Toilettenanlage sowie das Melden von Mängeln ermöglichen.

Anders als bisher wird der #Toilettenbetrieb von den #Werberechten vollständig entkoppelt. Beide Vergaben wurden in getrennten Verfahren ausgeschrieben. Dieses Vorgehen war nicht nur rechtlich geboten, sondern hat sich am Ende auch wirtschaftlich ausgezahlt. Die Einnahmen aus der Werbung werden 350 Millionen Euro betragen, für die Toiletten werden in der Grundversorgung 174,5 Millionen Euro, für die verbesserte Versorgung etwa 243 Millionen Euro benötigt. Unterhaltung und Betrieb der Brunnen durch die Berliner Wasserbetriebe kosten 60 Millionen. Die Einnahmen aus den Werbeverträgen übersteigen damit die Ausgaben für die Toiletten um 115,5 Millionen in der Grundversorgung und um rund 47 Millionen Euro, wenn die Erweiterungsoption mit 86 weiteren Standorten umgesetzt wird. Und dies bei qualitativ besseren Toiletten und einer deutlichen Reduzierung der Anzahl der Werbeanlagen, bei den Großwerbevitrinen etwa um mehr als 30 Prozent.

Mit dem Abschluss der Verträge zu den Werbeanlagen und Toiletten werden in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen für Berlin getätigt werden. Dies stärkt den Wirtschaftsstandort Berlin und sichert Arbeitsplätze in der Region. Zudem ist der neue Toilettenvertrag ein wichtiger Beitrag für die nachhaltige und bedarfsgerechte Verbesserung der Versorgungsinfrastruktur in Berlin. 

