Schiffsverkehr: Das Wasserstraßen-Neubauamt saniert im Winter Uferwände am Schiffbauerdamm aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/mitte/c-verkehr/das-wasserstrassen-neubauamt-saniert-im-winter-uferwaende-am-schiffbauerdamm_a194485

Ein Bierchen auf der Außenterrasse direkt an der Spree, im Winter wird das am Schiffbauerdamm jedenfalls nichts. Bis 2020 saniert das Wasserstraßen-Neubauamt (WNA) Berlin die maroden Uferwände.

Es ist einer der beliebtesten Plätze für Touristen, um gemütlich am Bahnhof #Friedrichstraße ein Bierchen zu trinken oder Berliner Eisbein zu mampfen. Doch die Wirte auf der Restaurantstrecke zwischen #Weidendammer Brücke und S-Bahn müssen den Platz räumen. Statt Biergarten ist der Bereich auf dem Bürgersteig zur #Spree #Baustelle, zumindest im Winter. „In intensiven Abstimmungen mit dem Bezirksamt, den Interessenvertretungen der #Fahrgastreedereien und den betroffenen #Gastwirten am #Schiffbauerdamm haben wir den Bauablauf so geplant, dass Arbeiten mit wesentlichen Einschränkungen des Verkehrsraumes auf der Spree und auf dem Schiffbauerdamm während des Winterhalbjahres stattfinden. Dadurch erstreckt sich die Bauzeit über zwei Winterhalbjahre, so dass die Bauarbeiten erst im April 2020 abgeschlossen werden“ sagt Rolf Dietrich, Chef des #Wasserstraßen-Neubauamtes Berlin (#WNA). Im Sommer sollen nur Sachen gemacht werden, die nicht alles …

Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

www.berlin.de

Frage 1:

Für 2017 musste die -Bahn wegen #Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden?

Antwort zu 1:

Im Jahr 2017 wurdeder #Vergütungsanspruch der S-BahnBerlin GmbH wegen ausgefallener Leistungen aus dem #Verkehrsvertrag bis 14.12.2017 und dem #Mehrleistungspaket, aufgrund von Minderleistungen, abweichender #Zugstärke und #Schlechtleistungen (#Qualitätsstandards, #Pünktlichkeit) um insgesamt 27,7 Mio. Euro gekürzt:

  Verkehrsvertrag bis 14.12.2017 Mehrleistungs- paket Summe
Abzüge für Minderleistungen 14.121.070,52 € 656.123,73 € 14.777.194,25 €
Abzüge für abweichende Zugstärke 2.533.156,70 € 427.819,86 € 2.960.976,56 €
Abzüge aufgrund von Schlechtleistungen 9.953.898,90 € 9.953.898,90 €
Summe Abzüge 26.608.126,12 1.083.943,59 27.692.069,71

Im Rahmen der vertraglichen Abrechnung ergabensich Vergütungsansprüche über den Grund-Finanzierungsanspruch hinaus für die Bereitstellung von #Ersatzverkehren, die Preisanpassung bei #Energiekosten, den Nachteilsausgleich aus der #Fahrzeugbindung sowie zusätzliche Sicherheitsleistungen in Höhe von 13,3 Mio. Euro, so dass nach der Verrechnung dieser Vergütungsansprüche mit den Abzügen Restabzüge in Höhe von 14,4 Mio. Euro verblieben:

  Verkehrsvertrag bis 14.12.2017 Mehrleistungs- paket Summe
Ersatzverkehre 2.269.788,19 € 44.924,13 € 2.314.712,32 €
Energiekosten- nachforderung 9.316.182,67 € 9.316.182,67 €
Nachteilsausgleich Fahrzeugbindung 1.488.396,53 € 1.488.396,53 €
Zusätzliche Sicherheitsleistung 139.997,00 € 139.997,00 €
Summe Vergütungsansprüche 13.214.364,39 44.924,13 13.259.288,52
Verbleibende Restabzüge 13.393.761,73 1.039.019,46 14.432.781,19

Die zur Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs zur Verfügung gestelltenMittel stammen aus Zuweisungen des Bundes nach dem Regionalisierungsgesetz (RegG)und sind zweck- gebunden zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (#ÖPNV) vorgesehen, insbesondere des #Schienenpersonennahverkehrs (#SPNV).

