Straßenverkehr: Schadstoffe Berliner Senat bereitet Diesel-Fahrverbote vor, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/schadstoffe-berliner-senat-bereitet-diesel-fahrverbote-vor-31395286?dmcid=nl_20181005_31395286 Die Berliner Landesregierung bereitet sich auf mögliche #Fahrverbote für #Dieselautos vor. Das Verwaltungsgericht berät am Dienstag darüber, ob Diesel wegen der Luftbelastung nicht mehr überall in der Stadt fahren dürfen. „Diese Entscheidung bleibt abzuwarten“, teilte die #Senatsverkehrsverwaltung am Freitag mit. Als „verantwortungsvolle Verwaltung“ prüfe sie aber, welche Auswirkungen Fahrverbote für umgebende Straßen hätten, welche […]

Straßenverkehr: Was bewegt sich im Modellversuch Tempo-30-Zone in der Leipziger Straße?, aus Senat

www.berlin.de Frage 1:   Wie bewertet der Senat die Ergebnisse der ersten beiden Monate des #Modellversuchs #Tempo-30-Zone in der #Leipziger Straße?     die Verringerung von Schadstoffen und Feinstaub? Akzeptanz in der Bevölkerung bzw. der Verkehrsteilnehmer?   Antwort zu 1:   wird auf die Beantwortung der Frage 1a) Ihrer Anfrage 18/14991 verwiesen. Eine monatsweise Bewertung […]

Taxi: Antragsverfahren Hybrid-Taxi Förderung, aus Senat

www.berlin.de 1. Aus welchem Grunde wird nicht Existenzgründern im #Taxigewerbe, die neu auf den Markt kommen, gestattet, in den Genuss der #Hybrid-Taxi-Förderung zu kommen? 2. Weshalb wird pflichtweise auf die Stilllegung eines alten Diesel-Taxis behördenseitig bestanden und damit der Kreis neuer Taxi-Konzessionäre ausgeschlossen? Zu 1. und 2.: In Berlin sind die #NOx-Werte (NOx: #Stickoxide) in […]

Straßenverkehr: Stickoxide aus Dieselfahrzeugen – was plant der Senat? aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Seit wann ist dem Senat bekannt, dass die von der Europäischen Union vorgegebenen #Grenzwerte für #Stickoxide (#NOx) in einzelnen Bereichen Berlins nicht eingehalten werden? Antwort zu 1: Die Richtlinie 2008/50 EG wurde fristgerecht im Jahr 2010 mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (39. BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt. Für Stickstoffoxide (NOx) ist […]