Übersicht

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

allg. + Infrastruktur: Mobilitätshubs, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die
Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen?
Antwort zu 1:
Vor dem Hintergrund der Entwicklung der Umweltfaktoren sowie der steigenden
Nachfrage nach alternativen Mobilitätsangeboten und deren individueller Kombination in
der Stadt, sieht die BVG die Herausforderung, und Chance zugleich, neue
#Mobilitätsangebote zu entwickeln sowie diese mit bestehenden und externen
Mobilitätsdienstleistungen zu vernetzen. Die Mobilitätshubs der BVG sollen Kunden
komfortable Wahlmöglichkeiten entsprechend ihrer individuellen Mobilitätsbedürfnisse
sowie die Möglichkeit des einfachen Wechselns des Transportmittels, zum Beispiel von
privaten Rädern oder Bike- und #Carsharing zur Weiterfahrt mit dem Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV), bieten. Somit leisten Mobilitätshubs einen entscheidenden
Beitrag zur Stärkung des Umweltverbundes der Stadt Berlin sowie zur Verkehrs- und
Stadtentwicklung.
2
Frage 2:
Woraus bestehen „Mobilitätshubs“? Woraus bestehen die unterschiedlichen Varianten und welche Kosten
sind damit jeweils verbunden?
Antwort zu 2:
Im Bereich der öffentlich zugänlichen Verkehrsmittel ist eine zunehmende Diversifizierung
und Anbietervielfalt über den #ÖPNV und den #Taxiverkehr hinaus zu beobachten. Neben
#Fahrradverleihsystemen und #Carsharingangeboten etablieren sich auch sog.
#Ridesharingangebote mehr und mehr am Markt. Die Herausforderung hierbei ist die
tarifliche und räumliche Integration und die intermodale Verknüpfung. Neben der tariflichen
Verknüpfung von ÖPNV und anderen Mobilitätsdienstleistern sowie der Entwicklung
digitaler Mobilitätsplattformen bieten Mobilitätsstationen bzw. Mobilitätshubs die
Möglichkeit, diese Angebote besser zu verknüpfen und räumlich zu erleichtern. Aufgrund
der vorgenannten Anforderung geht die Gestaltung und Flächennutzung von
Mobilitätsstationen bzw. Mobilitätshubs deutlich über die bisherigen Ansätze intermodaler
Verknüpfung in Form von #Park+Ride und #Bike+Ride-Plätzen sowie #Taxistellplätzen
hinaus. Neben der Integration von Sharing-Angeboten steht auch die Einbeziehung von
Angeboten der #Elektromobilität, bspw. in Form von öffentlich nutzbarer #Ladeinfrastruktur,
im Fokus der Diskussion zu Mobilitätshubs.
Eine detaillierte Kostenermittlung einzelner Ideen für Mobilitätshubs liegt noch nicht vor.
Frage 3:
Welcher Planungs- und Bauhorizont wird für die Realisierung der unterschiedlichen Varianten veranschlagt?
Frage 4:
Welche Flächen eignen sich grundsätzlich für die zusätzliche Realisierung von „Mobilitätshubs“?
Frage 5:
Wann und wo werden die ersten „Mobilitätshubs“ errichtet werden können?
Frage 6:
Inwiefern wird es eine Testphase und Evaluation geben?
Antwort zu 3 bis 6:
In Berlin sind bereits von verschiedenen Seiten entsprechende Vorschläge zur
Entwicklung von Bahnhöfen und Knotenpunkten zu Mobilitätshubs gemacht worden. In der
Laufzeit des Nahverkehrsplan Berlin 2019 – 2023 wird daher durch die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geprüft werden, welche Anforderungen aus
gesamtstädtischer Sicht an die Auswahl, Planung und Ausgestaltung von Mobilitätshubs
zu stellen sind und an welchen #Bahnhöfen und #Haltestellen des ÖPNV geeignete
Anknüpfungspunkte für die Entwicklung von Mobilitätshubs bestehen. Dabei ist auch zu
klären, welche Mobilitätsangebote sinnvoll sind – auch aus verkehrspolitischer Sicht – und
in die jeweiligen Standorte einbezogen werden können. Generell sind dabei zwei
Randbedingungen erforderlich:
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 Grundsätzlich müssen entsprechende Flächen an den jeweiligen ÖPNV-Zugangsstellen
verfügbar und nutzbar sein, ohne dass dies zu Lasten der bereits vorhandenen
Angebote und Infrastrukturanforderungen des Umweltverbunds geht.
 Die jeweiligen Mobilitätsangebote an öffentlich zugänglichen Verkehrsmitteln müssen in
den jeweiligen Stadträumen geeignet sein, die verkehrspolitischen Zielsetzungen
Berlins, insbesondere gemäß §§ 4, 5 und 7 bis 9 des geplanten Mobilitätsgesetzes
(MobG), zu unterstützen.
Quintessenz ist, dass Mobilitätshubs und die dort jeweils sinnvollen Angebote den
stadträumlichen Gegebenheiten angepasst werden müssen. Dies bedeutet bspw., dass
privilegierte Pkw-Angebote, etwa Stellplätze für stationsungebundene Carsharing-
Angebote (sogenanntes Free floating) im Innenstadtbereich in der Regel verkehrspolitisch
nicht sinnvoll sind, da sie dort vor allem in Konkurrenz zum ÖPNV stehen, ohne diesem
gegenüber verkehrliche und ökologische Vorteile zu bieten. Dagegen können solche
Angebote an Mobilitätshubs im Vorortbereich durchaus im Sinne der verkehrspolitischen
Zielerreichung sein. Aus Sicht des ÖPNV sind im Rahmen dieser Prüfung und der
Auswahl potenziell geeigneter Standorte vor allem folgende Aspekte wichtig, die
überwiegend die angesichts der aktuellen Entwicklungen in Berlin als wachsender Stadt