Die bei Kapitel 0730 / Titel 54081 „Leistungen des S-Bahn-Verkehrs“ nicht in Anspruch genommenen Mittel fallen aufgrund der Zweckbindung zum Ende des Haushaltsjahres nicht dem allgemeinen Haushalt zu.

Im Jahr 2017 betrugen die zum Jahresende noch verfügbaren Mittel 48,6 Mio. Euro (inkl. Reste aus Vorjahren); diese Summe beinhaltete ferner die bei der Aufstellung des Doppel- haushaltsplans 2016/2017 noch nicht bekannte Zuführung von Regionalisierungsmitteln

i.H.v. 18,6 Mio. Euro aufgrund der Novelle des RegG 2016.

Von den am Jahresende2017 verfügbaren Mitteln wurde ein Betrag von 6,4Mio. Euro der bestehenden Rücklage (9739/10006) über den Titel91903 zur „Finanzierung der Beschaffung und Ertüchtigung von Schienenfahrzeugen“zugeführt (siehe auch Erläute- rung zum Titel 54081).Sie werden zur Finanzierung vonErtüchtigungsmaßnahmen bei den S-Bahn-Fahrzeugender Baureihen #480/485 eingesetzt und mit den übrigen Mitteln der Rücklage bedarfsgerecht dem Titel 54081 wiederzugeführt.

Die verbleibenden 42,2 Mio. Euro wurden beimTitel 54081 ins Folgejahr 2018 übertragen und dort gesperrt. Diese Mittel stehen u.a.zur Finanzierung von (zusätzlichen) S-Bahn- Verkehrsleistungen in den Folgejahren zur Verfügung. Es ist davon auszugehen, dass ein Teil dieser Summe mit dem Jahresabschluss 2018 entweder ebenfalls der Rücklage zur #Ertüchtigung von -Bahn-Altfahrzeugen oder der „Rücklage zur Finanzierung der -Bahn-Fahrzeuggesellschaft“ zugewiesen wird, die in 2019 zur Beschaffung neuer S-Bahn- Fahrzeuge von 2026 bis 2033 gegründet werden soll.

