S-Bahn: Ergebnis des zweiten S-Bahn-Gipfels

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Die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer, hat am 27.07.09 die Vorstandsvorsitzenden bzw. Geschäftsführer von der DB Personenverkehr, Ulrich Homburg, der S-Bahn, Peter Buchner, den Vorstand Finanzen der BVG, Henrik Falk, sowie vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg Arnd Schäfer zu einem erneuten Spitzengespräch eingeladen, um den Stand der Umsetzung der am 17.07.2009 vereinbarten Maßnahmen festzustellen und weitere Schritte zur Lösung der aktuellen S-Bahnkrise zu vereinbaren.
Senatorin Junge-Reyer: „Von den Verkehrsunternehmen und dem VBB konnte dargestellt werden, dass die Ausnahmesituation gemessen an der Schwierigkeit der Lage bewältigt wird. Möglich wurde dies durch das tägliche Beobachten der Situation, das Nachsteuern und die gute Kooperation der Verkehrsunternehmen aber auch durch die erneut bewiesene Flexibilität der Berlinerinnen und Berliner, die zum wiederholten Male gezeigt haben, dass sie mit schwierigen Situationen intelligent umgehen können. Dennoch: zufrieden können wir noch lange nicht sein. Die DB muss beweisen, dass ein vollständiges Umdenken eingesetzt hat und dass sie alles tut, um die Sicherheitskontrollen zu beschleunigen und neues Material einzusetzen.“
Besprochen wurden auch die Grundsätze der Finanzierung der laufenden Maßnahmen: Es besteht Einvernehmen, dass die Finanzierung aller Ersatzverkehre und sonstigen Kompensationsmaßnahmen zwischen der S-Bahn Berlin GmbH und den jeweiligen Verkehrsunternehmen geregelt wird.
Für das Verhältnis zwischen S-Bahn Berlin GmbH und den Ländern gilt der Verkehrsvertrag mit den entsprechenden Regelungen zur Abgeltung von Ersatzverkehren. Darüber hinausgehende finanzielle Ausgleichsforderungen der Verkehrsunternehmen gehen allein zu Lasten der S-Bahn Berlin GmbH. Selbstverständlich gilt weiterhin, dass ausgefallene Leistungen nicht vergütet werden.
Fest vereinbart ist im übrigen, dass im Herbst der bestehende Vertrag mit der S-Bahn nach verhandelt wird, um die Leistungsqualität der S-Bahn dauerhaft sicherzustellen. Senatorin Junge-Reyer: „Vorrangig ist jetzt aber, so schnell wie möglich wieder einen „optimierten“ Normalzustand herbeizuführen.“ (Pressemeldung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, 28.07.09).

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