oftmals zu erwartende Flächenkonkurrenz im Bereich potenzieller Mobilitätshubs
betreffen:
 Die jeweiligen ÖPNV-Verknüpfungspunkte müssen entsprechende Flächenreserven
bieten, um zusätzliche Angebote – einschließlich der dadurch indizierten zusätzlichen
Nachfrage – bewältigen zu können.
 Der ÖPNV muss weiter in der Lage sein, die wachsende Nachfrage an den jeweiligen
Verknüpfungspunkten zu bewältigen, er benötigt daher ausreichend dimensionierte
Haltestellen und Verkehrsflächen einschließlich der jeweils betrieblich erforderlichen
Infrastruktur (Betriebshaltestellen, Reserven für Spitzenlast und zusätzliche Verkehre).
Diese Flächen dürfen nicht zugunsten anderer Angebote eingeschränkt werden.
 Die zusätzlichen Mobilitätsangebote sollen keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung
des Umweltverbunds und damit des ÖPNV sein, sie sollen nicht zu Fahrgastverlusten
und Verlagerungseffekten weg vom Fahrrad und dem ÖPNV führen.
 Es sind vor allem solche ergänzenden Angebote sinnvoll, die auch tariflich in die bereits
vorhandenen Angebote eingebunden werden können und durch digitale
Mobilitätsplattformen mit dem ÖPNV und den öffentlichen Radverkehrsangeboten
verknüpft sind.
 Mobilitätshubs müssen grundsätzlich anbieteroffen sein, sowohl hinsichtlich der
Mitnutzung durch die im Einzugsbereich jeweils aktiven ÖPNV-Unternehmen als auch
der verschiedenen Anbieter von Sharing-Angeboten.
Im Rahmen der Untersuchung sind zudem auch mögliche institutionelle Strukturen sowie
Anbieter- und Vertragsformen zu betrachten.
Frage 7:
Welche Standorte werden als potentiell geeignet eingestuft? Welche Gespräche fanden mit den
Bezirksämtern diesbzgl. statt und welche Rückmeldungen gab es?
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Antwort zu 7:
Aufgrund der positiven Zusammenarbeit mit den Bezirken steht der BVG eine Reihe an
potentiellen Standorten zur Verfügung, welche es auf Einflussfaktoren, wie zum Beispiel
die Einfachheit der Umsetzung, zu untersuchen gilt. Aufgrund der noch laufenden
Abstimmungen können zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine finalen Standorte benannt
werden. Die BVG achtet hierbei darauf, stadtweit Realisierungsflächen zu prüfen und zu
berücksichtigen.
Berlin, den 11.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg.: Eisenbahnersiedlungen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele so genannte #Eisenbahnersiedlungen gibt es in Berlin, wo liegen sie und um wie viele Wohnungen handelt es sich?
Antwort zu 1:
Nach Kenntnis des Senats gibt es in Berlin keine Wohnsiedlungen mehr, deren Wohnungen ausschließlich an Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern vermietet werden. Die Wohnungen in den früheren Eisenbahnersiedlungen können nach Kenntnis des Senats heute auch von anderen Wohnungssuchenden angemietet werden, auch wenn eine besondere Berücksichtigung von Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern vereinbart wurde. Eine Aufstellung der Wohnsiedlungen in Berlin nach ehemaligen oder jetzigen Bestimmungen zur Versorgung bestimmter „Betriebsanhöriger“ ist dem Senat nicht bekannt.
Frage 2:
Trifft es zu, dass die Eisenbahnersiedlungen weiterhin im #Bundeseisenbahnvermögen (#BEV) liegen und die Wohnungen damit faktisch #Werkswohnungen sind?
Frage 3:
Wenn ja, werden alle Eisenbahnersiedlungen in Berlin von der Deutsche Wohnen SE verwaltet?
2
Frage 4:
Wenn nein, welches Eigentumskonstrukt ist für alle bzw. einzelne Eisenbahnersiedlungen gewählt worden, wem gehört der Grund und Boden, wie hoch sind die jeweiligen Eigentumsanteile an den Gebäuden, welche Sperrminorität hält das Bundeseisenbahnvermögen (BEV), welchen Anteil hält die Deutsche Wohnen SE?
Antwort zu 2 bis 4:
Nach Kenntnis des Senats ist die Mehrheit an der Eisenbahn-Siedlungs-Gesellschaft Berlin mbH (ESG Berlin) an die GEHAG-Gruppe veräußert worden, die sich in der Folge mit der Deutschen Wohnen AG zusammenschloss. Das Bundeseisenbahnvermögen soll noch einen kleineren Anteil an der ESG Berlin besitzen.
Frage 5:
Wie viele der Mieterinnen und Mieter haben gesonderte Mietschutzregelungen erhalten, welche sind dies und für wen gelten diese wie lange?
Antwort zu Frage 5:
Der Senat ist nicht Verfahrensbeteiligter, wenn der Bund oder eine Einrichtung des Bundes mit Mieterinnen und Mietern von Wohnungen, die dem Bund oder einem seiner Einrichtungen gehören, anlässlich der Privatisierung Mietvertragsergänzungen mit über das bundesweite Mietrecht hinausgehende mieterschützenden Regelungen gewährt. Nach Kenntnis des Senats wurden dem wohnungsfürsorgeberechtigten Personenkreis (Angehörige der Deutschen Bahn usw.) vor der Privatisierung Mietvertragsergänzungen angeboten. Zu Gunsten des wohnungsfürsorgeberechtigten Personenkreises wurden nach Kenntnis des Senats Regelungen zur Begrenzung der Mieterhöhungen über das gesetzliche Maß für regelmäßig zehn Jahre, der Verzicht auf Eigenbedarfs- und Verwertungskündigung sowie besondere mieterschützende Regelungen hinsichtlich der Modernisierung vereinbart. Die berechtigten Ansprüche aus den Mietvertragsergänzungen können Mieterinnen und Mieter auf zivilrechtlichem Wege durchsetzen.