Berlin, den 20.12.2018 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Arbeit der Infra Velo GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Für wie viele Maßnahmen der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 liegen inzwischen fertige
#Bauplanungsunterlagen vor?
Antwort zu 1:
Für 14 der 60 Maßnahmen der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 liegen mit Stand
vom 18.12.2018 bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fertige
Bauplanungsunterlagen vor. Für etwa die gleiche Anzahl von Maßnahmen ist die
Erstellung der Bauplanungsunterlagen fast abgeschlossen oder so weit vorangeschritten,
dass mit der #Fertigstellung in der ersten Jahreshälfte 2019 gerechnet werden kann.
Frage 2:
Wie viele #Baumaßnahmen wurden 2018 begonnen?
2
Antwort zu 2:
Für drei der in der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 enthaltenen Maßnahmen haben
die zuständigen #Straßenbaulastträger nach dem Kenntnisstand der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereits #Bauaufträge erteilt.
Frage 3:
Bei wie vielen Maßnahmen rechnet der Senat 2019 mit #Baubeginn?
Antwort zu 3:
Wegen der noch stark im Wandel befindlichen personellen Situation, insbesondere in den
meisten bezirklichen Straßen- und #Grünflächenämtern, aber auch bei der #Verkehrslenkung
Berlin und der GB #infraVelo GmbH sowie in Anbetracht der momentan sehr starken
Auslastung der Baufirmen, sind Prognosen bezüglich konkreter Termine für Baubeginne
zurzeit wenig belastbar. Der Senat strebt aber an, dass bis Ende 2019 etwa die Hälfte der
60 aufgeführten Vorhaben begonnen werden.
Frage 4:
Welche Aufgabe kommt der infraVelo GmbH konkret bei der Realisierung der Baumaßnahmen zu?
Antwort zu 4:
Die GB infraVelo GmbH soll nach bisherigem Stand im Jahr 2019 eine der Maßnahmen
(Radfahrstreifen Gensinger Straße einschließlich Alt-Friedrichsfelde Süd) durchführen.
Weitere Maßnahmen werden 2019 abgestimmt.
Frage 5:
Nach welchen Kriterien wird entschieden eine Baumaßnahme oder einzelne Teilaufgaben der infraVelo
GmbH zu übertragen? (Bitte Kriterienkatalog vorlegen)
Frage 6:
Wer entscheidet auf Senats und Bezirksebene über die Übertragung von (Teil-)Aufgaben auf die infaVelo
GmbH?
Antwort zu 5 und 6:
Voraussetzung für die Übernahme der Umsetzung von Vorhaben durch die GB infraVelo
GmbH ist ein ausreichender Personalbestand bei der GB infraVelo GmbH zur
Durchführung bzw. Vergabe der bauleitenden Aufgaben und eine Einwilligung des jeweils
zuständigen (in der Regel bezirklichen) Baulastträgers in die Übergabe der
Bauherrenfunktion an die GB infraVelo GmbH durch Abschließen einer entsprechenden
vertraglichen Vereinbarung, die insbesondere haftungsrechtliche Fragen regeln muss.
Zudem muss die GB infraVelo GmbH aus den für sie bestimmten Haushaltstiteln die
entsprechende Zuwendung durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz erhalten. Für die Übernahme von Planungsleistungen durch die GB infraVelo
GmbH gelten diese Voraussetzungen entsprechend.
3
Somit ist ein Konsens zwischen dem jeweiligen Bezirksamt als Baulastträger, der GB
infraVelo GmbH und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie
genügend eingearbeitetes Personal mit den nötigen Qualifikationen bei der GB infraVelo
GmbH erforderlich, wenn eine Projektumsetzung oder eine Planungsaufgabe an die GB
infraVelo GmbH übertragen werden soll.
Frage 7:
Welche Leistungsphasen der HOAI übernimmt die infraVelo GmbH selbst?
Frage 8:
Welche Leistungsphasen der HOAI werden externen Planungsbüros übergeben?
Antwort zu 7 und 8:
Das Tätigkeitsgebiet der GB infraVelo GmbH beinhaltet die Wahrnehmung von
Projektsteuerungs-, Projektmanagement-, Baumanagement- sowie Bauherrenaufgaben im
Zusammenhang mit anstehenden lnfrastrukturmaßnahmen des Landes Berlin. Sie ist nicht
als Planungsbüro tätig und muss daher in der Regel alle Leistungsphasen an externe
Planungs- und Ingenieurbüros vergeben.
Frage 9:
Welche Leistungsphasen der HOAI werden von Bezirksämtern oder der Senatsverwaltung erbracht?
Antwort zu 9:
Die derzeitigen Personalkapazitäten ermöglichen es nur noch in Ausnahmefällen, dass
vollständige Leistungsphasen entsprechend HOAI (Honorarordnung für Architekten und
Ingenieure) von Beschäftigten der Straßen- und Grünflächenämter oder der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erbracht werden. Inwieweit die
Übernahme entsprechender Leistungen möglich und sinnvoll ist, ist dabei stark vom
individuellen Charakter der jeweiligen Bau- bzw. Straßenumgestaltungsmaßnahme
abhängig, so dass allgemeingültige Aussagen hierzu nicht gemacht werden können.
Berlin, den 20.12.2018
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: AUSBAUMÖGLICHKEITEN BVG-Pläne: Wo die Berliner U-Bahn verlängert werden könnte aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216054755/BVG-Plaene-Wo-die-Berliner-U-Bahn-verlaengert-werden-koennte.html

Die BVG lässt drei Verlängerungen zum Märkischen Viertel, nach Schönefeld und zum Tegeler Flughafengelände untersuchen.
Es ist auch schon wieder fast zehn Jahre her, als in Berlin das letzte Mal eine U-Bahnlinie in Betrieb gesetzt wurde. Seit 2009 pendelt ein Zug die knapp anderthalb Kilometer zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor auf der U55. Ende 2020 soll sich die Rumpflinie mit der U5 verbinden, deren Tunnel riesige Bohrer seit Jahren Unter den Linien vorangetrieben haben.

