Straßenverkehr: Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die öffentliche Beleuchtung in Berlin, aus Senat

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2006/07/04/43627/index.html

Aus der Sitzung des Senats am 4. Juli 2006:

Der Senat hat auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer einen Zwischenbericht an das Abgeordnetenhaus über die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die öffentliche Beleuchtung beschlossen.
Für die Berliner Beleuchtung war ab dem Jahr 2000 die Arbeitsgemeinschaft ALBA Recycling GmbH und Thyssen Facility Management GmbH – später als AT.LUX GmbH firmierend – zuständig. Seit dem Verkauf von AT.LUX ist NUON-Stadtlicht der Vertragspartner.
Im April 2006 wurde der „Beschaffungsberater“ KPMG vom damals noch für die Bezirke zuständigen Bezirksamt Mitte mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes und ggf. einer Neustrukturierung der öffentlichen Beleuchtung beauftragt. Erst nach Vorlage des Gesamtkonzeptes kann die europaweite Ausschreibung für das künftige Management und die Instandhaltung der öffentlichen Beleuchtung erfolgen. Bis zur Entscheidung über einen neuen Vertragspartner betreibt NUON-Stadtlicht die Beleuchtung.
Die Zuständigkeit für die öffentliche Beleuchtung liegt – wie bis zum Jahre 2000 – inzwischen wieder bei der Hauptverwaltung und nicht mehr bei den Bezirken. Das Abgeordnetenhaus hatte dazu im Frühjahr dieses Jahres das Allgemeine Zuständigkeitsgesetz geändert. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird nun mit Unterstützung des „Beschaffungsberaters“ und unter Einbeziehung der im Entwurf vorliegenden Überlegungen des Bezirksamtes Mitte ein Gesamtkonzept erarbeiten. Grundlage wird eine von der Beraterfirma vorzulegende organisatorische und wirtschaftliche Analyse des Ist-Zustandes sein. Insbesondere sind Modelle für Modernisierung, Um-, Neu-, und Ersatzbau, Betrieb und Instandhaltung der öffentlichen Beleuchtung in Berlin zu entwickeln. Dazu werden Markterkundungen durch den Beschaffungsberater KPMG bezüglich der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit durchgeführt. Danach erfolgt dann die Ausschreibung des Managements und der Instandhaltung zur zeitnahen Umsetzung.

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Mitteilung vom: 04.07.2006, 13:34 Uhr
Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Telefon: 9012-5800

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