Frage 6:
Trifft es zu, dass die vereinbarte Bereitstellung von Wohnungen einfacher Ausstattungskategorie im unteren Preissegment weiterhin Gültigkeit hat?
Antwort zu 6:
Dazu liegen dem Senat keinerlei Erkenntnisse vor.
Frage 7:
Steht der Senat mit dem Eigentümer/den Eigentümern der Eisenbahnersiedlungen in Kontakt und falls ja, mit welcher Zielstellung?
Antwort zu 7:
Speziell hinsichtlich der Eisenbahnersiedlungen steht der Senat mit Eigentümerinnen und Eigentümer nicht in Kontakt.
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Frage 8:
Welche Formen der Vernachlässigung der Eisenbahnersiedlungsbestände sind dem Senat, auch durch die bezirklichen Wohnungsaufsichtsämter, bekannt?
Frage 9:
Welche Pläne zur Modernisierung von Eisenbahnersiedlungen und welche konkreten Modernisierungsmaßnahmen sind dem Senat bekannt; sind diese Modernisierungen vom Eigentümer oder vom Verwalter veranlasst worden; sind in diesem Zusammenhang auch Bauanzeigen oder Bauanträge beim zuständigen Bezirksamt eingegangen und wenn ja, wie sind diese beschieden worden?
Frage 10:
Werden durch den Eigentümer oder den Verwalter Fördermittel in Anspruch genommen?
Frage 11:
Wie viele Wohnungen in Eisenbahnersiedlungen stehen derzeit leer; sind hierfür vom Eigentümer bzw. Verwalter zweckentfremdungsrechtliche Anträge gestellt worden und wenn ja, wie wurden diese von den jeweiligen Bezirksämtern beschieden; wenn nein, wird der zweckentfremdungsrechtliche Verstoß durch das jeweilige Bezirksamt verfolgt?
Antwort zu 8 bis 11:
Aufgrund der Unkenntnis der genauen Standorte und Abgrenzung der ehemaligen Eisenbahnersiedlungen und der fehlenden Verpflichtung der Anzeige aller Modernisierungsmaßnahmen kann der Senat dazu keine Aussagen treffen.
Frage 12:
Inwiefern ist die vertragliche Regelung für die Eisenbahnerwohnungen, dass Modernisierungsmaßnahmen nur mit Zustimmung des Mieters durchgeführt werden dürfen, mittlerweile wertlos, da heute Modernisierungsmaßnahmen in aller Regel zu dulden sind; gelten dennoch weiterhin spezielle Zustimmungsregelungen?
Antwort zu 12:
Die grundsätzliche Duldungspflicht von Modernisierungsmaßnahmen durch die Mieterinnen und Mieter ist nicht neu, Auch heute besteht gemäß § 555d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) eine Duldungspflicht der Mieterinnen und Mieter nicht, wenn die Modernisierungsmaßnahme für den Mieterhaushalt eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen der Vermieterin bzw. des Vermieters und der anderen Mieterhaushalte in dem Gebäude sowie von Belangen der Energieeinsparung und des Klimaschutzes nicht zu rechtfertigen ist. Geändert hat sich allerdings, dass die zu erwartende Mieterhöhung sowie die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten bei der Abwägung der Duldungspflicht außer Betracht bleiben und sie bei der Mieterhöhung nach Modernisierung zu berücksichtigen sind.
Frage 13:
Welche Härtefälle können Mieterinnen und Mieter der Eisenbahnersiedlungen gegen die Modernisierungsmaßnahen geltend machen?
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Antwort zu 13:
Mieterinnen und Mieter in ehemaligen Eisenbahnersiedlungen können bestehende Härten wie alle anderen Mieterinnen und Mieter gemäß den Regelungen im § 555d BGB geltend machen. Bei bestehenden Mietvertragsergänzungen kann gegebenfalls ein weitergehender Mieterschutz zivilrechtlich durchgesetzt werden.
Frage 14:
Welche inhaltlichen Regelungen sehen der Senat oder die Bezirksämter für Modernisierungsvereinbarungen von Eisenbahnersiedlungen vor?
Antwort zu 14:
Spezielle Regelungen für Modernisierungsvereinbarungen von Eisenbahnersiedlungen sind dem Senat nicht bekannt.
Frage 15:
Sieht der Senat für einzelne oder alle Eisenbahnersiedlungen einen Milieuschutz als hilfreich an und hätte dieser durch Voruntersuchungen Aussicht auf Erfolg?
Antwort zu 15:
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Bezirke alle potenziell in Frage kommenen Stadtgebiete hinsichtlich des Erfordernisses der Ausweisung als soziales Erhaltungsgebiet prüfen sollten, soweit das nicht bereits geschehen ist.
Frage 16:
Welche Unterstützung für die Mieterinnen und Mietern der Eisenbahnersiedlungen wird der Senat über die Bundesebene, die Deutsche Bahn AG, das Bundeseisenbahnvermögen (BEV), die Stiftung Bahn-Sozialwerk (BSW) und die Eisenbahnergewerkschaften organisieren?
Antwort zu 16:
Nach Auffassung des Senats bedürfen grundsätzlich alle Mieterinnen und Mieter einen besseren Schutz bei Modernisierung. Deshalb wird der Senat einen Gesetzentwurf
zur Modernisierung des sozialen Mietrechts (Mietrechtsmodernisierungsgesetz), welcher auch zahlreiche Mietrechtsverbesserungen hinsichtlich der Modernisierung beinhaltet, in den Bundesrat einbringen.
Berlin, den 31.05.20018
In Vertretung
Scheel
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