Für das Berliner U-Bahnnetz bedeutet der Lückenschluss in Mitte die erste echte Erweiterung seit Jahrzehnten. Ob demnächst andere hinzukommen, ist politisch hoch umstritten. Zuletzt ging es nur zögerlich voran. Im Jahr 2000 wuchs die Linie 2 um eine Station von Vinetastraße nach Pankow. Ein paar Jahre zuvor erreichte die U8 die Endstation Wittenau. Die letzten wirklichen Verlängerungen von U-Bahnlinien reichen zurück bis in die 80er-Jahre, als im Westen Spandau und im Osten die Neubaugebiete von Hellersdorf bis nach Hönow angebunden wurden.

Heute wünscht sich die Mehrheit der Berliner wieder mehr U-Bahnstrecken. Zwei Drittel der Befragten befürworten im Berlin-Trend einen Ausbau des Netzes. Aber die Politik tut sich schwer. Haupthindernis sind die enormen Kosten, die vor allem der teure Vortrieb der U5 im sumpfigen Grund von Mitte verursacht …

Bahnhöfe + barrierefrei: Überdachte Treppe aber kein Aufzug am Bahnhof Mahlsdorf, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/marzahn-hellersdorf/article216059959/Ueberdachte-Treppe-aber-kein-Aufzug-am-Bahnhof-Mahlsdorf.html

Ursprünglich sollte am #Regionalbahnsteig längst alles fertig sein, doch es kommt zu weiteren Verzögerungen.
Kein Verkehrsprojekt in Berlin ohne Verzögerungen, auch der #Bahnhof #Mahlsdorf macht da keine Ausnahme. Ursprünglich sollte der #Regionalbahnsteig bereits zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember fertig sein. Doch tatsächlich geht es am einzigen Bahnhof im östlichsten Ortsteil Marzahn-Hellersdorfs nur in Etappen voran.

Bislang ist der Bahngleis nur über einen #provisorischen #Zugang an der #Treskowstraße erreichbar. Ab kommenden Sonnabend soll laut S-Bahn immerhin die Treppe Richtung #Hönower Straße nutzbar sein, dann auch überdacht und nicht wie …

Straßenverkehr: Raserei auf Straßen Null Toleranz: Polizei nimmt neue Blitzer in Betrieb aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/raserei-auf-strassen-null-toleranz-polizei-nimmt-neue-blitzer-in-betrieb/23782230.html

Drei #Blitzer für Berlin, auch auf der Autobahn. Moderne Technik wurden jetzt auch in andere Geräte eingebaut.
Null Toleranz herrscht ab sofort auf der Autobahn #A111 im Norden Berlins. Dort wird der berühmte #Tempo-60-Abschnitt in beide Richtungen automatisch nach #Bleifüßen gescannt. Im Januar kommen weitere Blitzer in Berlin hinzu – dazu gleich mehr.
Der neue Blitzer in Berlin-Reinickendorf befindet sich an der Landesgrenze zu Brandenburg, nahe der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße. „Ausgewählt wurde der Standort des Gerätes anhand der Auswertung einer #Verkehrsunfallanalyse“, heißt es in der Ankündigung der Berliner Polizei.

