U-Bahn + Straßenverkehr: Sparen, sparen, sparen Keine ICC-Sanierung, kein Autobahn- und U-Bahn-Bau: Die SPD hat überraschende Ideen, aus Berliner Zeitung

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0038/index.html

Berlins SPD versucht mit populären Themen wieder mehr Unterstützung bei den Wählern zu bekommen. Seit dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl stellen die Sozialdemokraten den Bau von teuren Prestigeprojekten infrage. Erst ging Partei- und Fraktionschef Michael Müller auf Distanz zum Beschluss für einen 270 Millionen Euro teuren Neubau der Zentral- und Landesbibliothek, dann warf Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) die Frage auf, ob das Internationale Congress Centrum (ICC) wirklich saniert werden muss. Am Freitag überraschte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Stefan Zackenfels, mit neuen Sparvorschlägen.
Der aus Kreuzberg kommende Politiker begrüßte die Überlegungen aus der Unionsfraktion im Bundestag, den Bau des Berliner Schlosses zu verschieben. Berlin könnte damit immerhin im Haushalt für die Jahre 2010 und 2011 …

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