VBB + allg.: Sechs Verbünde aus ganz Deutschland starten OpenData- und OpenService-Plattform im ÖPNV OpenData stärkt ÖPNV aus VBB

http://www.vbb.de/de/article/ueber-uns/presse/sechs-verbuende-aus-ganz-deutschland-starten-opendata-und-openservice-plattform-im-oepnv/1775889.html

Seit Anfang Mai 2018 stellen die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (#MVV), die Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (#RMV), die Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (#VBB), die Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (#VRR) und die Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH (#VVS) über eine gemeinsame #Plattform #Mobilitätsdaten und andere Informationen und Services rund um den Nahverkehr zur Verfügung. In Kürze folgt auch die Hamburger Verkehrsverbund GmbH (#HVV). Ziel der gemeinsamen Initiative „#OpenData und #OpenService-Plattform im Öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV)“ ist es, #Transparenz zu schaffen und neue Ideen zu generieren, durch die die Mobilität im jeweiligen Verbund- beziehungsweise Tarifraum und darüber hinaus verbessert wird. Durch die verbundübergreifend abgestimmte benutzerfreundliche System- und Portallandschaft soll dies gelingen.

Bereits heute stellen Verkehrsverbünde Daten rund um den ÖPNV öffentlich zur Verfügung. Um die Daten von verschiedenen Verbünden und Verkehrsunternehmen besser zu vernetzen und sie einheitlich nutzbar zu machen, haben die Partner nun die neue OpenData- und OpenService-Plattform, die unter www.opendata-oepnv.de zu erreichen ist, ins Leben gerufen. Sie soll den ÖPNV im Interesse der Fahrgäste stärken. Das neue Portal dient sowohl dem Austausch zwischen Verbünden und ÖPNV-Nutzern als auch dem Dialog mit Entwicklern und Unternehmen, die alle daran mitwirken, die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs zu optimieren.

Das verbundübergreifende Portal richtet sich sowohl an Privatpersonen als auch an Organisationen, Unternehmen oder Partner aus Forschung und Entwicklung, die die Daten in ihren eigenen Anwendungen weiterverarbeiten möchten. Diesen externen Partnern soll so Raum für innovative Nahverkehrslösungen eingeräumt werden. Interessierte können die bereitgestellten ÖPNV-Daten frei nutzen. Zudem sollen sie über die OpenServices auf die Schnittstellen zu den Fahrgastinformationssystemen der Verbünde zugreifen können.

„Digitalisierung ist das Top-Thema im ÖPNV. Mit dem neu geschaffenen, benutzerfreundlichen und diskriminierungsfreien Open Data-Portal zeigen die großen Verkehrsverbünde in Deutschland auch, dass sie Forderungen von EU und Verbraucherverbänden ernst nehmen. Ich bin überzeugt, dass die Plattform Anstoß für viele neue und kundenorientierte Entwicklungen geben wird“, sagt Alexander Freitag, MVV-Geschäftsführer.

„Die Fahrgäste wollen alle Informationen aus einer Hand – egal, wo sie gerade unterwegs sind“, sagt auch RMV-Geschäftsführer Prof. Knut Ringat. „Mit der OpenData und OpenService-Plattform schaffen wir verbundübergreifend die technischen Voraussetzungen dafür.“

„Die Erfahrungen des VBB mit offenen Daten sind durchgängig positiv. In den vergangenen Jahren sind viele tolle, innovative Entwicklungen entstanden, die täglich genutzt werden. Wir freuen uns, dass das Thema Open Data im ÖPNV Sektor weiter an Fahrt aufnimmt und eine gemeinsame Plattform als Anlaufpunkt für die Nutzenden entsteht“, sagt Susanne Henckel, VBB-Geschäftsführerin.

„Nur, wenn die Datenabnehmer problemlos Zugang zu – auch verbundübergreifenden – Daten erhalten, ergeben sich neue Formen der Zusammenarbeit und es entstehen innovative Anwendungen, die für den Fahrgast ein Plus an Qualität und Effizienz mit sich bringen“, sagt José Luis Castrillo, Vorstand der VRR AöR.