Die Autobahn dort ist eng und kurvig – statt Tempo 80 wie auf den meisten Abschnitten gilt dort auf Berliner Gebiet Tempo 60. Früherer Spitzname: „#Vetter-Knie“. So wurde einst der Autobahn-Schlenker um die dortige Polizeikaserne an der Abfahrt Schulzendorfer Straße genannt, nach dem damaligen Umweltsenator Horst Vetter (FDP). Mehr zur Geschichte der Autobahn von Berlin nach Hamburg lesen Sie hier im …

U-Bahn: Diese Grafik zeigt die Ursache für die Krise bei der U-Bahn Auf Verschleiß gefahren: Die Berliner U-Bahn steckt tief in der Krise. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216054887/Diese-Grafik-zeigt-die-Ursache-fuer-die-Krise-bei-der-U-Bahn.html

Eine Morgenpost-Leserin gab der Redaktion folgenden Ratschlag: „Macht es doch einfacher und schreibt, welche U-Bahnlinien ungestört und normal fahren“, schreibt sie auf der Facebook-Seite der Zeitung als Reaktion auf die jüngsten Berichte zur Situation bei der -Bahn. Bereits seit Wochen läuft es beim wichtigsten Transporteur der Stadt (täglich bis zu 1,5 Millionen Fahrgäste) nicht rund, vor allem auf den Linien #U6, #U7, #U8 und #U9 häufen sich #Zugausfälle und #Verspätungen. Ausgerechnet in einer Stadt, in der die große Mobilitätswende – weg vom automobilen Individualverkehr, hin zu mehr Bahn, Tram und Rad – ausgerufen wurde, fährt eines der umweltfreundlichsten Verkehrsmittel in die Krise.

Diese Krise kam nicht über Nacht. Für den Berliner #Fahrgastverband #Igeb ist sie vielmehr das Ergebnis einer verfehlten #Verkehrspolitik, an der mit SPD und Linke zumindest zwei der aktuell drei in Berlin regierenden Parteien in den vergangenen zwei Jahrzehnten aktiv beteiligt waren. „Jetzt rächt sich vor allem die Sparpolitik des Ex-Finanzsenators Thilo Sarrazin, der Investitionen in die #Infrastruktur und die #Fahrzeugflotte der U-Bahn über Jahre verhinderte“, sagt Igeb-Sprecher Jens #Wieseke.

Was sind die Gründe für die aktuelle U-Bahnkrise? Eine Analyse:

Fahrzeugmangel
Inzwischen reden die BVG-Verantwortlichen nicht mehr um den heißen Brei herum: Hauptursache für viele aktuelle Probleme ist der Mangel an …

Straßenverkehr: Maroder Zustand trotz umfangreicher Sanierung – Arbeiten an der Elsenbrücke im Jahr 2008, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Arbeiten sind bei der Sanierung der #Elsenbrücke 2008 ausgeführt worden?
Antwort zu 1:
Im Rahmen der #Instandsetzungsarbeiten von 2007 bis 2010 wurden folgende Arbeiten
ausgeführt:

