Flughäfen: Tempelhof-Freunde spüren wieder Aufwind, aus Der Tagesspiegel

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archiv/05.05.2007/3244517.asp

Anhänger des City-Flughafens dürfen Stimmen für Offenhaltung sammeln Ob ein Volksbegehren aber die Schließung verhindern kann, ist offen
Von Werner van Bebber

Das Stimmensammeln für den Flughafen Tempelhof kann weitergehen. Erstmals soll sich am kommenden Dienstag der Senat mit einem geplanten Volksbegehren befassen. Denn nach der Überzeugung der Rechtsfachleute in der Innenverwaltung ist das Volksbegehren rechtlich zulässig, das die Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof (ICAT) initiiert hat. Dafür haben die ICAT-Leute bereits weit mehr als die erforderlichen 20000 Stimmen gesammelt.
In der Innenverwaltung gilt es aber als rechtlich problematisch, dass mit einem Volksbegehren der Schließungsbeschluss für Tempelhof widerrufen werden soll. Schließlich habe die Flughafengesellschaft selbst beantragt, Tempelhof zu schließen. Da könne das Abgeordnetenhaus nicht beschließen, dass die Flughafenbehörde Tempelhof gegen ihre Absicht weiterbetreiben müsse, argumentiert die …

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