„Wir wollen nicht warten, bis wir zur Herausgabe von Daten gesetzlich verpflichtet werden. Wir stehen zur Idee von offenen Daten. Jeder, der die Dienste von Drittanbietern nutzt, ist ein potenzieller Kunde unserer Verkehrsverbünde“, sagt Horst Stammler, VVS-Geschäftsführer.

Die Daten werden auf der neuen Plattform in standardisierten, maschinenlesbaren Datenformaten (OpenData), wie z.B. GTFS (General Transit Feed Specification) und CSV (Comma-separated values), und unter freier Lizenz bereitgestellt. Auch die einheitliche Bereitstellung und Nutzung von Informationen über Schnittstellen und Services (OpenService), wie z.B. TRIAS (nach VDV-Schrift 431), ist zwischen den Initiatoren vereinbart worden.

www.opendata-oepnv.de

allg.: Umsetzung des Toilettenkonzepts aus Senat

www.berlin.de

 Aus der Sitzung des Senats am 15. Mai 2018:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Bericht an den Hauptausschuss über die Umsetzung des #Toilettenkonzeptes beschlossen.

Im November 2017 startete das Ausschreibungsverfahren für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen. Die #Ausschreibung ist auf reges Interesse gestoßen, die Angebote werden derzeit ausgewertet. Das Verfahren soll im Laufe des ersten Halbjahrs 2018 abgeschlossen werden.

Senatorin Regine Günther: „Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Wir wollen in Berlin ein breites Angebot an qualitativ hochwertigen und barrierefreien öffentlichen Toiletten schaffen und dabei die unterschiedlichen Ansprüche der Nutzerinnen und Nutzer berücksichtigen.“

Die im Toilettenkonzept genannte Zahl von 257 Standorten der #Grundversorgung wurde in nochmaliger Abstimmung mit den Bezirken um 24 Standorte ausgeweitet, insbesondere in den Außenbezirken. Somit wird es bereits in der Grundversorgung 281 öffentliche Toilettenanlagen geben

Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, hat sich zudem inzwischen mit der #Wall GmbH darüber verständigt, dass die City-Toiletten der Firma Wall ab dem 1. Januar 2019 übergangsweise bis zum Aufbau der neuen Toilettenanlagen weiterbetrieben werden. Am 22. Januar 2018 wurde eine entsprechende Übergangsvereinbarung mit der Firma Wall unterzeichnet. Der #Abbau der alten Anlagen erfolgt nach Vorgaben des Landes Berlin und in Abstimmung mit dem künftigen neuen Toilettenbetreiber. Im Gegenzug wird der Wall GmbH gestattet, während der zweijährigen #Übergangsfrist ihre bisherigen Werbeanlagen bis zu deren Austausch gegen neue Werbeanlagen weiter zu nutzen. Der mit der Wall GmbH abgeschlossene neue Werberechtsvertrag bleibt von dieser Übergangsvereinbarung unberührt.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

VBB: Zwei Prozent Wachstum: Verbundfahrgäste in der Metropolregion fahren überdurchschnittlich oft mit Bus und Bahn Mehr als vier Millionen Fahrgäste täglich im VBB unterwegs, aus VBB

http://www.vbb.de/de/article/ueber-uns/presse/zwei-prozent-wachstum-verbundfahrgaeste-in-der-metropolregion-fahren-ueberdurchschnittlich-oft-mit-bus-und-bahn/1707178.html

Die 39 #Verkehrsunternehmen im #VBB haben im vergangenen Jahr rund 1,5 Milliarden Menschen (2017: 1,47 Mrd.) mit Bus und Bahn an ihr Ziel gebracht. Damit waren täglich mehr als vier Millionen Menschen jeden Tag mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) unterwegs. Die Zahl der #Verbund-Fahrgäste stieg im Vergleich zum Vorjahr um 1,9 Prozent – die #BVG beförderte dabei mehr als die Hälfte der Fahrgäste.

Mit einem Anstieg von 1,9 Prozent verzeichneten die Verkehrsunternehmen im VBB nach dem #Rekordplus im Jahr 2016 (3,7 Prozent) eine moderate Steigerung der #Fahrgastzahlen auf hohem Gesamtniveau. Bundesweit liegt der Fahrgastzuwachs der Mitgliedsunternehmen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für das vergangene Jahr bei 1,4 Prozent. Auch im Eisenbahn-Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg wurde ein deutliches Plus von 4,7 Prozent zum Vorjahr ermittelt. Die Zahl der Fahrgäste in den schnellen Regionalzügen stieg von 81 auf 85 Millionen.

