Schiffsverkehr + Häfen: Das Land Brandenburg hat seine Klage gegen die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der Kleinmachnower Schleuse zurückgezogen., aus MAZ

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VERKEHR: Land will weiterhin Ausbau

Klage gegen Ramsauer-Entscheidung aber hinfällig

KLEINMACHNOW – Das Land Brandenburg hat seine Klage gegen die Aufhebung des

Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der Kleinmachnower Schleuse

zurückgezogen. Das wurde erst jetzt durch eine Anfrage der grünen

Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm an den Staatssekretär im

Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, bekannt. Laut Ferlemann ist das

Verfahren bereits am 13. Mai eingestellt worden.

Behm kritisiert, dass das Land diesen Schritt „klammheimlich vollzogen“

habe. Offenbar sei die Landesregierung „zur Vernunft gekommen“ und habe

eingesehen, „dass so ein unsinniges Projekt nicht weiter vorangetrieben

werden darf“.

Dem widersprach gestern der brandenburgische Verkehrsstaatssekretär …

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