Bahnverkehr: Ramsauers Gleisblockade, Verkehrsminister stoppt wegen steigender Kosten mehrere Bahnprojekte. Stuttgart 21 soll aber kommen, aus Berliner Zeitung

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0018/index.html

Berlin. Peter Ramsauer ist ein Freund offener Worte: „Ich habe mittel- und
langfristig erhebliche Finanzierungsprobleme“, räumte der
Bundesverkehrsminister gestern freimütig ein. „Das ist das Dilemma, in dem
ich mich befinde“, sagte der CSU-Politiker bei der Vorstellung der neuen
Wirtschaftlichkeitsüberprüfung der anstehenden Schienen- und
Straßenbauprojekte des Bundes. Diese Analyse hat ergeben, dass sich der Bau
einer Reihe von Bahnstrecken nicht mehr rechnet, weil die Kosten extrem
gestiegen sind. Gleichzeitig ist für die Verbindungen, die sich unter
wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch lohnen, nicht genügend Geld im
Verkehrshaushalt vorhanden.

Regionalstrecken betroffen
Nach der Überprüfung der Bedarfspläne fallen von 38 geplanten
Schienenprojekten insgesamt neun durch das Raster des Verkehrsministeriums.
Als wirtschaftlich gilt nur, wenn das sogenannte Nutzen-Kosten-Verhältnis
mindestens eins ist. Für jeden investierten Euro muss also ein
volkswirtschaftlicher Nutzen …

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