Die rund 1,5 Milliarden Fahrgäste im VBB leisten ihren sauberen Beitrag zur Luft- und Lebensqualität in der Metropolregion Berlin-Brandenburg: Mit U-Bahnen, S-Bahnen, Straßenbahnen, O-Bussen und einem Großteil der Regionalbahnen sind schon jetzt rund 70 Prozent der Fahrgäste im Verbundgebiet elektrisch und damit emissionsarm unterwegs.

VBB-Geschäftsführerin Susanne Henckel: “Wieder haben sich mehr Menschen für Bus und Bahn entschieden. Das freut uns sehr, denn trotz der Erschwernisse durch Baustellen und teilweise voller Fahrzeuge erbringen die Verkehrsunternehmen sehr gute Leistungen. Das Angebot wird ausgebaut und auch die Infrastruktur wird entsprechend mitwachsen. Die Verkehrsunternehmen, die Länder Berlin und Brandenburg und der VBB ziehen gemeinsam an einem Strang, um auch zukünftige Fahrgastzuwächse bewältigen zu können. Die Erfolgsgeschichte unseres abgestimmten Nahverkehrssystems in beiden Ländern ist für uns auch eine Verpflichtung für einen modernen, leistungsfähigen und attraktiven Nahverkehr zu sorgen.“

allg. + Straßenverkehr: Verschwindende Stadtmöbel Von der Wasserpumpe zum Kaugummiautomat Sie sind Relikte aus vergangenen Zeiten – und manche sogar schon Geschichte. Berliner Stadtmöbel damals und heute. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verschwindende-stadtmoebel-von-der-wasserpumpe-zum-kaugummiautomat/20994910.html

#Toilettenhäuschen

Klar, es gibt die neuen öffentlichen Toiletten, vollautomatisch, auf dem höchsten Stand der selbstreinigenden Toilettentechnik. 252 Stück davon betreibt die Firma Wall. Wie lange die noch stehen bleiben, liegt in den Händen des Senats, auf jeden Fall erst einmal bis Ende 2018. Doch es gibt noch die alten grünen Urinieranstalten. In Schöneberg steht eine, auch in Neukölln und in Friedrichshain.

Sie sehen aus wie ein riesiges #Achteck, darum auch Café Achteck genannt, die Außenwände sind gusseisern verziert, drinnen können bis zu sieben Männer pinkeln. 1920 boten 142 von ihnen den männlichen Berlinern die Möglichkeit zur Erleichterung, heute sind es nur noch 30. Einige von ihnen wurden für 125 000 Euro denkmalgerecht saniert und mit zwei getrennten Bereichen für Männer und Frauen ausgestattet.

#Wasserpumpe

Sie quietschen, rasseln und röcheln wie ein Raucher beim Joggen. Auf und ab, auf und ab – und wenn man Glück hat, kommt ein Strahl Wasser auf den Bürgersteig geschossen. Sie sind legendär, sie sind Geschichte und bleiben

uns für den Notfall erhalten.

#Straßenpumpen? Das sind die meist grünen Wasserpumpen aus Metall, die auf den Bürgersteigen herumstehen und von denen keiner mehr weiß, wozu sie noch gut sind. Manche von ihnen sind mehr als 100 Jahre alt, reich verziert mit Fischen, Drachenköpfen …

allg: Berlin ist 2017 um 41 000 Einwohner gewachsen, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/nachrichten/berlin/berlin-ist-2017-um-41-000-einwohner-gewachsen_aid-7542307

Berlin. Berlin wächst weiter, aber nicht mehr so stark wie zuletzt. Das zeigen die neuesten Zahlen des Amts für #Statistik. Demnach lebten an Silvester 2017 gut 41 300 Menschen mehr in der Stadt als ein Jahr zuvor, ein Plus von 1,1 Prozent. Die #Einwohnerzahl erreichte 3,712 Millionen, wie das Amt am Donnerstag mitteilte. Wachstumstreiber sind demnach weiterhin Ausländer, die es nach Berlin zieht. Im Bezirk Mitte ist inzwischen gut jeder Zweite Ausländer oder Deutscher mit ausländischen Wurzeln. dpa

Die meisten #Neubürger zählten Mitte (6558), Treptow-Köpenick (5475) und Pankow (4883), die wenigsten waren es in Spandau (2201), Neukölln (1865) und Reinickendorf (1678). Als erster der zwölf Bezirke hat #Pankow nun mehr als 400 000 Einwohner, konkret waren es am Stichtag 402 289. Als Stadt wäre Pankow laut Statistikamt zwischen Duisburg und Bochum die Nummer …

allg.: Der Lärm-Atlas von Berlin In einer interaktiven Karte der Berliner Morgenpost kann jeder sehen, wie hoch die Lärmbelastung in der Umgebung seiner Wohnung ist aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213491785/Der-Laerm-Atlas-von-Berlin.html

