Straßenverkehr + Bus + Straßenbahn: Berliner Mobilitätsgesetz BVG soll Falschparker schneller abschleppen können Rot-Rot-Grün erleichtert das Freiräumen von blockierten Busspuren und Tramgleisen., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-mobilitaetsgesetz-bvg-soll-falschparker-schneller-abschleppen-koennen/22654022.html Das neue #Mobilitätsgesetz soll auch einen alten Wunsch der BVG erfüllen: Das schnelle #Abschleppen von Autos die auf #Busspuren parken oder Gleise der #Straßenbahn blockieren. Die Weichen dazu haben die Koalitionsparteien nach Angaben des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen, Harald Moritz, erst am Dienstagabend mit dem Formulieren des entsprechenden Gesetzestextes gestellt. Anzeige Anzeige Das deutschlandweit […]

Straßenverkehr + Bus: BVG lässt Tausende Berliner Falschparker abschleppen, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article128366553/BVG-laesst-Tausende-Berliner-Falschparker-abschleppen.html Immer mehr #Busse werden durch #zugeparkte #Busspuren und Haltestellen blockiert. Die #BVG reagiert und lässt Tausende Autos #abschleppen. Nun könnten Bußgelder erhöht und Bushaltestellen umgebaut werden. Für Fahrer und Passagiere ist es ein Ärgernis: Immer öfter werden Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) durch zugeparkte Busspuren und Haltestellen ausgebremst. In den letzten zwölf Monaten wurden […]

Straßenverkehr: Abschleppgebühren gelten nicht mehr, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-verordnung-abschleppgebuehren-gelten-nicht-mehr,10809148,23899016.html Berlin – Das #Verwaltungsgericht Berlin hat eine aktuelle Verordnung zu den geltenden #Abschleppgebühren außer Kraft gesetzt. Doch was das Urteil für die Autofahrer bedeutet, bleibt unklar, denn die Polizei rechnet erst mal weiter ab wie bisher. #PolBenGebO, so heißt die in Behördendeutsch verfasste Gebührenordnung für die Benutzung polizeilicher Einrichtungen in Berlin, oder auch #Polizeibenutzungsgebührenordnung. […]