  • Rückbau und Neubau der Fahrbahnbeläge und Abdichtung
  • Rückbau und Neubau der #Fahrbahnübergangskonstruktionen
  • #Betoninstandsetzungen der Betonoberflächen und Oberflächenbeschichtung
  • Instandsetzung der Stahlbetoneinfassung der #Spannkammer und
    Spannkammerrückwand
  • Rückbau und Neubau Geländer
    Frage 2:
    Was hat die Sanierung damals gekostet?
    Antwort zu 2:
    Die Instandsetzungskosten beliefen sich auf rd. 3,6 Millionen Euro.
    Frage 3:
    Trifft es zu, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten auch die Spannkammern geöffnet wurden? Was wurde
    dabei entdeckt? Kam es durch den vorgefundenen Bauzustand zu Verzögerungen und Veränderungen im
    2
    Zeitplan der Sanierungsarbeiten? Wurden im Bereich der Spannkammern damals Wartungsarbeiten
    vorgenommen?
    Antwort zu 3:
    Die Spannkammern bzw. #Widerlagerkammern sind begehbar. Es wurde festgestellt, dass
    infolge der defekten Übergangskonstruktion und den damit verbundenen
    Feuchtigkeitseinwirkungen die erdseitige Fläche der Spannkammerwand geschädigt war.
    Die geschädigten Bereiche wurden ersetzt bzw. instandgesetzt. Es wurden keine
    Baumaßnahmen an tragenden Bauteilen vorgenommen.
    Frage 4:
    Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass es trotz der Sanierung zehn Jahre später zu gravierenden
    Schäden kam und wie effektiv wird vor diesem Hintergrund die damalige Sanierung eingeschätzt?
    Antwort zu 4:
    Schäden an den tragenden Bauteilen oder darauf hin deutende Risse in Betonbauteilen
    waren bei der Sanierung vor 10 Jahren nicht feststellbar, sodass die Dauerhaftigkeit des
    Bauwerkes für einen langen Zeitraum gegeben sein sollte.
    Frage 5:
    Wann genau erfolgte die Feststellung der jetzigen Schäden und wie lässt sich das nun analysierte
    #Schadensausmaß konkret beschreiben? Was waren die Fehler beim Bau und der Sanierung 2008?
    Antwort zu 5:
    Die jetzigen Schäden wurden am 30.08.2018 festgestellt. Die Ursache ist auf eine
    Kombination aus verschiedenen Einflussgrößen und hier insbesondere auf den
    #Spannkraftverlust des spannungsrisskorrosionsgefährdeten #Spannstahls und einem hohen
    Temperaturgradienten im Sommer 2018 zurückzuführen. Die Ursachen konnten in
    Auswertung des Schadensbildes, durch Verformungsauswertungen des
    Bestandsbauwerkes, der Wertung von #Laboruntersuchungen und Schadensbildern von
    anderen Brückenmaßnahmen, sowie rechnerischer #FEM-Modelle empirisch belegt
    werden.
    Mit Ausnahme eines zeitlichen Verzuges beim Betoneinbau im Bereich des Spannkastens
    konnten nach Auswertung der vorliegenden Bauwerksunterlagen keine Fehler festgestellt
    werden. Der Bau der Elsenbrücke erfolgte nach dem damaligen Stand der Technik.
    Die Schäden lassen sich dem verwendeten Spannstahl zuordnen. Gefährdungen einer
    Spannstahlstahlbewehrung infolge Spannungsrisskorrosion wurden erst zu einem
    späteren Zeitpunkt belegbar dokumentiert.
    Frage 6:
    Welche Gründe führten zu der Entscheidung, die Brücke nun komplett abzureißen und neu zu bauen?
    3
    Antwort zu 6:
    Der Spannstahl ist über die gesamte Länge unmittelbar mit dem gesamten Bauwerk
    verbunden. Eine Ertüchtigung des Bauwerks oder der Austausch von geschädigten
    #Spanngliedern im Spannkasten ist nicht durchführbar.
    Frage 7:
    Welche Kosten werden für den Neubau veranschlagt? Was hätte eine Sanierung gekostet?
    Antwort zu 7:
    Nach erster vorliegender Kostenschätzung ist von Kosten für einen Ersatzneubau in Höhe
    von 50,2 Millionen Euro auszugehen. Da eine Instandsetzung/Sanierung nicht möglich ist,
    kann keine Kostenermittlung hierfür erfolgen.
    Frage 8:
    Wie sieht der #Zeitplan für den Neubau aus?
    Antwort zu 8:
    Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand ist die Angabe eines belastbaren Zeitplanes nicht
    möglich. Entsprechend einer groben Abschätzung könnte sich der Ablauf folgendermaßen
    darstellen:
    Abriss östlicher Überbau: 2020
    Errichtung #Behelfsbrücke: 2021 bis 2022
    Ersatzneubau der westlichen Brückenhälfte: 2023 bis 2025
    Rückbau Behelfsbrücke: 2025/2026
    Ersatzneubau der östlichen Brückenhälfte: 2026 bis 2028
    Frage 9:
    Wo sollen die Kosten für den Neubau etatisiert werden und werden diese schon bei der
    Haushaltsanmeldung 2020/21 berücksichtigt? Können Fördermittel in Anspruch genommen werden und
    wenn ja, welche Programme und in welcher Höhe?
    Antwort zu 9:
    Hierzu finden derzeit Abstimmungen statt. Weitere Angaben sind nach dem
    gegenwärtigen Kenntnisstand nicht möglich.
    Frage 10:
    Wird der #Querschnitt der Brücke so gewählt werden, dass ein möglicher Weiterbau der #A100 berücksichtigt
    ist? Wenn nein, warum nicht?
    4
    Antwort zu 10:
    Alle relevanten Fragen zur Planung des Ersatzneubaus werden im Rahmen der
    verschiedenen Planungsstufen geprüft, bewertet und beantwortet.
    Berlin, den 18.12.2018
    In Vertretung
    Ingmar Streese
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Sperrungen bei Berliner U-Bahn Verkehrssenatorin: „Kein Ersatzverkehr? Das ist nicht richtig“ aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr/sperrungen-bei-berliner-u-bahn-verkehrssenatorin-kein-ersatzverkehr-das-ist-nicht-richtig/23779624.html

