S-Bahn + allg.: Erste Verbesserungen im ÖPNV durch einbehaltene S-Bahn-Mittel spürbar

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2008 und 2009 wurden 42 Mio. € aufgrund nicht ver­tragsgemäß erbrachter

Leistungen und mangelhafter Qualität des S-Bahn-Verkehrs einbehalten.

Aufzüge an U-Bahnhöfen, wie z.B. in Britz Süd oder der Uhlandstraße, wurden

damit bereits in Betrieb genommen. Bus- und Straßenbahnhaltestellen wurden

barrierefrei ausgebaut und bei weiteren Maßnahmen sind die Planungen zur

Umsetzung weit vorangeschritten. Die Fertigstellung dieser Maßnahmen

erfolgt bis Ende 2011.

Im Jahr 2010 beläuft sich die Summe der bis Oktober einbehaltenen

S-Bahn-Mittel auf ca. 21 Mio. € und wird am Jahresende nach Abzug für

schlechte Qualität der Verkehre voraussichtlich 45 Mio. € betragen. Die

genaue Abrechnung 2010 der Nicht- und Schlechtleistungen der S-Bahn Berlin

GmbH wird im Sommer 2011 vorliegen.

Senatorin Ingeborg Junge-Reyer: „Auch diese Mittel sollen vollständig für

Verbesserungen im ÖPNV eingesetzt werden. Der barrierefreie Ausbau des ÖPNV

ist dabei weiterhin Schwerpunkt, aber auch die Ertüchtigung der

U-Bahn-Fahrzeuge und die Werkstattinstandsetzungen bei der BVG werden wir

damit unterstützen.“

Es handelt sich dabei um Vorhaben, die ohne den Einsatz der einbehaltenen

S-Bahn-Mittel in den nächsten Jahren nicht durchgeführt werden könnten. Die

Maßnahmen werden innerhalb von zwei Jahren ab Beauftragung umgesetzt.

Dazu zählt z.B. auch die Ergänzungen von Blindenleitsystemen auf ca. 15

S-Bahnhöfen, die Anbringung englischsprachiger Schilder am S-Bahnhof

Alexanderplatz und am S-Bahnhof Charlottenburg und die Dachverlängerung am

wichtigen Umsteige- und Zugangsbahnhof S-Bahnhof Marzahn. Mit den

einbehaltenen S-Bahn-Mitteln aus dem Jahr 2009 wurde am S-Bahnhof Ostkreuz

z.B. bereits ein 100 m langes Dach für diesen Regionalbahnsteig bestellt,

welches für die normale Zuglänge ausgereicht hätte. Mit der Erweiterung der

Bestellung aus 2010er-Mitteln wird der Bahnsteig nunmehr in voller Länge

überdacht, damit die Reisenden trockenen Fußes bis zu den End­abgängen des

Bahnsteigs gelangen. Am U-Bahnhof Rudow wird die Verknüpfung zwischen

U-Bahn und Bus verbessert, so dass nach Inbetriebnahme des Flughafens

Berlin Brandenburg die Omnibusse im 5-Minuten-Takt zum Flughafen abfahren

können (Pressemeldung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, 26.11.10).

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