Anfahrende Autos, Straßenbahnen, Flugzeuge am Himmel: Berlin ist #laut, das ist kein Geheimnis. Es gibt jedoch große Unterschiede. Wie laut es in Ihrer Wohnung genau ist, und ob die #Lärmbelastung schon #gesundheitsschädigend ist, kann jetzt jeder Berliner in der interaktiven Karte der Berliner Morgenpost herausfiltern. Wer in der Online-Grafik seine Adresse im Suchfeld eingibt, erfährt mit einem Klick, wie viel Dezibel dort im Durchschnitt täglich gemessen werden. Die Anwendung verrät aber auch, welche Faktor die größten #Lärmverursacher sind. Unterschieden wird zwischen Auto-, Bahn- und Luftverkehr.

Jede Fassade ist eingefärbt: dunkel lila bedeutet, dass die Lärmbelastung sehr hoch ist, ein helles blau dagegen lässt auf ein sehr ruhiges Umfeld schließen. Vor allem für Menschen, die vorhaben, die Wohnung zu wechseln oder eine Immobile zu kaufen, dürfte ein Blick in die interaktive Karte interessant sein. Schließlich gehört Lärm neben der Luftbelastung zu den bedeutendsten Umweltbelastungen in deutschen Städten. Bei Menschen, die dauerhaft Lärm von 60 Dezibel oder mehr ausgesetzt sind, besteht ein erhöhtes Risiko von Herz- oder Kreislauferkrankungen.

Nächtlicher Lärm ist besonders schädlich

Auf der interaktiven Berlinkarte sticht zunächst ein orangeroter breiter Streifen ins Auge, der sich über den gesamten Norden von Blankenfelde über Pankow bis Spandau zieht. Das überrascht nicht: Im Minutentakt fliegen hier die Flugzeuge auf der Einflugschneise Richtung Tegel über die Wohnhäuser. Hinzu kommt der Güterverkehr auf der Trasse der Stettiner Bahn von Pankow in Richtung Karow und Buch.

Daneben sind vor allem Gebiete innerhalb des S-Bahnrings von Lärm betroffen. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg beispielsweise wurden an großen Straßen hohe bis …

allg.: Berufsverkehr in Berlin: Wenn das Pendeln krank macht Die Zahl der Pendler in Berlin und Umgebung nimmt zu. Drei von ihnen erzählen, was sie beim Pendeln erleben., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213334011/Berufsverkehr-in-Berlin-Wenn-das-Pendeln-krank-macht.html

Berlin. Man kann natürlich auch die schönen Seiten sehen: die Ruhe morgens im Auto, wahlweise Nachrichten oder Musik aus dem Radio. Oder die freie Zeit in der Bahn, um die Zeitung zu lesen. Doch für die meisten Menschen bedeutet #Pendeln schlicht und ergreifend: #Stress. Auf den #Autofahrer warten verstopfte Straßen, auf #Bahnfahrer volle Züge, auf deren Pünktlichkeit kein Verlass ist. Kopf-, Rücken- und Magenschmerzen, Übergewicht durch das viele Sitzen, Bluthochdruck, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Schlafstörungen – nicht umsonst warnen Mediziner, dass Pendeln krank machen kann.

Und trotzdem muten es sich immer mehr Berliner und Brandenburger zu. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Pendler in beiden Ländern um drei Prozent auf fast 300.000 am Tag. Vor 20 Jahren war die Zahl der Bewohner in der Region in etwa gleich, doch es pendelten gerade mal 180.000 Menschen. Hauptgrund sind die steigenden Mieten in der Hauptstadt und die parallel steigende Attraktivität des Berliner Umlands. Doch Staus und überfüllte Bahnen bleiben ein Problem.

Drei Menschen berichten von ihren Erfahrungen.
Der #Anwohner: "Risse vom Durchgangsverkehr"

Wenn Lieferwagen morgens am Haus vorbeidonnern, dann bemerkt es Manfred Taschka als Erschütterung in seinem Bett. In den Mauern seines denkmalgeschützten Hauses an der Ruppiner Chaussee in Heiligensee hat der Verkehr aus dem Umland mit den Jahren Risse hinterlassen. Sobald auf der nahen Autobahn Staus entstehen, fahren Pendler vor Heiligensee ab und nehmen die Ausweichroute über die kleine Straße, die …