U-Bahn-Ärger? Ansage vom Chef? Berlins Verkehrssenatorin wehrt sich gegen Kritik. „Früher wurde viel zu wenig in die -Bahn investiert“, sagt Regine #Günther.
Die #Verkehrschefin äußert sich jetzt doch zum Verkehr in Berlin. Zwei Tage nach Veröffentlichung der -Bahn-Sperrungen in der West-City durch den Tagesspiegel meldete sich jetzt Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). In einer Stellungnahme, die sie am Donnerstag verschickte, widerspricht sie Angaben, dass es für die im Januar und Februar gesperrten U-Bahn-Linien 2 und 3 „keinen #Ersatz“ gibt.

„Auf der #U1 werden doppelt so viele Züge fahren wie sonst und in der City West werden #Buslinien bei Bedarf #verstärkt“, schreibt die Verkehrssenatorin. „Insofern ist die Meldung, dass es keinen Ersatz gäbe, nicht richtig.“

Die BVG dagegen bleibt bei ihrer Angabe, dass es keinen #Schienenersatzverkehr geben wird. Fahrgäste müssen die gesperrten Abschnitte über andere U-Bahn-Linien umfahren. Einen Busersatzverkehr wird es nach BVG-Angaben aus zwei Gründen nicht geben: Zum einen ist das Verkehrschaos in der West-City zu groß, zum anderen werden alle Busse benötigt, weil zeitgleich im Süden Neuköllns ein Stück der U7 …

Bus: Schöneberger Hauptstraße Mehr als 1250 Falschparker von Busspur abgeschleppt, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/schoeneberger-hauptstrasse-mehr-als-1250-falschparker-von-busspur-abgeschleppt-31773220?dmcid=nl_20181220_31773220

Schöneberg –Ich war eben nur mal ganz schnell Schrippen kaufen! Ich musste die Oma vom Arzt holen!  Ich habe ein Paket ausgeliefert! Das sind Ausreden, die sich Busspurbetreuer der BVG, Polizeibeamte und Ordnungsamtsleute anhören müssen, wenn sie einen Falschparker zur Rede stellen. Mal eben in zweiter Reihe parken, weil man etwas zu erledigen hat, selbst wenn dabei auch der Radweg und die Busspur blockiert werden – dieses rücksichtslose Verhalten unzähliger Autofahrer ist in Berlin an der Tagesordnung. So auch auf der Busspur in der Schöneberger Hauptstraße: Hier haben die Polizei, Ordnungsamt und BVG allein vom 8. Oktober bis 30. November 1256 Fahrzeuge umgesetzt. 

Außerdem ahndeten die Ordnungshüter 7555 Ordnungswidrigkeiten, berichtete Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) am Mittwoch. Auch 2019 werde kontrolliert, sagte sie.

Bezirk hofft auf eigenen Abschleppdienst der BVG

Zufrieden zeigte sich Heiß mit dem Ergebnis aber noch nicht: „Wir hätten noch viel mehr Fahrzeuge umsetzen lassen, wenn das von uns beauftragte Unternehmen dies geschafft hätte“, bedauerte sie. Dessen Kapazitäten reichten nicht, um alle Aufträge auszuführen. So hoffe der Bezirk, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bald ihren eigenen Abschleppdienst …